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Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 05.10.2004:
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Häupl zur bevorstehenden Konferenz der Landeshauptleute

Wien (RK). Im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters am Dienstag betonte Dr. Michael Häupl auf Anfrage von Journalisten, dass in Sachen Finanzausgleich die Forderungen auf dem Tisch liegen würden. Ziel müsse es sein, zu den Geschäftsgrundlagen des letzten Finanzausgleiches zurück zu kehren. Hinsichtlich ...

Wien (RK). Im Rahmen des Mediengesprächs des Bürgermeisters am Dienstag betonte Dr. Michael Häupl auf Anfrage von Journalisten, dass in Sachen Finanzausgleich die Forderungen auf dem Tisch liegen würden. Ziel müsse es sein, zu den Geschäftsgrundlagen des letzten Finanzausgleiches zurück zu kehren. Hinsichtlich Staatssekretär Finz meinte Häupl, dass dessen jüngsten Wortmeldungen nicht dazu angetan seien, zügig zu einem Verhandlungsende zu gelangen, da letzterer sich zunehmend als Anwalt der "kleinen Gemeinden" geriere. Bei einem vernünftigen Gespräch müsse es aber zu einer ebenso vernünftigen Lösung kommen. Als weitere Punkte nannte Häupl, der aktuell der Landeshauptleute- Konferenz vorsitzt, die Revision der Budgetmittel, die in den letzten vier Jahren "einseitig an den Bund gegangen seien". Er bezifferte die Summe mit rund einer Milliarde Euro, davon müssten 600 Millionen an die Städte, und 400 Millionen Euro an die Länder gehen.

Angesprochen auf das Thema Asyl erinnerte der Bürgermeister an die bestehenden Verträge. Wenn man ihm einen leerstehende Kaserne angeboten hätte, hätte er sie genommen, meinte er. (Schluss) hch

(RK vom 05.10.2004)