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46. Sitzung des Landtages vom 25.06.2020  zum Video |
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LG-995514-2019 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) zum Video |
| Betreff |
Entwurf des Gesetzes, mit dem das Gesetz über die äußere Organisation der öffentlichen Pflichtschulen und öffentlichen Schülerinnen- und Schülerheime im Lande Wien (Wiener Schulgesetz - WrSchG) geändert wird (LGBl 44/2020 kundgemacht am 22.7.2020), Beilage 18/2020 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen) (Postnummer 10) |
| Beschreibung
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Umsetzung bundesgesetzlicher Grundsatzbestimmungen, betreffend die Umbenennung der "Neuen Mittelschule" in "Mittelschule"; Schaffung der Möglichkeit von Differenzierungsmaßnahmen wie Leistungsniveaus oder Interessensgruppen in den Pflichtgegenständen Deutsch, Mathematik und Lebende Fremdsprache an Sonderschulen; Schaffung der Möglichkeit der Zusammenfassung von Schülergruppen entsprechend zweier Leistungsniveaus durch die Schulleiterin oder den Schulleiter in den Pflichtgegenständen Deutsch, Mathematik und Lebende Fremdsprache; Einführung der Herbstferien und damit verbesserte Betreuungsbedingungen für Eltern und Erziehungsberechtigte in unterrichtfreien Zeiten; Festlegung der Zuständigkeit der Bildungsdirektion für Wien für die Abwicklung der Mittelgewährung nach dem Bildungsinvestitionsgesetz und für die Abwicklung von Förderungen und Unterstützungen von Schulveranstaltungen für Schülerinnen und Schüler
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| Beteiligte
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Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 70
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Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 73-74
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Mag.a Ursula Berner, MA (GRÜNE) als LABG u. Rednerin
WP S. 70-72
WP S. 74
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Ing. Udo Guggenbichler, MSc (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 72 (tatsächliche Berichtigung)
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Mag.a Caroline Hungerländer (ÖVP) als LABG u. Rednerin
WP S. 73
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Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) als 3. LPräs u. Redner
WP S. 74-75
Heinz Vettermann (SPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 72
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| Schlagworte
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Schule; Bildungsdirektion für Wien (ab 1.1.2019, davor Stadtschulrat für Wien); Eltern; Kinderbetreuung; Schüler/Schülerin (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, NEOS und TEAM HC, Ablehnung ÖVP (Aufgrund des teilweisen Ausfalls der Übertragung auf wien.gv.at stehen die Videos nur eingeschränkt zur Verfügung)
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| Folgevorgänge
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PGL-543213-2020-LAT (Beschlussantrag)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 3-4
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 70-75
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