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Sitzung 2. Sitzung des Landtages vom 15.12.2005
 
Aktenzahl  LG - 03512-2004/0001  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff  Änderung der Bauordnung für Wien (LGBl 10/2006), Beilage 35/2005 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung  Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27.6.2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme; Umsetzung der Richtlinie 2003/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.12.2003 zur Änderung der Richtlinie 96/82/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen; Gewährleistung der Durchführung einer strategischen Umweltprüfung für Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne sowie Berücksichtigung der Änderungen der "Seveso-II-Richtlinie" bei der Festlegung von Schutzabständen zu Gebieten, in denen gefahrengeneigte Betriebe zulässig sind; Abkoppelung des Hochhausbegriffes von der Geltung der brandschutztechnischen Sonderbestimmungen
Beteiligte  Werner Faymann (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter    WP S. 64
Dipl.-Ing. Sabine Gretner (GRÜNE) als LABG u. Rednerin    WP S. 64
Heinz Vettermann (SPÖ) als LABG u. Redner    WP S. 64
Schlagworte  Bauordnung; Brandschutz; Europäische Union; Flächenwidmungs- und Bebauungsplan; Hochhaus; Umweltverträglichkeitsprüfung (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte angenommen
Kommentar  dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ; dagegen: GRÜNE
Sitzungsprotokoll  Seite 3
Wörtliches Protokoll  Seite 64
 
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