Wiener Gemeinderat (8)

Wien (RK). GRin Ingrid Puller (Grüne) brachte zwei Beschluss- und Resolutionsanträge ein, wobei sich der eine mit dem Projekt "SOPHIE" befasste und der andere um die Abschaffung der Sittenwidrigkeit der Prostitution. Abstimmung: Die Förderung für "SOPHIE" wurde mehrheitlich zugestimmt, die zwei Anträge der Grünen ...

Wien (RK). GRin Ingrid Puller (Grüne) brachte zwei Beschluss- und Resolutionsanträge ein, wobei sich der eine mit dem Projekt "SOPHIE" befasste und der andere um die Abschaffung der Sittenwidrigkeit der Prostitution.

Abstimmung: Die Förderung für "SOPHIE" wurde mehrheitlich zugestimmt, die zwei Anträge der Grünen wurden ebenfalls angenommen.

Subvention für das Projekt "Perspektive" in der Höhe von 140.200 Euro

GRin Veronika Matiasek (FPÖ) kündigte an, den vorliegenden Akt die Zustimmung zu verweigern. Sie sagte, man hätte einem ähnlichen Subventionsansuchen im Frühjahr 2008 auch schon die Zustimmung verwehrt. Das Geld für dieses Projekt müsste besser eingesetzt werden. Das Programm für dieses Projekt gehörte jedenfalls überdacht, ergänzte sie.

GR Alfred Hoch (ÖVP) betonte, auch er werde dieser Subvention nicht zustimmen, weil es keine Evaluierung der bisherigen Projekte gegeben habe. Er wisse nicht, wie viele Menschen den Jobeinstieg tatsächlich geschafft hätten und wie sie sich beruflich verbessert hätten. Des weiteren sei die Struktur des Projektes aufgrund der Teilnahme von fünf verschiedenen Instanzen bzw. Institutionen zu verwirrend.

Die Berichterstatterin, GRin Mag. Nicole Krotsch (SPÖ), meinte, 2007 hätte es über 5.000 Asylantragsteller gegeben, die ein Asyl erhalten hätten, zwischen den Jahren 2006 und 2008 hätten 704 aus dieser Zahl von Asylantragstellern im Rahmen des Projektes "Perspektive" eine Beratung erfahren. Ziel dieser Beratung ist es in erster Linie zu erforschen, welche Qualifikationen vorlägen. Auf Grundlage dieser Qualifikationen würden dann Berufsperspektiven erstellt. Sie sprach sich für die partnerschaftliche Abwicklung des Projektes aus und bezeichnete es als innovativ und breit gefächert.

Abstimmung: Die vorliegende Post wurde mit den Stimmen der SPÖ und den Grünen mehrheitlich angenommen.

Die Sitzung des Wiener Gemeinderates endete um 16.15 Uhr. (Schluss) hl/rr

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(RK vom 01.10.2008)