Mitschrift

David Settelmaier, wien.at-Gesetzesnovelle vorgestellt, die die Situation der Tiere weiter verbessern soll."

Täglich drehen sie mit ihren Pferden Runden durch die Innenstadt: die Fiaker. Die rot-grüne Wiener Stadtregierung will nun das Wohl der Tiere verbessern - und zwar mit einer Novelle des Fiakergesetzes.

Maria Vassilakou, Verkehrs- und Planungsstadträtin: "Es gibt 40 Unternehmen in Wien, 200 Kutschen, die im Einsatz sind. Die überwiegende Mehrheit hält sich an die Bestimmungen, aber es gibt leider auch einige schwarze Schafe. Und uns war es immens wichtig hier sicherzustellen, dass Tierquälerei in Wien keinen Platz hat."

Ulli Sima, Stadträtin für Umwelt: "Seit einigen Monaten arbeiten wir an einer Novelle zu diesem Gesetz. Aus dem Grund, dass wir einfach wissen, dass wir zwar besser geworden sind in diesem Bereich, aber doch einige Punkte noch offen sind, wo wir wirklich noch nachjustieren wollten. Damit eben die Tiere im Fiakerbereich auch wirklich in der Stadt gut und noch besser geschützt werden. Und damit wir uns bei den Kontrollen auch leichter tun, das wirklich nachzuvollziehen, was tatsächlich passiert."

Die jährliche Konzessionsprüfung soll künftig verschärft werden. Bei ihr werden Tier, Gespann und Fiaker genau unter die Lupe genommen.

Ulli Sima, Stadträtin für Umwelt: "Da muss man einfach alles, was man hat, mitbringen: alle Pferde, alle Kutschen, alle Geschirre, alle Gestelle. Damit wir einmal einen Gesamtüberblick haben und jedem Fiaker auch tatsächlich alles zuordnen können, mit der neuen Fahrgestellnummer, mit den gechippten Pferden. Und damit man dann auch bei der Standplatzvergabe, auch bei den weiteren Kontrollen, tatsächlich auch schauen kann: Wie werden die Pferde eingesetzt?"

Neben der Konzessionsprüfung soll eine Reihe anderer Maßnahmen den Schutz der Pferde sicherstellen.

Maria Vassilakou, Verkehrs- und Planungsstadträtin: "Was aber darüber hinaus wichtig ist, ist, dass ein Fahrtenbuch mitzuführen sein wird, in dem genauestens die Fütterungszeiten und die Ruhezeiten der Pferde eingezeichnet sind. Dass es eine Art fest montierte Nummerntafel geben wird, für jede Kutsche. Und dass wir mit einer neuen Regelung durch rote und grüne Tage an den Standplätzen sicherstellen, dass jede Kutsche nur an einem Tag steht und danach immer ein Tag Ruhezeit folgt."

Die Kontrollen werden weiterhin von der Polizei, dem Veterinäramt und dem Amt für rechtliche Verkehrsangelegenheiten durchgeführt. Der Trend in den vergangenen Jahren war jedenfalls positiv.

Ulli Sima, Stadträtin für Umwelt: "Wir haben im letzten Jahr 2010 28 Anzeigen gehabt und im Jahr davor waren es noch 72, bei der gleichen Kontrolldichte. Das heißt, man sieht, es hat sich schon etwas verbessert. Und unser gemeinsames Ziel ist es einfach, dass wir irgendwann null Anzeigen haben, weil alles wirklich gut funktioniert."