5. Wiener Gemeinderat (5)

Subvention an das 1. Frauen-Kammerorchester

GRin Mag.a Dr.in Barbara Kappel (FPÖ) stellte fest, dass speziell Musik immer ein Genre mit mangelhafter Gleichstellung gewesen sei. Schlechte Bezahlung würde sich in vielen Bereichen bis heute fortsetzen. Das geringe Einkommen von Frauen gehe mit weniger Pension einher und führe daher direkt in die Armut. 30 Prozent der Frauen in Österreich seien Niedriglohn- Empfängerinnen. Alleinerzieherinnen und ältere Frauen seien besonders von Armut betroffen. Die FPÖ brachte einen Antrag auf eine Bewusstseinskampagne für die Lebensvorsorge von Frauen ein.

Für GRin Mag.a Nicole Krotsch (SPÖ) war es besonders wichtig, dass Frauen "sichtbar gemacht" würden. Man sei stolz auf Errungenschaften die in den vergangenen hundert Jahren erkämpft worden seien. Der Kampf müsse jedoch weitergehen. Zum internationalen Frauentag am 19. März werde man gemeinsam auf die Straße gehen. Selbstbestimmung, Sicherheit und Unabhängigkeit seien Eckpfeiler, für die man sich weiterhin einsetzen werde. Beste Ausbildung und Qualifikationen sowie Rahmenbedingungen für Wiedereinsteigerinnen würden in Wien garantiert. Die SPÖ brachte gemeinsam mit den Grünen einen Antrag auf gesetzliche Festlegung einer 40-prozentigen Frauenquote für österreichische Aufsichtsräte und Vorstände ein.

GRin Birgit Hebein (Grüne) begrüßte, dass bei Sozial Global weiterverhandelt werde. Man bräuchte generell mehr Geld für den Sozialbereich. Aber auch die Wertschätzung der Mitarbeiterinnen in diesem Bereich sei ein wesentlicher Punkt, an dem man täglich arbeiten müsse. Für Frauen, die mit einer Doppelmoral konfrontiert seien, sei es ein wichtiger Schritt die "Sittenwidrigkeit" abzuschaffen, so Hebein. Sie zeigte sich erfreut, dass dies von allen Parteien unterstützt werde. Die Grünen brachten gemeinsam mit der SPÖ zwei Anträge für ein selbstbestimmtes und sicheres Leben von Frauen in Wien ein.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) kritisierte, dass sich in der Frauenpolitik noch zuwenig getan hätte. Sozial Global sei ein Beispiel für die Kluft zwischen Theorie und Praxis. Die Mitarbeiter in einen neuen Vertrag "hineinzuzwingen" sei ein weiterer Beweis für diese Diskrepanz. Die FPÖ brachte einen Antrag ein, wonach Verhandlungen mit Sozial Global aufzunehmen seien, damit Änderungskündigungen zurück genommen würden.

GRin Mag.a Nicole Krotsch (SPÖ) bezeichnete den eingebrachten Antrag der FPÖ als nichtig, da man bereits in Verhandlungen stehe.

Abstimmung: Das Poststück wurde einstimmig angenommen. Die Anträge der ÖVP und der FPÖ fanden keine notwendige Mehrheit. Die Anträge von SPÖ und Grünen wurden angenommen.

Subvention an Verein Wespennest

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) erklärte, dass die FPÖ diesem Poststück zustimmen werde, da es sich um eine wesentliche Literaturzeitschrift handle.

Abstimmung: Das Poststück wurde einstimmig angenommen.

Subvention an Künstlerhaus Ges.m.b.H.

GR Christian Unger (FPÖ) bezeichnete die Bandbreite der Ausstellungen im Jahr 2011 als sehr vielfältig. Der Subventionsantrag würde seitens der FPÖ unterstützt.

Abstimmung: Die Subvention an die Künstlerhaus Ges.m.b.H. wurde einstimmig angenommen.

Subvention an österreichische Akademie der Wissenschaften

GR Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo (FPÖ) betonte eingangs die vielfältigen Aufgaben der Akademie der Wissenschaften. Es gelte die Grundlagenforschung zu fördern. Die Förderung sei zu niedrig und somit nur ein Zeichen des guten Willens aber nicht zielführend. Es gelte, zusätzliche Mittel und Wege zu finden.

Abstimmung: Die Subvention wurde einstimmig angenommen.

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