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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
Betreff
1) Die Erhöhung der Förderung 2025 an die Wiener Ordensspitäler von 131,716.000 EUR auf 160,075.396 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2026 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. 2) Die Förderung an die Wiener Ordensspitäler in der Höhe von 174,000.000 EUR für das Jahr 2026 wird genehmigt und die MA 24 ermächtigt, mit den betreffenden Rechtsträgern den Vertrag gemäß vorgelegter Beilage abzuschließen. Die Bedeckung des 2026 bereitzustellenden Anteiles in der Höhe von 156,600.000 EUR ist im Voranschlag 2026 auf Ansatz 5600, Krankenanstalten anderer Rechtsträger - Betriebsabgangsdeckung, Gruppe 757, Transfers an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Für die Bedeckung des 2027 bereitzustellenden Anteiles in der Höhe von 17,400.000 EUR wird gesondert im Voranschlag 2027 Vorsorge getroffen werden (Postnummer 49)
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Dr.in Claudia Laschan (SPÖ) als GRin und Berichterstatterin | ||
| Armin Blind (FPÖ) als 2. GVors und Redner | ||
| Mag.a Barbara Huemer (GRÜNE) als GRin und Rednerin | ||
| Angela Schütz, MA (FPÖ) als GRin und Rednerin | ||
| Mag.a Stefanie Vasold (SPÖ) als GRin und Rednerin |
Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen
Kommentar:Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ, GRÜNE und ÖVP
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Krankenanstalt Spitalsfinanzierung Förderung - Subvention Privatkrankenanstalt Magistratsabteilung 24 - Strategische Gesundheitsversorgung (ab1.2.2019) zuvor Gesundheit und Sozialplanung
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