35. Wiener Gemeinderat (8)

Subvention an den Verein ZARA

GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ) wies ihren Vorredner darauf hin, dass Österreich ein Zuwanderungsland sei. ZARA sei ein seriöser Verein, der professionelle Arbeit für betroffene Personen leisten würde. Sie fügte weiters hinzu, dass der Verein ZARA für Integration und gegen Rassismus ein unverzichtbarer Partner sei. Weiters betonte Berger-Krotsch, die Wichtigkeit der Frauenquote in Aufsichtsräten. Frauen seien besser denn je zuvor ausgebildet und es sei Fakt, das Männer und Frauen in Zusammenarbeit bessere Ergebnisse bringen würden. Daher forderte sie auch die Privatwirtschaft auf, ihren Beitrag zur Chancengleichheit zu leisten. Sie brachte einen Antrag ein, zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsräten von stadtnahen Betrieben auf mindestens 40 Prozent.

GRin Mag. Martina Wurzer (Grüne) äußerte sich nicht zum Poststück, sondern zur Frauenquote in Aufsichtsräten. Sie wies darauf hin, dass Österreich zu den Ländern mit den schlechtesten Ergebnissen gehöre. Als positives Beispiel führte sie das Land Italien an, in welchem eine Steigerung der Frauenquote von fünf Prozent im Jahr 2011 auf 13 Prozent im Jahr 2013 gehoben worden sei.

GR Armin Blind (FPÖ) stellte fest, dass die FPÖ gegen jegliche Gewalt bei allen Menschen sei. Im Rassismus-Report sei die Gewalt gegen Inländer allerdings nicht angeführt. Es handle sich um einen "einseitigen und unwissenschaftlichen" Report, dieser sei daher strikt abzulehnen.

GR Mag. Klaus Werner-Lobo (Grüne) hielt fest, dass der Diskurs um Rassismus und Diskriminierung ein sehr junger sei. Es bedürfe daher noch an viel Aufklärungsarbeit, auch was die Ausdrucksweise angehe. Er appellierte, dass es auch Aufgabe der Politik sei, sich Gedanken darüber zu machen, wie die Gesellschaft aussehen könne und wie der Umgang miteinander sein solle.

GR Senol Akkilic (Grüne) wies darauf hin, dass es keine andere Möglichkeit zur Kommunikation gebe als miteinander zu sprechen, er lehne verbale Ausschweifungen daher ab. Er appellierte an die FPÖ, sich von Altlasten, wie der Polarisierung der Gesellschaft, zu lösen. Nur dann könnte man gute Arbeit leisten. Er forderte, dass falsche Motive in der Gesellschaft nicht geduldet werden dürften. Weiters müsste anerkannt werden, dass sich die Gesellschaft verändere. Dazu brauche es jedoch an gemeinsamen Anstrengungen.

Die Berichterstatterin GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) fasste die wichtigsten Anliegen des Vereines ZARA zusammen. Mit der Subvention solle die Beratung und Betreuung von Opfern und ZeugInnen von rassistischen Übergriffen sichergestellt werden. Außerdem solle in die Ausbildung von Jugendlichen in Berufsschulen investiert werden.

Abstimmung: Der Antrag der SPÖ und Grünen zur Erhöhung des Frauenanteils in Aufsichtsräten wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP angenommen. Das Poststück wurde mit den Stimmen von SPÖ, Grünen und ÖVP angenommen.

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