«  1  »

 

Gemeinderat, 58. Sitzung vom 25.03.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 46

 

und Verkehr, bitte schön.

 

Die zweite Sache, Hausfeldstraße Schnellbahnstation wiederum S80: Da hat es lange Debatten gegeben, ob die Station Hausfeldstraße bleibt oder nicht bleibt. Faktum ist, dass tausende BewohnerInnen, die jetzt die Station benutzen - das kann man sich in der Früh relativ leicht anschauen -, um halb sieben draußen eine Aktion gemacht haben. Da waren hunderte Menschen dort, die die Station benutzen. Und diese hunderte oder vielleicht auch tausende Menschen müssen dann, wenn die U-Bahn ab 2013 ins Flugfeld fährt, einmal mehr umsteigen, es wird einmal mehr komplizierter, einmal mehr umständlicher. Wir wollen nicht, dass die Station Hausfeldstraße geschlossen wird.

 

Deswegen ein ähnlich lautender Antrag wie der vorhergehende, wiederum an die beiden zuständigen StadträtInnen, und den möchte ich gleich einmal weitergeben. Grundsätzlich, wenn die Politik so ausschaut, dass, wenn eine U-Bahn irgendwo hinkommt, dann alle anderen damit fahren müssen, auch wenn es noch so kompliziert wird, das kann nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Wenn Sie bitte beiden Anträgen zustimmen, dann wird es für die Donaustadt noch besser. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Das Wort hat Herr GR Hora.

 

GR Karlheinz Hora (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Eigentlich habe ich mich jetzt streng vorbereitet, um über den Antrag, über den wir im Ausschuss auch schon einmal diskutiert haben, auch hier zu referieren. Das hätte ich gerne gemacht, aber die Herausforderung von Kollegen Maresch ist heute nicht gekommen. Denken Sie sich selber, warum er es nicht gemacht hat. Danke.

 

Zu den beiden Anträgen will ich natürlich gerne Stellung nehmen. Ich habe es ganz spannend gefunden, dass die Grünen einen Antrag gestellt haben, und wir eigentlich der Meinung waren, ja, das sollte man diskutieren. Wir werden dieser Zuweisung selbstverständlich zustimmen, uns auch diese Geschichte dort anschauen und von Fachleuten erklären lassen, was wirklich dran ist, weil ich glaube, in dieser Stadt ist es noch immer so, dass viele Sachen in den Raum gestellt werden. Woher die Daten stammen, wissen wir nicht, aber es wird viel diskutiert, es gibt viele Internetplattformen, es gibt dort sehr viele Fachleute, die ausgebildet sind, die nicht ausgebildet sind und die Ideen oder Tatsachen in den Raum stellen, die oft nicht stimmen.

 

Und daher habe ich das für ganz vernünftig gefunden und die grüne Fraktion war derselben Meinung, ich nehme an, angeregt durch diese Aktion um halb sieben. Ich bin gespannt, ob du, Kollege Maresch, mit dem Fahrrad dort hingefahren bist, das wäre spannend für mich, einmal zu sagen. (GR Mag Rüdiger Maresch: Nein, bin ich nicht, ich bin mit der Schnellbahn hingefahren!) Mit der Schnellbahn bist du hingefahren. Ich schaue dann im Fahrplan nach, ob um diese Zeit die Schnellbahn schon hingefahren ist, aber okay. Darum haben wir es ja sehr spannend gefunden. Ganz interessant war es ja, dass Kollege Mahdalik plötzlich mit denselben Anträgen daherkommt, (GR Mag Rüdiger Maresch: Das macht nichts!) er hätte ja gemeinsam mit den Grünen einen gemeinsamen Antrag stellen können, er hat aber sofort das Ganze noch so gemacht, dass er es bei der nächsten Post drangenommen hat. Dann hat er gesagt, gescheiter bei der jetzigen Post.

 

Kollege Mahdalik, ich weiß, dass du in deinem Leben, und gerade im Jahr 2010, sehr oft zu spät kommst, und auch hier kommst du zu spät. (Heiterkeit bei den Grünen.) Ich will nicht zitieren, was wir im Ausschuss über dieses Zuspätkommen gesprochen haben, ich will das hier nicht zitieren, aber ich kann dir versichern, wir nehmen dieses Problem ernst, wir schauen uns dieses Problem an, wir gehen halt nur nicht damit raus. Ich habe einen eigenen Antrag gemacht, und den verkaufe ich jetzt bei Gott und der Welt oder in der „Kronen Zeitung“ am Samstag, dort befindet sich ja deine Starkolumne. (GR Dr Herbert Madejski: Aha!) Ich lese auch die „Kronen Zeitung“, Kollege Madejski. Das heißt, wir werden auch der Zuweisung deines Antrages gerne zustimmen und ich freue mich schon auf die Erhebungen und auf die Diskussion in unserem Ausschuss, im Stadtentwicklungsausschuss, aber er wird ja auch im Finanzausschuss sein. Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Eine weitere Wortmeldung liegt mir nicht vor. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort. Der Herr Berichterstatter verzichtet, ist das so? Der Berichterstatter verzichtet.

 

Wir kommen damit sofort zur Abstimmung. Wer für das Geschäftsstück ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Zustimmung von ÖVP, FPÖ, SPÖ und den Grünen fest. - Der Antrag ist einstimmig angenommen.

 

Ich lasse nun über vier Anträge abstimmen, bei denen jeweils die Zuweisung beantragt ist.

 

Ich beginne mit dem Antrag der FPÖ betreffend Station Lobau. Wer für diesen Zuweisungsantrag ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Hier gibt es die Zustimmung von allen vier Fraktionen, er ist einstimmig zugewiesen.

 

Der nächste Antrag der FPÖ betrifft die Station Hausfeldstraße. Wer für diese Zuweisung ist, bitte ich um ein Zeichen. - Auch hier gibt es die Zustimmung von allen vier Fraktionen, er ist einstimmig zugewiesen.

 

Antrag der Grünen betreffend Schnellbahnstation Lobau. Wer ist für diese Zuweisung? - Auch diese Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag der Grünen betreffend Schnellbahnstation Hausfeldstraße. Wer ist für diese Zuweisung? - Auch hier gibt es die Zustimmung von allen Fraktionen, und die Zuweisung ist einstimmig beschlossen.

 

Wir kommen zur Postnummer 39 der Tagesordnung. Sachkredit für das Stadterweiterungsgebiet 22/32 - Zentrum Stadlau. Eine Wortmeldung liegt mir nicht vor. Wir kommen sofort zur Abstimmung. Wer ist für das

 

«  1  »

Verantwortlich für diese Seite:
Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular