68. Wiener Gemeinderat (21)

Rechnungsabschluss 2014 – Spezialdebatte GGr. Kultur und Wissenschaft

GR Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) verstand die Zuwendung von Fördergeldern für den KAV nicht, er könne nicht nachvollzihen, was mit diesem Geld im Zusammenhang mit Forschung geschehe. Er plädierte dafür, dass der Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) aufgrund einer Gesetzesänderung auch Spendengelder bekommen könne. Van der Bellen wies zudem auf zwei interessante Ausstellungen an den Wiener Universitäten hin. Die eine Ausstellung heißt "Wiener Kreis", die andere Ausstellung nenne sich "Bedrohte Intelligenz". Sie thematisiere den "Anschluss", die Nazifizierung der Hochschule sowie die Leiden der NS-Opfer.

GRin Kommerzialrätin Uta Meyer (FPÖ) kündigte an, dem Rechnungsabschluss nicht zuzustimmen. Für sie seien Hinweise auf viele Ausstellungen "auffällig", mit der Gebarung von Subventionen an Vereine erklärte sie sich nicht einverstanden und Sorgen mache sie sich über die Musikerziehung in Wien. Das Angebot von LehrerInnen und Musikinstrumenten sei unzureichend. Statt Subventionen zur Verfügung zu stellen, sollte die Stadt lieber Geldmittel in die Sanierung von historischen Gebäuden "stecken". Einsparungspotential sehe sie auch bei den Vereinigten Bühnen.

GRin Martina Ludwig-Faymann (SPÖ) trat für die Freiheit von Kunst ein. Wenn sie, Faymann, RednerInnen von der Opposition zuhörte, habe sie das Gefühl, diese sprächen in ihren Ausführungen zum Wiener Kulturleben von einer anderen Stadt. Der vorliegende Rechnungsabschluss werde geprägt durch sehr viel Transparenz. Darin enthalten sei die Absicht, die große Kulturtradition und das Kulturleben weiterzuentwickeln und die Vielfalt zu fördern. Als sehr positiv erwähnte sie die Einrichtung des Wiener Kulturpasses, der extra für einkommensschwache Menschen geschaffen worden sei. Man werde danach trachten, sowie im Fall der Donauinsel weiterhin freie Zugänge zu Konzerten zu erhalten und Kultur im öffentlichen Raum zu fördern.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) warf der Stadtregierung vor, die Unterlagen des Rechnungsabschlusses sehr spät übermittelt bekommen zu haben. Er kündigte an, dem Rechnungsabschluss nicht die Zustimmung zu erteilen.

StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) führte aus, was er von dieser Debatte über das Wiener Kulturbudget mitnehmen werde sei, dass ihm hauptsächlich "Stillstand im Kulturbereich" vorgeworfen werde. Er sagte, die Stadtregierung werde auch künftig Projekte fördern, die "einem selber nicht so gefallen". Grundsätzlich stellte er fest, die Kultur in der Stadt wachse, so auch die Begeisterung der Menschen für die Kultur. Auch das Klubgeschehen in der Wiener Kulturszene wachse enorm. So habe sich die Zahl der verschiedenen Klubs in Wien in den letzten Jahren verdoppelt. Er, Mailath-Pokorny sehe keinen Stillstand in der Wiener Kulturpolitik. Im Gegenteil: darin gebe es eine sowohl spannende als auch eine innovative Weiterentwicklung. Wichtige Projekte für die Zukunft seien u.a. die Sanierung des Volkstheaters und die Forcierung des Projektes Wien Museum. Er erwähnte ferner, einen Plan vorzulegen, der sich mit der Zukunft der Vereinigten Bühnen befasse. Jedenfalls würden die Bereiche Wissenschaft, Forschung und Kultur in Wien laufend eine dynamische Entwicklung erfahren, schloss er. (Forts.) hl/lit

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