| Sitzung |
20. Sitzung des Landtages vom 24.02.2023  zum Video |
| |
| Aktenzahl |
12077-2022-GGK (Bericht) zum Video |
| Betreff |
Bericht über die im Jahr 2022 abschließend behandelten Petitionen (Postnummer 1) |
| Beschreibung
|
Abschließend behandelte Petitionen: A.1 Begründet abgeschlossene Petitionen: 1) Für die respektvolle Erhaltung und adäquate Nutzung der Helmut-Richter-Schule am Kinkplatz in Wien/Penzing 2) Rettet den Leipziger Platz vor einer Umwidmung in Bauklasse II und Verbauung mitten im Park 3) Josefstadt Autofrei 4) Stufenweise Verkürzung der Normalarbeitszeit für Bedienstete der Stadt Wien auf 30-Stunden-Woche 5) Retten wir den Ahornbaum - Kaunitzgasse 6) Erhalt der Cafeteria Amiel am Elterleinplatz 7) Gürtelradschnellweg - für den Ausbau des Gürtelradwegs zu einem Radschnellweg 8) Stadtwald Penzing 9) Für zeitgemäße, umwelt- und menschenfreundliche Mobilität: Emissionsfreier Zweiradverkehr in Wien ab 2025 10) Das Waldstadion in Hernals soll nicht verbaut werden! 11) Petition STOP dem leisen Verschwinden des Flohmarkts! 12) Abschaffung der Jagd auf Füchse 13) Gegen die Verbauung Venediger Au! 14) Petition für die Errichtung einer generationsübergreifenden Bewegungs- und Begegnungszone zur ganzjährigen Nutzung oberhalb des ehemaligen Geriatriezentrums Am Wienerwald 15) Verkehrsberuhigung in Alt-Penzing 16) Hochbeete in Parkspuren 17) Rettet den Grüngürtel Süssenbrunner Strasse West 18) City-Bus für Mauer; A.2 Unzulässige Petitionen: 1) Verpflichtende Abstimmung der Anrainer:innen über die Umgestaltung des Servitenviertels 2) Öffnung der Sportstätten unter strengen 2G+ Vorlagen 3) Abschaffung von Squid Game Serie 4) U Bahn als Mittel gegen unleistbares Wohnen? 5) Anpassen der Geldstrafen für die Nichtgeimpfte auf das Einkommen 6) Nein! Zum Monsterneubau am Napoleonwald 7) Neubau - Sachbeschädigungen / Schmiererei stoppen 8) Rettet das Musische Zentrum 9) VERBINDUNGSBAHN NACHHALTIG UND ZUKUNFTSSICHER 10) Anti-altersdiskriminierung: Recht auf das Handy freies und Internet freies Leben 11) Der Zoo Schönbrunn braucht ein Wombat 12) Ende des motorisierten Individualverkehrs in Wien 13) NEIN zur GIS, NEIN zur Haushaltsabgabe 14) Gratis Fenstersicherungen zum Mutter-Kindpass um Fensterstürze von Kindern zu verhindern 15) Sonntag soll ein Werktag werden 16) Gegen Alkoholwerbung im öffentlichen Raum; B. Petitionen mit weniger als 500 Unterstützungserklärungen: 1) Bauordnung stärken, Spekulation unterbinden 2) Gegen COVID-Prämien-Monopoly 3) Errichtung eines Aktiv-Parks (Calisthenics Park) im Leonie Rysanek Park (Drorygasse/Erdberger Lände) 4) EUROGATE Wien: zukunftssicher, gesund, urban und leistbar leben 5) Amtshaus Aspern am Siegesplatz der Öffentlichkeit erhalten 6) Sportplatz auf der Donauinsel 7) Stoppt den Einsatz von Laubbläsern in Wohngebieten (300m) 8) Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit für Straßenbahnen im Kreuzungsbereich 9) Zugangserleichterungen für die kulturelle Nutzung öffentlicher Orte 10) // Gleiches Recht für alle Gastronomiebetriebe in allen Bezirken! // 11) #schanibis12 - Öffnungszeitenverlängerung an Freitagen, Samstagen und vor Feiertagen für Gastgärten in Wien bis Mitternacht 12) Neugestaltung Öffentlicher Raum vor Hundertwasser Village, Kegelgasse 37-39 13) BAMBUS für die Stadt 14) NEIN ZUM RADWEG IN DER THIMIGGASSE 15) GEGEN PARKPICKERLPFLICHT AUF DONAUINSEL-PARKPLÄTZEN 16) Mehr Rad- und Lastenradbügel am Alsergrund 17) Radweg in der Ödenburger Straße 18) Stoppt das Stadtentwicklungsgebiet Erzherzog-Karl-Straße Süd 19) VERKEHRSBERUHIGUNG ZONE 30 Wilhelminenstraße (Bahnhof Meidling-Aßmayergasse) 20) Die Maria-Tusch-Str in der Seestadt umgestalten als eine Begegnungszone 21) Kein "Hochhaus" beim Augarten 22) Parkpickerl für ganz wien 23) Barrierefreie Spielplätze 24) Rettet die Heinestraße 25) Fahrradampel an der Wiedner Hauptstraße 26) Parkpickerl für Eigenheimsiedlung
|
| Beteiligte
|
Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 26
WP S. 31-32
zum Video zum Video
Sabine Keri (ÖVP) als LABG u. Rednerin
WP S. 29-30
zum Video
Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als LABG u. Rednerin
WP S. 28-29
zum Video
Wolfgang Kieslich (OHNE KLUB) als LABG u. Redner
WP S. 26
zum Video
Mag.a Andrea Mautz-Leopold (SPÖ) als LABG u. Rednerin
WP S. 30-31
zum Video
Thomas Weber (NEOS) als LABG u. Redner
WP S. 26-28
zum Video
Ernst Woller (SPÖ) als 1. LPräs u. Redner
WP S. 32
zum Video
|
| Schlagworte
|
Petition; BürgerInnenbeteiligung (Hauptaspekte)
|
| Erledigung
|
nach Debatte einstimmig zur Kenntnis genommen
|
| Kommentar
|
Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE, FPÖ und LAbg. Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
|
| Folgevorgänge
|
PGL-268672-2023-KGR/LAT (Beschlussantrag)
|
| Sitzungsprotokoll
|
Seite 2
|
| Wörtliches Protokoll
|
Seite 26-32
|
