| Sitzung |
34. Sitzung des Landtages vom 25.01.2019 |
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| Aktenzahl |
LG-520228-2018 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
| Betreff |
Entwurf des Gesetzes, mit dem das Gesetz über die äußere Organisation der öffentlichen Pflichtschulen und öffentlichen Schülerheime im Lande Wien und über die Zusammensetzung des Kollegiums des Stadtschulrates für Wien (Wiener Schulgesetz - WrSchG) geändert wird (LGBl 18/2019 kundgemacht am 16.4.2019), Beilage 37/2018 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
| Beschreibung
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Umsetzung bundesgesetzlicher Grundsatzbestimmungen, betreffend die Einrichtung der Bildungsdirektionen als gemischte Behörde der die Landes- und Bundesvollziehung im Bereich des Schul-und Erziehungswesens übertragen wird, und Auflösung des Stadtschulrates für Wien; den Ausbau der Schulautonomie insbesondere in den Bereichen der Entscheidung über Klassen- bzw. Gruppengrößen, Eröffnungs- und Teilungszahlen und Gestaltung der Unterrichtszeit; Schaffung der Möglichkeit zur Einrichtung von Schulclustern; Einrichtung von Deutschförderklassen und Deutschförderkursen; Auslaufen der Schulart Hauptschule; die Umbenennung der "Sonderschule für schwerstbehinderte Kinder" in "Sonderschule für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf"; Änderungen von Bestimmungen zum Einsatz von Personal im Freizeitteil der Nachmittagsbetreuung; Änderungen im Bereich des Gestaltungsspielraumes für den Einsatz von Lehrerinnen und Lehrern an Neuen Mittelschulen; Änderungen über die schulstufenübergreifende Klassenführung im Grundschulbereich; Schaffung der Möglichkeit für die Schulleitungen im Rahmen der Einräumung einer Teilrechtsfähigkeit Schulkonten für finanzielle Mittel Dritter zu führen; Geschlechtsneutrale Formulierung des Wiener Schulgesetzes; Adaptierung der Bestimmungen über die Bestellung von Sicherheitsvertrauenspersonen; Einführung der Bezeichnung "Bildungsgrätzl"
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| Beteiligte
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Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 28
Dr. Wolfgang Aigner (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 32-37
David Ellensohn (GRÜNE) als LABG u. Redner
WP S. 31-32
Mag.a Bettina Emmerling, MSc (NEOS) als LABG u. Rednerin
WP S. 28-30
Sabine Schwarz (ÖVP) als LABG u. Rednerin
WP S. 30-31
Heinz Vettermann (SPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 37-38
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| Schlagworte
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Schule; Ausländische Kinder und Jugendliche; Behinderte Menschen; Deutsche Sprache; Lehrer/Lehrerin; Pflichtschule; Schüler/Schülerin; SchülerInnennachmittagsbetreuung; Stadtschulrat für Wien (ab 1.1.2019 Bildungsdirektion für Wien) (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte angenommen
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| Kommentar
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Zustimmung SPÖ und GRÜNE; Ablehnung FPÖ, ÖVP und NEOS
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| Folgevorgänge
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PGL-83581-2019-KNE/LAT (Beschlussantrag)
PGL-83777-2019-KNE/LAT (Beschlussantrag)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 2
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 28-39
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