Vorschau auf die Sitzung des Wiener Gemeinderates am Mittwoch

Morgen Mittwoch, am 16. Dezember 2015, tagt der Wiener Gemeinderat zum dritten Mal in der laufenden Wahlperiode. Beginn ist wie üblich um 9 Uhr. Eingangs findet die Fragestunde statt, in der die Stadträtinnen und Stadträte Antworten zu folgenden Themen geben: Architekturwettbewerb und Neubau des Wien Museums; Maßnahmen zur Auslandskommunikation; sechste Donauquerung; Beraterkosten für das Krankenhaus Nord; budgetierter Betrag für die Mindestsicherung im Jahr 2016.

Darauf folgt die Aktuelle Stunde. Diesmal gibt die SPÖ das Thema vor, es lautet "Kultur in einer wachsenden Stadt".

Schwerpunkt der anschließenden Debatte werden Berichte des Stadtrechnungshofes sein, die dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht werden. Außerdem steht die Gewährung von Subventionen an verschiedene Institutionen auf dem Programm, etwa im Bildungs-, Jugend-, Kultur-und Sozialwesen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet unter www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html verfolgt werden.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) esl

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