Mitschrift

Mediengespräch des Bürgermeisters: Maßnahmen zur Armutsbekämpfung

Mona Müller, wien.at-Mindestsicherung, das Chancengleichheitsgesetz und das Antidiskriminierungsgesetz sind Antworten darauf - für ein soziales Miteinander.
Sonja Wehsely, Stadträtin für Gesundheit und Soziales: ""Die Wiener Mindestsicherung ist ein Meilenstein zur Armutsbekämpfung. Sie sieht vor die ganz enge Vernetzung mit dem Arbeitsmarkt. Sie sieht weiters vor, dass alle Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung über eine E-Card verfügen, was ein ganz wichtiges Kriterium ist, um Stigmatisierung hintanzuhalten.""
Bis 9. Juli soll im Sozialausschuss auch der Bund die Mindestsicherung beschließen. Nur dann kann sie ab 1. September in Wien eingeführt werden.
Für Menschen mit Behinderungen setzt sich das Wiener Chancengleichheitsgesetz ein.
Sonja Wehsely, Stadträtin für Gesundheit und Soziales: ""Die Stadt Wien wendet im Jahr rund 200 Millionen Euro auf für Menschen mit Behinderungen und für Organisationen, die Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige unterstützen.""
In dem Gesetz verankert sind etwa Werkstätten und Wohnräte. Das alte Gesetz stammt aus dem Jahr 1986. Daher wurde es sprachlich und inhaltlich modernisiert.
Sandra Frauenberger, Wiener Frauenstadträtin: ""Der dritte Teil in diesem Sozialpaket, in diesem Wiener Sozialpaket, ist das Wiener Antidiskriminierungsgesetz. Und so wie die Stadträtin Magistra Wehsely schon gesagt hat, ist es uns darum gegangen, mit diesem Sozialpaket einen ganz großen Schritt in Richtung Sicherheit, soziale Sicherheit der Wienerinnen und Wiener zu gehen.""
Daher wurde auch dieses Gesetz erneuert und modernisiert.
Sandra Frauenberger, Wiener Frauenstadträtin: ""Es gab den Wunsch und die Idee der Behindertenorganisationen, die Behinderung mit aufzunehmen ins Wiener Antidiskriminierungsgesetz. Es ist uns hier ein sehr, sehr großer Wurf gemeinsam gelungen, in Richtung soziale Sicherheit, in Richtung Antidiskriminierung.""
Mona Müller, wien.at-TV: ""Soviel von uns für diese Woche mit einem Hinweis auf das Filmfestival am Rathausplatz verabschiede ich mich und ich freue mich, wenn Sie auch kommende Woche wieder mit dabei sind.""