Sitzung |
46. Sitzung des Landtages vom 25.06.2020 zum Video |
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Aktenzahl |
LG-995514-2019 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) zum Video |
Betreff |
Entwurf des Gesetzes, mit dem das Gesetz über die äußere Organisation der öffentlichen Pflichtschulen und öffentlichen Schülerinnen- und Schülerheime im Lande Wien (Wiener Schulgesetz - WrSchG) geändert wird (LGBl 44/2020 kundgemacht am 22.7.2020), Beilage 18/2020 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen) (Postnummer 10) |
Beschreibung
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Umsetzung bundesgesetzlicher Grundsatzbestimmungen, betreffend die Umbenennung der "Neuen Mittelschule" in "Mittelschule"; Schaffung der Möglichkeit von Differenzierungsmaßnahmen wie Leistungsniveaus oder Interessensgruppen in den Pflichtgegenständen Deutsch, Mathematik und Lebende Fremdsprache an Sonderschulen; Schaffung der Möglichkeit der Zusammenfassung von Schülergruppen entsprechend zweier Leistungsniveaus durch die Schulleiterin oder den Schulleiter in den Pflichtgegenständen Deutsch, Mathematik und Lebende Fremdsprache; Einführung der Herbstferien und damit verbesserte Betreuungsbedingungen für Eltern und Erziehungsberechtigte in unterrichtfreien Zeiten; Festlegung der Zuständigkeit der Bildungsdirektion für Wien für die Abwicklung der Mittelgewährung nach dem Bildungsinvestitionsgesetz und für die Abwicklung von Förderungen und Unterstützungen von Schulveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler
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Beteiligte
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Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 70
zum Video Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 73-74
zum Video Mag.a Ursula Berner, MA (GRÜNE) als LABG u. Rednerin
WP S. 70-72
WP S. 74
zum Video zum Video Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 72 (tatsächliche Berichtigung)
zum Video Mag.a Caroline Hungerländer (ÖVP) als LABG u. Rednerin
WP S. 73
zum Video Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) als 3. LPräs u. Redner
WP S. 74-75
Heinz Vettermann (SPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 72
zum Video
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Schlagworte
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Schule; Bildungsdirektion für Wien (ab 1.1.2019, davor Stadtschulrat für Wien); Eltern; Kinderbetreuung; Schüler/Schülerin (Hauptaspekte)
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Erledigung
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nach Debatte angenommen
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Kommentar
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Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, NEOS und TEAM HC, Ablehnung ÖVP (Aufgrund des teilweisen Ausfalls der Übertragung auf wien.gv.at stehen die Videos nur eingeschränkt zur Verfügung)
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Folgevorgänge
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PGL-543213-2020-LAT (Beschlussantrag)
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Sitzungsprotokoll
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Seite 3-4
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Wörtliches Protokoll
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Seite 70-75
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