Mitschrift

Schlagzeilen, schlechte Nachrichten, EU-Kritik auf allen Seiten. Das ist der Moment, wo alle aufmerksam werden und sagen: "Was ist denn da schon wieder auf europäischen Ebene passiert?"

Die EU-Gesetze haben ein schweres Los. Jeder hackt auf ihnen herum, aber wenige wissen wie sie entstehen. Auch wenn sie mittlerweile unseren Alltag bestimmen.

Fast alle Themen, die im Europäischen Parlament diskutiert und beschlossen werden, betreffen jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns - auch in Wien.

Hier, in der Hauptstadt der Schokolade, der Pommes und Muscheln, haben die europäischen Gesetze ihren Ursprung. Im belgischen Brüssel startet der lange und spannende Weg eines Gesetzes.

Die Vorschläge für alle Regeln kommen von der Kommission - die KommissarInnen sind wie österreichische MinisterInnen für Landwirtschaft, Verkehr, Kultur oder die öffentlichen Dienstleistungen zuständig - nur eben für die gesamte EU.

Hinter den Kulissen schalten sich Gewerkschaften, Organisationen oder die BürgerInnen selbst in die Diskussion ein. EU-ParlamentarierInnen sind in ständigen Kontakt mit allen möglichen Institutionen und Interessensvertretungen.

Im Plenum des EU-Parlaments entscheiden die mehr als 700 Abgeordneten aus 28 Ländern. Damit es zu einem gültigen Gesetz kommt, muss aber noch der Ministerrat sein Okay geben - also die zuständigen MinisterInnen der einzelnen EU-Länder.
Das Endprodukt ist dann eine Richtlinie oder eine Verordnung.

Und viele dieser Regeln sind für uns mittlerweile selbstverständlich geworden, etwa die Richtlinien für Arbeitszeiten, unsere Verordnung für sichere Lebensmittel oder die gemeinsame Währung, den Euro.