Vorschau auf den 61. Wiener Gemeinderat

Morgen, Freitag, dem 19. Dezember, findet der 61. Wiener Gemeinderat statt, der letzte in diesem Jahr. Begonnen wird die Sitzung um 9.00 Uhr mit der Fragestunde zu folgenden Themen: Menschenrechte in Wien; Leistungsniveau in den KAV-Spitälern; Zukunftskonzept der Vereinigten Bühnen Wien; Förderungen für Vereine - Ausweisung der Personalkosten; Neuaufsetzung des Beteiligungsmanagements der Stadt Wien.

Das Thema der anschließenden Aktuellen Stunde wird von der SPÖ vorgegeben: "Menschenrechtsstadt Wien".

Das Fachkonzept Mobilität des Stadtentwicklungsplanes 2025 (STEP 2025) ist Schwerpunkt der folgenden Debatte. Im Anschluss daran werden die Berichte des Rechnungshofes diskutiert. Des Weiteren stehen u.a. Subventionen für die Bereiche Kultur, Wissenschaft, Jugend und Integration sowie Flächenwidmungen auf der Tagesordnung.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet unter www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wm.html verfolgt werden.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) https://www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden, dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) tai

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