Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 11.01.2019:
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Stadt Wien: Städtebauliche Verträge sparen Steuergeld

Entlastung von über 40 Millionen Euro – Sicherung wichtiger Infrastruktur für die neugebaute Stadt

Der Stadtrechnungshof der Stadt Wien hat die so genannten städtebaulichen Verträge unter die Lupe genommen, die seit 2014 in Wien im Rahmen von Stadtentwicklungsprojekten abgeschlossen werden können. Aktuell wurden zehn Projekte auf Herz und Nieren geprüft. Das Ergebnis ist sehr positiv: Bei keinem der geprüften Projekte hat es Beanstandungen gegeben.

Im Gegenteil: Allein der Gegenwert der städtebaulichen Verträge der zehn geprüften Projekte beläuft sich auf über 40 Millionen Euro. Mittels städtebaulicher Verträge werden Investoren in die Pflicht genommen, auch allgemeine Kosten, die im Zuge von Bauprojekten entstehen zu übernehmen.

Mit den städtebaulichen Verträgen gelingt eine gerechtere Verteilung der Lasten, die durch die Errichtung neuer Stadtteile entstehen. Neue Stadtteile brauchen Straßen und Wege, Plätze und Parks aber auch Schulen und Kindergärten, deren Errichtung durch die städtebaulichen Verträge abgesichert werden können.

„Die jetzige Prüfung der städtebaulichen Verträge belegt, dass der beschrittene Weg richtig ist und den Wienerinnen und Wienern von großem Nutzen ist. Zum einen können durch die Verträge städteplanerische Ziele und städtebauliche Qualitäten gesichert werden, zum anderen ersparen die Verträge dem Steuerzahler viel Geld“, so Wiens Vizebürgermeisterin und Planungsstadträtin Maria Vassilakou.

Rückfragehinweis für Medien

  • Andreas Baur
    Mediensprecher der Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou
    Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung
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