Mitschrift

Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord startet mit ihrer ersten Sitzung. 

Untersuchungskommissions-Vorsitzende Elisabeth Rech und ihr Stellvertreter Johannes Klackl gaben am 18. Juni 2018 gemeinsam mit dem Ersten Vorsitzenden des Gemeinderats, Thomas Reindl, einen Ausblick auf die Arbeit der Kommission.

Elisabeth Rech: "Wir müssen jetzt beischaffen die ganzen Unterlagen, damit wir uns ein Bild machen können, was dort tatsächlich passiert ist. Ich gehe einmal davon aus, dass das eine Fülle von Unterlagen sein wird. Wir müssen uns anschauen, welche Zeugen notwendig sind, welche Zeugen Sinn haben. Und es gibt sicherlich Fragen, die leicht zu beantworten sind, und andere, wo man sehr viel dazu bedarf, Unterlagen und möglicherweise auch Sachverständigen."

Der Wiener Gemeinderat hat im April eine Untersuchungskommission eingerichtet, um die Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord zu klären. Der Erste Vorsitzende des Wiener Gemeinderats, Thomas Reindl, spricht von einem bewährten Mittel.

Thomas Reindl: "Die rechtliche Grundlage für die Untersuchungskommission ist bei uns in der Stadtverfassung festgeschrieben. Es ist ein politisches Gremium, das ist auch wichtig zu wissen. Es geht um politische Verantwortlichkeiten, es ist kein Gerichtsverfahren. Es ist auch kein Verfahren, wo strafrechtlich relevante Verhalten oder ähnliches festgestellt werden sollen. Sondern es geht um politische Verantwortungen."

Die Kommission wird Fragen zum Grundstück, zur Bauherrenfunktion, zur Vergabe von Leistungen, Kosten und Finanzierung sowie Betriebsorganisation des Krankenhauses Nord behandeln. Die Kommission setzt sich aus 18 Mitgliedern zusammen. Die Dauer von Untersuchungskommissionen ist auf zwölf Monate begrenzt.