Kinderbetreuung - Oxonitsch/ Schickhofer/ Dunst: "Weiter verhandeln hat sich ausgezahlt!"

Einigung auf fünf wesentliche Punkte

"Das Drängen von Bundesministerin Heinisch-Hosek und der Länder auf Weiterverhandlungen hat sich ausgezahlt", betonten heute die Landesräte aus Wien, Steiermark und Burgenland, Christian Oxonitsch, Michael Schickhofer und Verena Dunst nach der Verhandlungsrunde zur 15a-Vereinbarung mit Ministerin Sophie Karmasin. "So werden nun wesentliche Forderungen der Länder in die neue Vereinbarung mit hinein genommen!"

Konkret werden die abrechenbaren Investitionskosten pro neue Kinderbetreuungseinrichtung um ein Viertel erhöht, weiters kann in die Co-Finanzierung auch ein Anteil an privaten Investitionskosten hinein gerechnet werden. "Wesentlich ist auch, dass nun 35 Prozent der Mittel für die Schaffung von Plätzen für Drei- bis Sechsjährige verwendet werden können", so die drei Landesräte. Weiters können 50 Prozent der Mittel des Jahres 2014 bis 2016 verwendet werden. Plätze, die dem Vereinbarkeitsindex entsprechen, erhalten künftig die höchste Förderung.

"Das Beharren der Länder auf diese Verbesserungen war wichtig, denn damit wird die Abholung der Mittel für die Bundesländer und die Schaffung neuer Plätze wesentlich erleichtert", so Oxonitsch, Schickhofer und Dunst. " Wir hoffen, dass das Finanzministerium diesen einstimmigen Konsens auch positiv zur Kenntnis nehmen wird!"

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