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Gemeinderat, 60. Sitzung vom 31.05.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 18 von 102

 

frühestens übernächstes Jahr beginnen können, keinesfalls früher, weil man das alles eben genau vorbereiten muss, weil man eine Fachhochschule suchen muss, weil man auch schauen muss, wer sich inhaltlich daran entsprechend beteiligen kann.

 

Wir haben auch jetzt schon Gespräche geführt, aber natürlich nur Vorgespräche, denn ich kann keine Vereinbarungen machen, wenn die Finanzierung nicht gesichert ist. Deswegen gibt es ja jetzt diesen Beschluss. Wir haben zum Beispiel schon sehr erfolgversprechende Vorvereinbarungen auch mit der Uni Berlin, die ja bekanntlich ein hohes Niveau hat und auch hoch renommiert ist in dem Bereich Ausbildung. Wir sind auch in engen Gesprächen mit Hamburg. Alle, die bei unserer Ausschussreise in Hamburg mit dabei waren, haben die Gespräche mit den Damen und Herren dort miterlebt, die sehr positiv waren.

 

Das war mit eine der Anregungen im Übrigen, meine Herren – ich schaue jetzt in diese Richtung (in Richtung ÖVP, FPÖ), denn Sie waren dabei –, das war einer der Momente, wo wir uns gedacht haben: Das ist super! So etwas Ähnliches wäre für Wien auch gut. Das war genau ausgehend von unserem gemeinsamen Besuch in Hamburg bei unserer gemeinsamen Ausschussreise, und mit denen sind wir ebenfalls in Kontakt.

 

Aber bis das Ganze dann wirklich Hand und Fuß hat und passieren kann, also das wird, sage ich ganz ehrlich, sicher noch eine Zeit lang dauern. Denn es soll korrekt sein, es soll keine Konkurrenz zu bestehenden Dingen sein, überhaupt nicht, sondern es soll genau die Lücke ausfüllen, die im Moment vorhanden ist, und sollte den Standort Marx noch qualifizierter und damit auch wirtschaftlich besser machen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. – Die letzte Zusatzfrage wird von Herrn GR Dr Wolf gestellt. – Bitte, Herr Doktor.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Danke, Frau Stadtrat, vor allem für Ihren Hinweis, dass es sich um ein Projekt des Medienhauses handelt, das Sie nun um 6,4 Millionen EUR zu realisieren versuchen. Zirka 50 Prozent der Kosten, die Sie veranschlagen, gehen für Beratung auf.

 

Ich möchte Sie fragen, da ja bekannt ist, dass Projekte, die Sie politisch verantworten, meistens um 30 bis 50 Prozent teurer werden (GR Karlheinz Hora: Das ist eine Frechheit!), ob Sie eine Garantie abgeben können, dass Sie mit 6,4 Millionen EUR in diesem Fall auskommen werden.

 

VBgmin Mag Renate Brauner: Seien Sie mir nicht böse, Herr Gemeinderat, aber das ist jetzt eine Art der so genannten Fragestellung, die hier wirklich nicht Platz greifen sollte. Zum einen habe ich nicht gesagt, dass es ein Projekt des Medienhauses ist, sondern ich habe mich bemüht, auf die dankenswerterweise sachlich orientierte Frage der Frau Kollegin sachlich zu antworten, und habe darauf hingewiesen, dass das einer der Partner ist, und zwar ein ganz wichtiger, dessen Analyse, denke ich, man auch vertrauen kann. Zu Ihrer Unterstellung, es wäre ein Projekt – ausschließlich dieser Einrichtung –, bei dem wir die Hälfte des Geldes für Beratung ausgeben würden, weiß ich nicht, wie Sie zu dem kommen.

 

Aber, sehr geehrter Herr Kollege, was von Ihren Informationen zu halten ist – und erlauben Sie mir zum Schluss, das noch richtigzustellen –, sieht man ja. Sie schreiben zum Beispiel als einen weiteren Beleg dafür – so wie Sie es mir jetzt auch wieder unterstellt haben, da werden sicher wieder Kosten überschritten, weil das in meinem Ressort angeblich so üblich wäre –, dass die Wien Holding generell so schrecklich defizitär arbeitet und dass man versucht, das zu verschweigen, indem Sie in Ihrer Presseunterlage behaupten, dass 2008 der Geschäftsbericht der Wien Holding nicht mehr über den Rechnungsabschluss und den Konzernabschluss informiert.

 

Sehr geehrter Herr Gemeinderat! Ich habe hier diesen Geschäftsbericht mitgebracht, und ich gebe Ihnen gerne zu, es hat sich etwas geändert zwischen den Konzernabschlüssen respektive den Geschäftsberichten der vergangenen Jahre und dem Geschäftsbericht 2008. Früher waren nämlich in den Geschäftsberichten der Geschäftsbericht und der Konzernabschluss enthalten. Seit 2008, wo Sie mir unterstellen und im Übrigen auch den Damen und Herren Geschäftsführern, denen Sie damit auch Ungesetzlichkeit unterstellen würden, wenn Sie sagen, sie würden den Konzernabschluss verschweigen, seit 2008 ist es ein extra Hefterl, das hinten hineingelegt ist.

 

Herr Gemeinderat, wenn Sie es nicht schaffen, dass Sie aus einer Unterlage ein extra Hefterl herausnehmen, um sich das durchzulesen, ich glaube, das richtet Ihre Vorwürfe von selber. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Die 5. Anfrage (FSP – 01700-2010/0001 – KFP/GM) wurde von Frau GRin Matiasek gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal gerichtet. [In einem Interview mit dem „Standard“ (Hans Rauscher) haben Sie über den Verein ATIB, der dem türkischen Staat untersteht und in Wien islamische Zentren errichtet, Folgendes gesagt: „ATIB ist ein Verein, der ausgesprochen gut kooperiert" und weiters festgestellt: „ATIB leistet einen wichtigen integrationspolitischen Beitrag." Welchen wichtigen integrationspolitischen Beitrag leistet ATIB in Wien?]

 

Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Sandra Frauenberger: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Zu ATIB: ATIB ist einer der größten Vereine von türkischstämmigen beziehungsweise türkischen MigrantInnen. Und da Bildung, wie wir hier ja immer wieder diskutieren, ein Schlüssel zur Integration ist und ein besonderer Schlüssel auch zum sozialen Aufstieg – bei der Gelegenheit möchte ich auch die jungen Damen und Herren auf der Galerie begrüßen –,

 

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