Ergebnisliste
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
112970 Vorgänge gefunden
| Vorgangstyp | Datum | Aktenzahl | Betreff |
|---|---|---|---|
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 506 | Die Instandhaltungsarbeiten größeren Umfangs in verschiedenen Bezirken Wiens an mehreren Beleuchtungsanlagen werden für das Baujahr 1979 mit einem Betrag von 29,800.000 ATS genehmigt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 552 | Die MA 12 wird ermächtigt, dem Verein Jugend am Werk Beiträge zu den Betreuungskosten für die in den Beschäftigungstherapiewerkstätten des Vereines beschäftigten und nach dem Wiener Behindertengesetz anerkannten Behinderten auf Grund eines Tageskostensatzes von 162 ATS, zuzüglich 8 Prozent MWSt. für die Tagesheime, von 85 ATS, zuzüglich 8 Prozent MWSt. für die Arbeitsgruppe im Psychiatrischen Krankenhaus, und von 302 ATS, zuzüglich 8 Prozent MWSt. für die Wohnheime, ab 1.1.1979 bis auf weiteres zu leisten. Diese Aufwendungen sind auf A.R. 501/46 bedeckt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 553 | Die MA 12 wird ermächtigt, die notwendigen Vereinbarungen zur Durchführung der Landaufenthaltsaktion gemäß den vorgeschlagenen Bedingungen abzuschließen und eine Wiedersehensfeier der Urlauber zu veranstalten. Sofern Dauersozialhilfebezieher und Klubbesucher, die Ausgleichszulagenbezieher sind, an der Urlaubsaktion der Stadt Wien teilnehmen wollen, haben sie Kostenbeiträge zu leisten, die für die Einzelperson 750 ATS und für Ehepaare 1.125 ATS betragen. Nach Maßgabe der freien Plätze können darüber hinaus auch Besucher der Pensionistenklubs der Stadt Wien mit höherem Einkommen, gegen Entrichtung eines ihrem Einkommen entsprechenden Kostenbeitrags, der jedoch die Höhe der Verpflegskosten und Fahrtkosten nicht übersteigt, teilnehmen. Übersteigt das Einkommen der Klubbesucher den Richtsatz für Ausgleichszulagenbezieher, dann ist für jede Überschreitung um volle 100 ATS, ein um 80 ATS höherer Beitrag zu leisten, insgesamt jedoch höchstens 1.230 ATS bei Einzelpersonen bzw. 2.485 ATS bei Ehepaaren. Weiters wird die MA 12 ermächtigt, neben der Aktion für 60 Behinderte einschließlich deren Betreuer, alleinstehenden Müttern, die eine Dauersozialhilfe beziehen und ihren Kindern, einen 14tätigen Urlaub im Hotel Hubertushof, Präbichl, Steiermark, zu gewähren. Die Kosten dieser Aktion im Jahre 1979 von voraussichtlich 8,560.000 ATS sind auf A.R. 501/35 bedeckt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 568 | Änderung der Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien mit Wirksamkeit vom 27.2.1979, Beilage 102/1979 (Geschäftseinteilung) |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 569 | 1. Der Beschluss des Gemeinderats vom 30.11.1973, mit dem der seinerzeitigen MA 49, Forst- und Landwirtschaftsbetrieb, die Führung als Betrieb zuerkannt wurde, wird aufgehoben. 2. Der Gemeinderat wolle gemäß § 72 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien beschließen, die MA 47, Landwirtschaftsbetrieb der Stadt Wien, als Betrieb zu führen |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 570 | Die Gewährung von Baukostenzuschüssen gemäß den Richtlinien der Aktion zur Verbesserung der Struktur der Wiener Wirtschaft (Wiener Strukturverbesserungsaktion) wird hinsichtlich eines weiteren Baukostenvolumens von 500,000.000 ATS genehmigt, wodurch sich das Förderungsvolumen auf insgesamt 2.050,000.000 ATS erhöht |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 571 | 1. Der Punkt 1.4.2 der Wiener Kleinbetriebezuschußaktion für Neugründungen und Modernisierungen (KBZ-Aktion) hat zu lauten: "Die Bemessungsgrundlage entspricht den voraussichtlich förderungswürdigen Investitionen, wobei Beträge unter 10.000 ATS und Beträge über 2,000.000 ATS nicht berücksichtigt werden." 2. Diese Änderung tritt mit 1.3.1979 in Kraft |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 572 | Den nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen werden Subventionen bzw. Beiträge von 6,674.370 ATS gewährt, und zwar: Österreichischer Krebsliga-Fonds "Kampf dem Krebs" ATS 391.000 ATS; Soziales Hilfswerk der Landesparteileitung der ÖVP 80.000 ATS; Arbeitsmarktanzeiger des Landesarbeitsamtes Wien "Freie Arbeitsplätze in Wien" 340.000 ATS; Verband der Auslandspresse Wien 120.000 ATS; Fonds Kuratorium Wiener Jugendheime 922.000 ATS; Verein Wien-International 4,000.000 ATS; Fonds zur Unterstützung österreichischer Staatsbürger im Ausland 671.370 ATS; Bundesleitung der Naturfreunde Österreichs 150.000 ATS |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 573 | 1. Die Stadt Wien beabsichtigt, dem International Council on Social Welfare (ICSW) für seine Tätigkeiten und den laufenden Betrieb eine jährliche Unterstützung von vorläufig höchstens 500.000 ATS zur Verfügung zu stellen. Dies gilt unter der Voraussetzung, daß auch vom Bund jährlich gleichbleibende Mittel für die Aktivitäten des ICSW gewährt werden. 2. Für das Jahr 1979 wird dem ICSW zur Ermöglichung der Erfüllung seiner Aufgaben eine Subvention in der Höhe von 500.000 ATS gewährt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 574 | Die Verlängerung der Betriebsperiode 1978/79 für die 163 Pensionistenklubs bis 27.4.1979 wird genehmigt. Der zusätzliche Aufwand ist auf A.R. 501/29 bedeckt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 575 | 1. Für den Ausbau der I. Medizinischen Universitätsklinik, Angiologie, im Allgemeinen Krankenhaus werden für Bauliche Herstellungen (Post 51) an Kosten 6,300.000 ATS und für Inventaranschaffungen (Post 54) an Kosten 4,200.000 ATS genehmigt. Von diesen Beträgen werden 60 Prozent, das sind für bauliche Herstellungen (Post 51) 3,780.000 ATS und für Inventaranschaffungen (Post 54) 2,520.000 ATS, von der Stadt Wien getragen. 2. Der 60prozentige Anteil der Stadt Wien an der ersten Baurate 1979 in der Höhe von 2,000.000 ATS ist im Voranschlag 1979 auf A.R. 524/51 (lfd. Nr. 273 a) bedeckt. Für das Resterfordernis der Baukosten und für die Kosten der Inventaranschaffungen ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 576 | Abänderung Flächenwidmungsplan und Festsetzung Bebauungsplan (PD 5564), für das Gebiet des Friedhofs der Pfarre Kahlenbergerdorf (Gste. Nr. 130/2, 130/3, 131/3 und 131/4) im 19. Bezirk, Kat.G. Kahlenbergerdorf |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 577 | Der Magistrat wird ermächtigt, in den Jahren 1979 bis 1983 in Fortsetzung des Wohnbauprogramms der Stadt Wien die Errichtung der in den beigeschlossenen Verzeichnissen A und B angeführten Wohnhausbauten und -anlagen umgehend einzuleiten. Die Kosten für die Realisierung dieser Projekte sind im Voranschlag für das Jahr 1979 hinsichtlich der Planung und Bauvorbereitung der mit * gekennzeichneten Wohnhausbauten auf A.R. 812/51, hinsichtlich der Planung und Bauvorbereitung der übrigen Wohnhausbauten und -anlagen auf A.R. 711/51 bzw. hinsichtlich der Grundfreimachung für sämtliche Wohnhausbauten und -anlagen auf A.R. 823/57 zu bedecken sowie in den Voranschlägen der Folgejahre sicherzustellen, Beilage 106/1979, Verzeichnis A: 2, Vorgartenstraße 177, 2, Weintraubengasse 10 (gemeinsam mit 2, Weintraubengasse 6-8), 2, Zirkusgasse 30 (gemeinsam mit 2, Weintraubengasse 13); 3, Wällischgasse 10-12; 5, Grüngasse 14, 5, Hofgasse 6, 5, Kohlgasse 31; 7, Burggasse 11 (R) *, 7, Gardegasse 5 - Faßziehergasse 4 (R) *, 7, Gutenberggasse 14 (gemeinsam mit 7, Gutenberggasse 10-12) (R) *, 7, Gutenberggasse 15 *; 9, Liechtensteinstraße 137 - Viriotgasse 8; 10, Puchsbaumgasse - Absberggasse - Quellenstraße, 10, Quellenplatz 4 - Laxenburger Straße 71; 11, Fuchsröhrenstraße - Trinkhausstraße, 11, Molitorgasse - Dopplergasse, 11, Simmeringer Hauptstraße 34-40 - Geystraße - Am Kanal; 12, Altmannsdorfer Straße 12-14, 12, Hetzendorfer Straße 68, 12, Hetzendorfer Straße 118, 12, Hetzendorfer Straße 124; 14, Flötzersteig 239; 15, Beckmanngasse 64, 15, Braunhirschengasse 8-10, 15, Dadlergasse - Schwendergasse 29 - Grimmgasse, 15, Diefenbachgasse 30, 15, Dreihausgasse 8-10, 15, Grimmgasse 15, 15, Herklotzgasse 17-19, 15, Hollergasse 12, 15, Hollergasse 21, 15, Zinckgasse 7, 16, Brunnengasse 7, 16, Neumayrgasse - Herbststraße - Schinaglgasse, 16, Roterdstraße 12-14 - Winterburgergasse; 17, Ottakringer Straße - Veronikagasse, 17, Weidmanngasse 33; 19, Radelmayergasse - Heiligenstädter Straße; 21, nördliche Gerasdorfer Straße - Koschiergasse, 21, Rußbergstraße 94-100, 21, Schererstraße - Oswald Redlich-Straße - Kürschnergasse, 22, Berresgasse, 22, Spargelfeldstraße - Breitenleer Straße; 23, Draschestraße 103, 23, Erlaaer Straße 11-15, 23, Josef Österreicher-Gasse - Brennergasse, 23, Ketzergasse 276, 23, Rudolf Zeller-Gasse 4-8. Die mit (R) bezeichneten Wohnhausbauten betreffen die Revitalisierung städtischer Altwohngebäude. Die Planung und Vorbereitung der mit * bezeichneten Wohnhausbauten sind auf Ausgaberubrik 812 - Post 51, die der übrigen Wohnhausbauten und -anlagen auf Ausgaberubrik 711 - Post 51 zu bedecken |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 580 | 1. Die vorgelegten Ausbaukonzepte für die Häfen Freudenau und Albern werden zur Kenntnis genommen. 2. Die Abtretung des Geschäftsanteils der Stadt Wien an der Wiener Hafen- und Lagerbetrieb; Planungs-, Ausbau- und Koordinationsgesellschaft mbH (PLAKO) im Nominale von 9,900.000 ATS zum Nennwert an die Wiener Allgemeine Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wird genehmigt. 3. Zur Durchführung der Neugliederung im Bereich der Hafen- und Lagereinrichtungen in Wien im Sinn des Magistratsberichts wird der Magistrat ermächtigt, namens der Stadt Wien eine Beteiligung an der zu gründenden Wiener Städtische Hafen- und Lagervermögens-Verwaltungsges. mbH mit einer Stammeinlage von 99.000 ATS einzugehen und alle Maßnahmen und Handlungen, die für die Errichtung und Registrierung der Gesellschaft erforderlich sind, zu setzen. 4. Der Magistrat wird weiters ermächtigt, nach Erwerb des restlichen Geschäftsanteils eine von der Wiener Städtische Hafen- und Lagervermögens-Verwaltungsges. mbH zum Zwecke des Erwerbs von Vermögenswerten der Betriebe gewerblicher Art der Stadt Wien Hafen- und Lagereinrichtungen und zum Zwecke der teilweisen Finanzierung der Ausbaukonzepte für die Häfen Freudenau und Albern in Aussicht genommene Erhöhung des Stammkapitals um 559,000.000 ATS namens der Stadt Wien zur Gänze zu übernehmen und hierauf eine sofortige Bareinzahlung von 159,900.000 ATS zu leisten. Die restlichen Kapitaleinzahlungen auf die übernommenen Stammeinlagen sollen im Laufe des heurigen Jahres nach Maßgabe gesonderter Beschlüsse der Generalversammlung der Gesellschaft vorgenommen werden. 5. Die Stadt Wien trägt die an die Gesellschaft im Zusammenhang mit der Erhöhung des Stammkapitals gemäß Punkt 4 und den vorgesehenen Vermögenstransaktionen allenfalls zur Vorschreibung gelangenden Steuern. 6. Die Übertragung der der Stadt Wien zukommenden Rechte und Pflichten aus dem mit der Wiener Hafen- und Lagerbetrieb; Planungs-, Ausbau- und Koordinationsgesellschaft mbH (PLAKO) gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 28.5.1978, Pr.Z. 1729, abgeschlossenen Übereinkommens an die Wiener Städtische Lagervermögens-Verwaltungsgesellschaft mbH wird genehmigt. 7. Der Magistrat wird ermächtigt, die Wiener Allgemeine Beteiligungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH zu beauftragen bzw. zu bevollmächtigen, die Anteilsrechte der Stadt Wien an der nach Punkt 3 zu gründenden Gesellschaft namens der Stadt Wien zu verwalten. Diese Beauftragung bzw. Bevollmächtigung soll in Form einer Ausweitung des bestehenden Verwaltungsvertrages vom 1.10.1974 (Gemeinderatsbeschluss vom 31.5.1974, Pr.Z. 1496) zu erfolgen |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 584 | 1. Der Magistrat wird ermächtigt, der neu zu gründenden Wiener Exportförderungsgesellschaft mbH zur Refinanzierung von Exportförderungskrediten eine Einlage von 100,000.000 ATS zu den im Magistratsbericht angeführten Bedingungen zur Verfügung zu stellen. 2. Die Stadt Wien übernimmt für 90 Prozent der von dieser Gesellschaft gewährten Exportförderungskredite die Ausfallshaftung bis maximal 100,000.000 ATS zuzüglich Zinsen und Spesen. 3. Der Magistrat wird ermächtigt, mit der Gesellschaft die für die Abwicklung der unter Punkte 1 und 2 angeführten Förderungsmaßnahmen der Stadt Wien notwendigen Vereinbarungen zu treffen |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 585 | Die Sachkrediterhöhung des für die Ausarbeitung des Generellen Projektes 1974 der A 3 - Südost-Autobahn, Abschnitt Anschlussstelle Simmering - Landesgrenze genehmigten Sachkredits in der Höhe von 930.000 ATS um 65.000 ATS auf eine Gesamtsumme von 995.000 ATS wird genehmigt. Der erforderliche Betrag von 65.000 ATS erscheint auf A.R. 721/52 (lfd. Nr. 628/2) bedeckt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 586 | Die Sachkrediterhöhung des für die Ausarbeitung des Generellen Projekts der A 24, Autobahnverbindung Wien-Ost im Abschnitt Kaisermühlen-Hirschstetten genehmigten Sachkredits in der Höhe von 850.000 ATS um 750.000 ATS auf 1,600.000 ATS wird genehmigt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 587 | 1. Die Erhöhung des mit Gemeinderatsbeschluss vom 27.9.1974, Pr.Z. 2924, für die städtische Wohnhausanlage, 21, Mitterhofergasse, genehmigten und mit Beschluss vom 28.6.1976, Pr.Z. 2052, bzw. vom 27.6.1977, Pr.Z. 2296, erweiterten und mit Beschluss vom 27.11.1978, Pr.Z. 3595, erhöhten Sachkredits von 1.019,500.000 ATS um 21,000.000 ATS auf 1.040,500.000 ATS wird genehmigt. 2. Das Mehrerfordernis von 21,000.000 ATS findet auf A.R. 711/51 für das Jahr 1979 seine Bedeckung |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 588 | Die Durchführung der laufenden Erhaltung der öffentlichen Verkehrsflächen in den Bezirken 1 bis 23 wird für die Monate Jänner bis Dezember 1979 mit einem voraussichtlichen Kostenerfordernis von 105,230.000 ATS genehmigt |
| Antrag Stadtsenat | 26.02.1979 | 589 | 1. Die Reinigung sowie die Beistellung von Bewachungspersonal für die Betriebsaufsicht, die Instandhaltung und den Betrieb der Opernpassage, Albertinapassage, Babenbergerpassage, Bellariapassage sowie Verkehrsbauwerk Schottentor, alle im 1. Bezirk, die Instandhaltung und den Betrieb des Fußgängerdurchgangs Favoritenstraße - Gudrunstraße im 10. Bezirk werden für die Zeit vom 1.4.1979 - 31.3.1980 mit einem voraussichtlichen Kostenerfordernis von 13,650.000 ATS genehmigt. 2. Von diesem Betrag werden im Jahre 1979 11,650.000 ATS benötigt. Für die Bedeckung des Restbetrags von 2,000.000 ATS ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen |
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