Vorschau auf den Budgetvoranschlag im Wiener Gemeinderat

Debatten am 20. und 21. November 2017

Montag beginnen die Debatten zum Wiener Budgetvoranschlag 2018.

Auch heuer wird die Redezeit nach Mandatsstärke bemessen: Der SPÖ stehen 16 Minuten, der FPÖ 15 Minuten, den Grünen 10 Minuten, der ÖVP 10 Minuten und den NEOS 9 Minuten Redezeit pro Stunde zu. In dieser „Wiener Stunde“ ist die Redezeit nicht mehr für einzelne RednerInnen, sondern für die jeweilige Fraktion festgelegt.

Ablauf

Zu Beginn werden die neuen GemeinderätInnen, Mag.a Caroline Hungerländer (ÖVP) und Leo Kohlbauer (FPÖ) angelobt.

Dann wird Wirtschafts- und Finanzstadträtin Renate Brauner das vorgelegte Budget begründen, danach folgt die Generaldebatte. Anschließend kommen die Spezialdebatten: Finanzen, Wirtschaft und Internationales zu Beginn, danach Bildung, Integration, Jugend und Personal; Umwelt und Wiener Stadtwerke und zum Schluss des ersten Beratungstages Kultur, Wissenschaft und Sport.

Am Dienstag, dem 21. November, um 9 Uhr startet die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Frauen. Es folgen Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung.

Am Ende der Debatten wird über den Budgetvoranschlag und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt, zudem über die „Überprüfung von Gebühren und Entgelten“, die Feststellung der Wertgrenzen, die Wirtschaftspläne des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal sowie Wiener Wohnen. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend zu den Geschäftsgruppen beraten.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html. Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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