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Die aktuell geltende Fassung dieser Wiener Rechtsvorschrift, die im Landesgesetzblatt für Wien kundgemacht wurde, kann im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) nachgelesen werden.
Diese Fassung berücksichtigt nur Änderungen bis zum Stichtag 31. Dezember 2013.
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Verordnung der Wiener Landesregierung über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung für land- und forstwirtschaftliche Arbeitsstätten
Auf Grund des § 73 Abs. 6 der Wiener Landarbeitsordnung 1990, LGBl. für Wien Nr. 33, zuletzt geändert durch das Gesetz LGBl. für Wien Nr. 17/2000, wird verordnet:
Allgemeine Vorschriften und
Begriffsbestimmungen
§ 1. (1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten im Sinne des § 85 Abs. 1 der Wiener Landarbeitsordnung 1990.
(2) Im Sinne dieser Verordnung gelten als
1. Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung: jedes Zeichen (Schild,
Sicherheitsfarbe, Leucht- oder Schallzeichen, Sprech- oder Handzeichen), das
für einen bestimmten Bereich oder für eine bestimmte Situation eine
für den Sicherheits- und Gesundheitsschutz der Dienstnehmer relevante
Aussage trifft,
2. Verbotszeichen: ein Zeichen, das ein gefährdendes oder
gefahrenträchtiges Verhalten untersagt,
3. Warnzeichen: ein Zeichen, das vor einem Risiko oder einer Gefahr
warnt,
Gebotszeichen: ein Zeichen, das ein bestimmtes Verhalten
vorschreibt,
5. Erste-Hilfe- oder Rettungszeichen: ein Zeichen mit Angaben über
Notausgänge oder über Erste-Hilfe- oder Rettungsmittel,
6. Hinweiszeichen: ein Zeichen, das andere Hinweise als die unter Z 2 bis 5
genannten Sicherheitszeichen liefert,
7. Schild: ein Zeichen, das durch Kombination von geometrischer Form, Farbe
und Bildzeichen oder Piktogramm eine bestimmte Aussage bein-haltet; seine
Erkennbarkeit wird durch eine hinreichend hohe Leucht-dichte
gewährleistet,
8. Zusatzschild: ein Zeichen, das zusammen mit einem Schild
gemäß Z 7 verwendet wird und zusätzliche Hinweise
liefert,
9. Sicherheitsfarbe: eine Farbe, der eine bestimmte Bedeutung zugeordnet
ist,
10. Bildzeichen oder Piktogramm: ein Bild, das eine Situation beschreibt
oder ein bestimmtes Verhalten vorschreibt und auf einem Schild oder einer
Leuchtfläche angeordnet ist,
11. Leuchtzeichen: ein Zeichen, das von einer Vorrichtung erzeugt wird, die
aus durchsichtigem oder durchscheinendem Material besteht, das von innen oder
von hinten durchleuchtet wird und dadurch wie eine Leuchtfläche
erscheint,
12. Schallzeichen: ein codiertes akustisches Signal, das von einer
spezifischen Vorrichtung ohne Verwendung einer menschlichen oder synthetischen
Stimme ausgesandt und verbreitet wird,
13. Sprechzeichen: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter
Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme,
14. Handzeichen: eine codierte Bewegung oder Hand- bzw. Armstellungen.
(3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.
(4) Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
(3) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung nach dieser Verordnung darf für keine anderen als für die in dieser Verordnung dafür jeweils festgelegten Aussagen verwendet werden.
(4) Dienstgeber müssen dafür sorgen, dass die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung
1. hinsichtlich ihrer Art, Anordnung, Ausmaße, Anzahl, Gestaltung und
Funktionsweise sowie hinsichtlich ihres Standortes und Zustandes entsprechend
der Art und dem Ausmaß der Gefahr bzw. des zu bezeichnenden Bereiches so
beschaffen ist, dass eine möglichst hohe Wirksamkeit erreicht
wird,
2. in ihrer Sicht- oder Hörbarkeit nicht durch andere Kennzeichnungen,
durch gleichartige Emissionsquellen oder durch sonstige Einrichtungen
beeinträchtigt ist,
3. gegebenenfalls auch für Dienstnehmer mit - auch durch
persönliche Schutzausrüstung - eingeschränktem Hör- oder
Sehvermögen wirksam ist und
4. so beschaffen ist, dass ihre Mitteilung klar verständlich und eine
Verwechslung ausgeschlossen ist.
(5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.
(5) Mittel der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen ihrer Art entsprechend regelmäßig gereinigt, gewartet, auf ihre tatsächliche Wirksamkeit überprüft sowie bei Bedarf instandgesetzt oder erneuert werden.
Verwendung von Schildern und Sicherheitsfarben
§ 2. (1) Schilder mit Verbots-, Warn-, Gebots-, Rettungs- oder Hinweiszeichen sind zu verwenden:
1. zur Kennzeichnung von Gefahrenbereichen und
2. zur Kennzeichnung von sonstigen sicherheitsrelevanten Bereichen, wie
insbesondere von Fluchtwegen, Erste-Hilfe-Einrichtungen oder Mitteln zur
Brandbekämpfung.
(2) Abweichend von Abs. 1 können statt Schildern Sicherheitsfarben verwendet werden:
(2) Abweichend von Abs. 1 können statt Schildern Sicherheitsfarben verwendet werden:
1. zur Kennzeichnung von Bereichen, in denen eine Gefahr des
Abstürzens oder des Anstoßens gegen Hindernisse besteht und
2. zur Kennzeichnung und Standorterkennung von Mitteln zur
Brandbekämpfung.
Anforderungen an verwendete Schilder und
Sicherheitsfarben
§ 3. (1) Es dürfen nur Schilder verwendet werden, die
1. aus gegen Schlag und Umgebungsbedingungen möglichst
widerstandsfähigem und witterungsbeständigem Material
bestehen,
2. möglichst leicht verständlich sind und keine für das
Verständnis nicht erforderlichen Details enthalten,
3. die Eigenmerkmale laut Anhang 1 entsprechend ihrer jeweiligen Aussage
aufweisen und
4. sofern sie eine der in Anhang 1 genannten Aussagen treffen, der dort
jeweils zugeordneten Darstellung entsprechen.
(2) Abweichend von Abs. 1 Z 4 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 1 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(3) Sicherheitsfarben müssen
(2) Abweichend von Abs. 1 Z 4 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 1 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(3) Sicherheitsfarben müssen
1. entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung laut Anhang 2 verwendet werden
oder
2. dem Muster in Anhang 2 entsprechen, wenn sie zur Kennzeichnung von
Bereichen dienen, in denen eine Gefahr des Abstürzens oder des
Anstoßens gegen Hindernisse besteht.
(4) Werden Schilder oder Sicherheitsfarben verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese
(4) Werden Schilder oder Sicherheitsfarben verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese
1. eine zur einwandfreien Erkennbarkeit hinreichend hohe Leuchtdichte
aufweisen,
2. phosphoreszierende Farben oder reflektierende Materialien aufweisen,
sofern die Belichtung oder Beleuchtung für ihre Wahrnehmbarkeit nicht
ausreicht,
3. am Zugang zu dem zu bezeichnenden Bereich oder in unmittelbarer
Nähe der zu bezeichnenden Gefahrenquelle oder des zu bezeichnenden
Gegenstandes angebracht sind und
4. entfernt werden, wenn ihre Aussage nicht mehr zutrifft.
Verwendung von Leucht-, Schall-, Sprech- und
Handzeichen
§ 4. (1) Leucht-, Schall- oder Sprechzeichen sind zu verwenden
1. zur Übermittlung von Hinweisen auf zeitlich begrenzte Gefahren
oder
2. zur Übermittlung von Notrufen an Personen zur Ausführung
bestimmter sicherheitsrelevanter Handlungen.
(2) Hand- oder Sprechzeichen sind zur Anleitung von Dienstnehmern bei zeitlich begrenzten risikoreichen Arbeitsvorgängen zu verwenden.
(2) Hand- oder Sprechzeichen sind zur Anleitung von Dienstnehmern bei zeitlich begrenzten risikoreichen Arbeitsvorgängen zu verwenden.
Anforderungen an verwendete Leucht- und
Schallzeichen
§ 5. (1) Es dürfen nur Leuchtzeichen verwendet werden,
1. deren Farbe der Bedeutung der Sicherheitsfarben laut Anhang 2
entspricht,
2. deren Licht deutlich sichtbar ist, mit der Umgebung kontrastiert und
nicht blendet,
3. bei denen allenfalls enthaltene Bildzeichen § 3 Abs. 1 Z 2 bis 4
und Abs. 2 entsprechen,
4. die bis zum Abschluss der erforderlichen Aktion andauern und
5. bei denen, sofern die Vorrichtung kontinuierliche und blinkende
Leuchtzeichen aussenden kann, das blinkende im Gegensatz zum kontinuierlichen
Zeichen eine höhere Gefahrenstufe oder eine höhere Dringlichkeit der
erforderlichen Aktion anzeigt.
(2) Es dürfen nur Schallzeichen verwendet werden,
(2) Es dürfen nur Schallzeichen verwendet werden,
1. deren Lautstärkepegel deutlich über dem Umgebungslärm
liegt, aber nicht schmerzhaft ist,
2. die durch Impulsdauer und -intervalle gut erkennbar und deutlich
abgesetzt von anderen Schallzeichen oder sonstigen Umgebungsgeräuschen
sind,
3. die bis zum Abschluss der erforderlichen Aktion andauern,
4. die, sofern es sich um Evakuierungszeichen handelt, einen nicht
unterbrochenen Ton haben und
5. bei denen, sofern die Vorrichtung eine kontinuierliche und eine
veränderliche Frequenz aussenden kann, die veränderliche im Gegensatz
zur kontinuierlichen Frequenz eine höhere Gefahrenstufe oder eine
höhere Dringlichkeit der erforderlichen Aktion anzeigt.
(3) Vorrichtungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen über eine Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr kein Risiko mehr besteht.
(3) Vorrichtungen, die eine Energiequelle benötigen, müssen über eine Notversorgung verfügen, es sei denn, dass bei Unterbrechung der Energiezufuhr kein Risiko mehr besteht.
Anforderungen an verwendete Sprech- und
Handzeichen
§ 6. (1) Werden Sprechzeichen verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass diese so kurz, einfach und klar wie möglich, akustisch einwandfrei wahrnehmbar und ihre Aussagen für die betroffenen Dienstnehmer leicht verständlich sind.
(2) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber dafür sorgen, dass
1. diese genau, einfach, aussagekräftig, leicht durchführbar und
verständlich sowie deutlich voneinander abgegrenzt sind und, sofern sie mit
beiden Armen gleichzeitig gegeben werden, symmetrisch erfolgen und nur eine
Aussage darstellen,
2. diese, sofern sie eine der in Anhang 3 genannten Aussagen treffen, der
dort jeweils zugeordneten Darstellung entsprechen.
(3) Abweichend von Abs. 2 Z 2 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 3 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(4) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber weiters dafür sorgen, dass die Person, die die Zeichen gibt,
(3) Abweichend von Abs. 2 Z 2 sind geringfügige Abweichungen von den Darstellungen laut Anhang 3 insoweit zulässig, als Bedeutung oder Verständlichkeit der Aussage nicht verändert oder vermindert werden.
(4) Werden Handzeichen verwendet, müssen Dienstgeber weiters dafür sorgen, dass die Person, die die Zeichen gibt,
1. den gesamten Ablauf der Arbeitsvorgänge beobachten kann, ohne durch
die Arbeitsvorgänge gefährdet zu sein,
2. sich ausschließlich der Steuerung der Arbeitsvorgänge und der
Sicherheit der in der Nähe befindlichen Dienstnehmer widmet und
3. für die Dienstnehmer leicht erkennbar ist und erforderlichenfalls
geeignete Erkennungszeichen trägt.
Information und Unterweisung
§ 7. (1) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer über die Bedeutung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung und über die damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 81 der Wiener Landarbeitsordnung 1990 informieren.
(2) Dienstgeber müssen alle betroffenen Dienstnehmer in der Bedeutung von Warnzeichen, Leucht- und Schallzeichen sowie Sprech- und Handzeichen und in den damit in Zusammenhang stehenden zu ergreifenden Maßnahmen im Sinne des § 81b der Wiener Landarbeitsordnung 1990 unterweisen.
Schlussbestimmungen
§ 8. (1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung in Kraft.
(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt gemäß Art. III Abs. 4 des Gesetzes, mit dem die Wiener Landarbeitsordnung 1990 geändert wird, LGBl. für Wien Nr. 17/2000, die als Landesgesetz in Geltung stehende Verordnung der Wiener Landesregierung über die Sicherheitskennzeichnung an land- und forstwirtschaftlichen Arbeitsplätzen, LGBl. für Wien Nr. 28/1993, außer Kraft.
Anhang 1: SCHILDER
1.1. VERBOTSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rund; schwarzes Piktogramm auf weißem Grund, Rand und
Querbalken (von links oben nach rechts unten in einem Neigungswinkel von
45° zur Horizontalen) rot; die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 35% der
Oberfläche des Zeichens ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Rauchen verboten |
Feuer, offenes Licht und Rauchen verboten |
Für Fußgänger verboten |
Verbot mit Wasser zu löschen |
Kein Trinkwasser |
Zutritt für Unbefugte verboten |
Für Flurförderzeuge verboten |
Berühren verboten |
|
1.2. WARNZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: dreieckig; schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund, schwarzer Rand; die
Sicherheitsfarbe Gelb muss mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens
ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Warnung vor feuergefährlichen Stoffen oder hoher Temperatur |
Warnung vor explosionsgefährlichen Stoffen |
Warnung vor giftigen Stoffen |
Warnung vor ätzenden Stoffen |
Warnung vor radioaktiven Stoffen |
Warnung vor schwebender Last |
Warnung vor Flurförderzeugen |
Warnung vor gefährlicher elektrischer Spannung |
Warnung vor allgemeiner Gefahr |
Warnung vor Laserstrahl |
Warnung vor brandfördernden Stoffen |
Warnung vor nichtionisierender Strahlung |
---|---|---|
Warnung vor starkem magnetischem Feld |
Warnung vor Stolpergefahr |
Warnung vor Absturzgefahr |
Warnung vor Biogefährdung |
Warnung vor Kälte |
Warnung vor schädlichen oder irritierenden Stoffen* |
Warnung vor explosionsfähiger Atmosphäre |
|
*) Der Grund dieses Schildes darf bei Verwechslungsgefahr mit einem
Verkehrszeichen ausnahmsweise orangefarbig sein.
|
1.3. GEBOTSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rund; weißes Piktogramm auf blauem Grund; die Sicherheitsfarbe
Blau muss mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Augenschutz tragen |
Schutzhelm tragen |
Gehörschutz tragen |
Atemschutz tragen |
Schutzschuhe tragen |
Schutzhandschuhe tragen |
Schutzkleidung tragen |
Gesichtsschutzschild tragen |
Auffanggurt anlegen |
Gebot für Fußgänger |
Allgemeines Gebot (gegebenenfalls mit Zusatzzeichen) |
|
1.4. RETTUNGSZEICHEN
Eigenmerkmale:
Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf grünem
Grund; die Sicherheitsfarbe Grün muss mindestens 50% der Oberfläche
des Zeichens ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Rettungsweg - Notausgang
|
Rettungsweg - Notausgang
Rettungsweg - Notausgang
|
|
Rettungsweg - Notausgang |
Rettungsweg - Notausgang |
|
Richtungsanzeige (zusätzlich zu den folgenden Rettungszeichen zu verwenden |
Erste Hilfe |
Krankentrage |
Notdusche |
Augenspüleinrichtung |
Notruftelefon |
1.5. HINWEISSCHILDER FÜR MATERIAL ZUR BRANDBEKÄMPFUNG
Eigenmerkmale:
Form: rechteckig oder quadratisch; weißes Piktogramm auf rotem Grund;
die Sicherheitsfarbe Rot muss mindestens 50% der Oberfläche des Zeichens
ausmachen.
Zu verwendende Zeichen:
Hinweis auf einen Feuerwehrschlauch |
Hinweis auf eine Leiter |
Hinweis auf einen Feuerlöschgerät |
Brandmeldungstelefon |
Richtungsanzeige (zusätzlich zu den obenstehenden Zeichen zu verwenden) |
|
Anhang 2: SICHERHEITSFARBEN
Sicherheitsfarbe
|
Bedeutung
|
Hinweise - Aufgaben
|
|
Verbotszeichen
|
Gefährliches Verhalten
|
|
Gefahr - Alarm
|
Halt, Stillstand, Not-Ausschalteeinrichtung
|
Rot
|
|
Evakuierung
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|
Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung
|
Kennzeichnung und Standort
|
Gelb oder Gelb-Orange
|
Warnzeichen
|
Achtung, Vorsicht, Überprüfung
|
|
Gebotszeichen
|
Besonderes Verhalten oder Tätigkeit
|
Blau
|
|
Verpflichtung zum Tragen einer
|
|
|
persönlichen Schutzausrüstung
|
|
Erste-Hilfe-,
|
Türen, Ausgänge, Wege, Betriebsmittel,
|
Grün
|
Rettungszeichen
|
Stationen, Räume
|
|
Gefahrlosigkeit
|
Rückkehr zum Normalzustand
|
Muster zur Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen:
Die Streifen (schwarz/gelb oder rot/weiß) sind in einem Neigungswinkel von etwa 45° anzuordnen und müssen in etwa die gleiche Breite aufweisen.
|
Anhang 3: HANDZEICHEN
Bedeutung |
Erklärung |
Bild |
Achtung Beginn der Einweisung |
Arm gestreckt hochhalten |
|
Halt |
Beide Arme seitlich waagrecht ausstrecken und in dieser Lage halten. Im Bedarfsfall darf das Zeichen auch einarmig gegeben werden. |
|
Halt - Gefahr |
Beide Arme waagrecht abwechselnd ausstrecken und anwinkeln |
|
Langsam |
Unterarm nach unten gestreckt langsam nach links und rechts schwenken, solange die vorsichtige Bewegung erforderlich ist. Diese Zeichen gilt für alle Bewegungsrichtungen der mechanischen Einrichtung oder des Betriebsmittels. |
|
Abstandszeichen |
Der zurückzulegende Weg wird durch den horizontalen Abstand der Handflächen angezeigt. Nach Erreichen des gewollten Abstandes ist das Handzeichen „Halt“ zu geben. |
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Bewegung in Richtung |
Den der Bewegungsrichtung zugeordneten Arm anwinkeln und seitlich hin und her bewegen. |
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Heben |
Mit einem nach oben zeigenden Arm kreisen |
|
Senken |
Mit einem nach unten zeigenden Arm kreisen |
|
Ausladung verkleinern |
Mit beiden erhobenen Armen kreisen |
|
Ausladung vergrößern |
Mit beiden herabhängenden Armen kreisen |
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Öffnen |
Arm mit nach unten halb geöffneter Hand seitlich gestreckt halten |
|
Schließen |
Arm mit nach unten geschlossener Hand seitlich gestreckt halten |
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Herkommen |
Mit beiden Armen und den zum Körper zugekehrten Handflächen heranwinken |
|
Entfernen |
Mit beiden Armen und den vom Körper abgekehrten Handflächen wegwinken |
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Abfahren |
Mit hochgestrecktem Arm und nach vorn gekehrter Handfläche wegwinken |
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Ende der Einweisung |
Unterarme in Brusthöhe kreuzen |
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