«  1  »

 

Gemeinderat, 21. Sitzung vom 27.11.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 122

 

dieser prolongierten Retrospektive gibt es ab sofort im Metro-Kino. - Wegen großen Erfolges prolongiert - ein sensationeller Erfolg in einem Land, wo man sich schon Cineast nennen darf, wenn man einmal - Herr Mag STEFAN ist leider nicht da - "Kevin - Allein zu Hause" gesehen hat. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Es ist fast müßig zu sagen, dass unsere Stadt auch als so genannte Location heftig punkten kann. Rund 1 500 Drehgenehmigungen jährlich ermöglichen über die Förderung durch den Filmfonds Wien neben dem in 100 Länder verkauften TV-Bestseller "Kommissar Rex" auch international erfolgreiche Spielfilme - ich denke dabei etwa an die "Comedian Harmonists", über "Nordrand", "Hundstage", "Before Sunrise" bis hin zur "Klavierspielerin" - und verweisen damit in ihren Bildern immer wieder auf Wien in all seinen Facetten, in seiner Vielfalt und Buntheit. Wer das nicht anerkennen kann oder will und unsere schöne, erfolgreiche Stadt finanziell auszuhungern, kulturell zu versteinern oder medial schlecht zu machen versucht, für den wäre es besser, er würde sein Kunstverständnis in St. Gilgen ausleben, anstatt in der Metropole eines Johann Nestroy zu dilettieren. - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als nächster Redner ist der amtsführende Stadtrat, Herr Dr Mailath-Pokorny, zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Die Debatte macht es mir relativ einfach, und meine heutige Botschaft ist auch eine einfache, weil klare.

 

Budget ist in Zahlen gegossene Politik. Dieses Budget steigt um über zweieinhalb Prozent, daher ist das eine expansive Kulturpolitik, die einer Weltkulturhauptstadt wie Wien auch entspricht. Es ist ein Budget, das einmal mehr steigt - ich danke für zumindest diese Anerkennung -, es ist ein Budget, das in wesentlichen Teilbereichen steigt, so etwa im Bereich der Wissenschaft mit über 14 Prozent, im Bereich bildende Kunst mit über 2 Prozent, im Bereich darstellende Kunst mit über 4 Prozent, im Bereich der Bezirksmuseen mit über 7 Prozent und im Bereich Film mit über 9 Prozent. Ich glaube, das sind durchaus ansehnliche Zahlen, Zahlen, die auch ohne weiteres nachlesbar sind. - Im Übrigen, Frau GRin Ringler, mir steht auch nichts anderes zur Verfügung als dieses Buch. (Der Redner hält ein Buch in die Höhe.) Es ist also leicht nachlesbar, ich kann aber gerne das wiederholen, was ich im Vorjahr gemacht habe und was Sie so sehr gelobt haben, und Ihnen das noch einmal zusammenschreiben. Wissen Sie, was ich damals gemacht habe? - Ich habe einfach die Zahlen, die da drinnen gestanden sind, auf einen Zettel geschrieben und Ihnen geschickt. Ich kann das gerne noch einmal machen, wenn es so schwierig ist, die Zahlen da herauszulesen und zu verstehen. Wir können das gerne noch einmal reduzieren und können das in Zukunft gerne auch noch einmal herausschreiben. Das ist überhaupt kein Problem.

 

Aber was da drinnen steht, sind immerhin Zahlen, über die sich nicht so leicht streiten lässt (StR Dr Peter Marboe: Altstadterhaltung, "Osterklang", "Klangbogen", ...!), weil sie deutlich sind. Wenn gesagt wird, dass auch diese Erhöhung nicht stimme, weil man davon die Inflation und die Personalkosten abrechnen müsse (StR Dr Peter Marboe: Das hat der Woller gesagt! Das hat Ihr Kultursprecher gesagt!), so ist dazu Folgendes anzumerken. - Ich möchte da nicht allzu tief in die Details der Zahlen gehen, aber ich muss es tun, weil offensichtlich die Zahlen nicht verstanden werden. Wir können uns gerne zusammensetzen und das grüne Buch gemeinsam durchgehen, vielleicht ist es dann leichter verständlich.

 

Der "Klangbogen" weist unter anderem deshalb als Subvention weniger auf, weil der "Klangbogen" immerhin 12 Millionen S Personal- und Sachaufwand hat, und deshalb sind die Mittel unten im Personal- und Sachaufwand drinnen. Es ist ein bisschen inkonsequent, wenn man einerseits sagt, der "Klangbogen" habe zu wenig Geld, und andererseits, wenn das Geld dann in den Personalkosten enthalten ist, wiederum die Erhöhung der Personalkosten kritisiert wird!

 

Insgesamt ist es dennoch so, dass, selbst wenn wir dieser Rechnung folgen und Personal- und Sachkosten sowie Inflation abrechnen, noch immer eine Steigerung zu verzeichnen ist. Und daher, meine Damen und Herren, ist das, was wir gesagt haben, auch richtig. (StR Dr Peter Marboe: Warum weiß das der Kultursprecher nicht?)

 

Es wurde in einer Aussendung auch gesagt, die Steigerung der Kulturbudgets habe in der vorherigen Amtsperiode mehr als 5 Prozent betragen. Dazu habe ich mir von unseren Finanz-Zuständigen die Zahlen herausschreiben lassen. Da zeigt sich, es gab im Jahr 2000 gegenüber dem letzten Jahr eine Kürzung von 8 Prozent im Kulturbudget. Es gab von 2000 auf 2001 ebenfalls eine Kürzung. (StR Dr Peter Marboe: ... 20 Prozent!) Erst nachdem ich gekommen bin, hat es eine 7-prozentige Erhöhung gegeben. Daher kann angesichts dieser Zahlen von einer durchschnittlichen Steigerung um 5 Prozent überhaupt keine Rede sein.

 

Was den Anteil am Gesamtbudget anbelangt, wurde gesagt, dass dieser früher viel höher war. Tatsächlich ist er stetig gestiegen, von 1,43 Prozent im Jahr 1996 auf 1,85 Prozent im nächsten Jahr. Daher würde ich empfehlen, dass man sich die Zahlen zu Gemüte führt und sie sich wirklich sine ira et studio anschaut. Ich bin aber gerne bereit - und greife diesen Vorschlag auf -, ein eigenes Seminar einzuberufen, in dem man sich den Voranschlag gemeinsam anschauen kann. Meine Beamten und ich sind gerne bereit, diese Zahlen und das Zahlenwerk zu erläutern, sofern das dann überhaupt noch notwendig ist.

 

Meine Damen und Herren! Wichtiger als diese trockenen Zahlen, die, wie gesagt, für viele andere ohne Probleme zu lesen sind, ist aber das, was dahinter steht. Das wurde heute Abend schon ganz richtig gesagt. Es geht nämlich nicht nur darum, dass man sagt - und das wäre ja zu wenig -, okay, wir haben jetzt ein höheres Kulturbudget, das kommt den Kulturschaffenden in dieser Stadt zugute. Im Übrigen zu dem schlechten Klima,

 

«  1  »