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Sitzung 12. Sitzung des Gemeinderates vom 25.03.2026       zum Video
 
Aktenzahl  181147-2026-GGS  (Antrag Stadtsenat)       zum Video
Betreff  1) Die Erhöhung der Förderung 2025 an die Wiener Ordensspitäler von 131,716.000 EUR auf 160,075.396 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Die Förderung an die Wiener Ordensspitäler in der Höhe von 174,000.000 EUR für das Jahr 2026 wird genehmigt und die MA 24 ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen. Die Bedeckung des 2026 bereitzustellenden Anteiles in der Höhe von 156,600.000 EUR ist im Voranschlag 2026 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Für die Bedeckung des 2027 bereitzustellenden Anteiles in der Höhe von 17,400.000 EUR wird gesondert im Voranschlag 2027 Vorsorge getroffen werden (Postnummer 49)
Beteiligte  Dr.in Claudia Laschan (SPÖ) als GRin u. Berichterstatterin    WP S. 118       zum Video
Armin Blind (FPÖ) als 2. GVors u. Redner    WP S. 118       zum Video       zum Video
Mag.a Barbara Huemer (GRÜNE) als GRin u. Rednerin    WP S. 118-119       zum Video
Angela Schütz, MA (FPÖ) als GRin u. Rednerin    WP S. 119-120       zum Video
Mag.a Stefanie Vasold (SPÖ) als GRin u. Rednerin    WP S. 120       zum Video
Schlagworte  Spitalsfinanzierung; Förderung - Subvention; Krankenanstalt; Magistratsabteilung 24 - Strategische Gesundheitsversorgung (ab1.2.2019) zuvor Gesundheit und Sozialplanung; Privatkrankenanstalt (Hauptaspekte)
Erledigung  nach Debatte einstimmig angenommen
Kommentar  Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ, GRÜNE und ÖVP
Folgevorgänge  PGL-470566-2026-KFP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-470567-2026-KFP/GAT (Beschlussantrag)   PGL-470923-2026-KGR/GAT (Beschlussantrag)   PGL-475694-2026-GAT (Beschlussantrag)
Sitzungsprotokoll  Seite 11-12
Wörtliches Protokoll  Seite 118-121
 
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