Landtag, 14. Sitzung vom 23.06.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 80 von 83
wenden oder nicht? Das waren auch sehr viele Ad-hoc-Abfragen, die wir dann mit unserer Desinfektionsmitteldatenbank auch gut bewältigen konnten.
Ja, das war eigentlich eine sehr spannende Zeit, und ich möchte mich für diese tolle Unterstützung bedanken, die mir der Landtag heute gezeigt hat. Ich danke dem Herrn Präsidenten, Herrn StR Czernohorszky und allen Landtagsabgeordneten für die Annahme dieses Berichts und wünsche noch einen schönen Tag. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Ernst Woller: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Umweltanwältin! Sehr geehrte Abgeordnete!
Der Bericht ist jetzt in der Debatte auch schon ein bisschen gestreift worden. Man muss sagen, dem umfassenden Bericht wird das gar nicht gerecht. Was man aber jedenfalls sagen kann: Es ist ein umfassender Bericht über umfassende Tätigkeiten, die aber für sich wiederum ein gutes Beispiel für die Arbeit in den letzten beiden Jahrzehnten - eine großartige Arbeit der Umweltanwaltschaft - sind.
Wenn man versucht, es in irgendeinen Satz zu pressen, dann würde ich am ehesten den Satz versuchen: Es ist eine Kombination von einem direkten, einem strategischen und einem unglaublich engagierten Einsatz für Natur, Umwelt und Klima und für die Menschen in unserer Stadt. Das ist das Wesentliche, dass der Einsatz der Umweltanwaltschaft den Gedanken prägt, dass eine intakte Umwelt, dass eine starke Biodiversität, ein gutes Klima in der Stadt zugleich die Grundlage dafür ist, dass ein gutes Leben in Wien für alle Wienerinnen und Wiener möglich ist.
Das hat natürlich in den letzten Jahren intensive, durchgehend behandelte Schwerpunkte mit sich gebracht. Ob das jetzt der Naturschutz ist, ob das die Stadtökologie oder der Klimaschutz, ob das die Erweiterung von Grünraum, Antiatom und Energie, ob es der Schutz von Menschen und Umwelt vor schädlichen Einflüssen wie Luftschadstoffe, Lichtverschmutzung oder Chemikalien, ob das die Umwelt und Klimabildung ist: Alle diese Dinge sind, wie ich finde, von einem großartigen Team großartig bearbeitet worden.
Alle diese Dinge haben gerade in der Pandemie noch eine stärkere Bedeutung gewonnen, das muss man auch so sagen. Sie werden aber in Zeiten einer weiter wachsenden Stadt und in Zeiten der Klimakrise auch noch weiter eine noch größere Bedeutung haben. Insofern bitte ich dich, den Dank des Hohen Hauses und meinen Dank an dein gesamtes großartiges Team mitzunehmen und auch weiterzugeben.
Ich möchte aber mir an diesem Tag natürlich auch herausnehmen, dir ganz besonders zu danken. Wie keine andere stehst du für alle diese Schwerpunkte und stehst du für unglaublich viele, große, große Meilensteine in den letzten 20 Jahren. Nina Abrahamczik hat es schon kurz angedeutet: 20 Jahre Umweltanwaltschaft, aber seit 1981 ist es Arbeit für diese Stadt und für eine Umweltmusterstadt Wien, und dafür möchte ich mich sehr, sehr herzlich bedanken.
Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass es, nicht wie fälschlicherweise schon in den Raum gezaubert, heute aus ist, sondern dass du bis Ende Juli noch viele intensive und hoffentlich erfüllte Arbeitstage hast, für die ich dir alles Gute wünsche. Ich bitte, die auch zu nutzen, um mit deinem großartigen Team auch eine, wie ich weiß, sicherlich gute Übergabe machen zu können. Dafür möchte ich dir auch danke sagen.
Es ist ja so, dass für eine ausgesprochen profilierte und kompetente Nachfolge gesorgt ist. Nächster Dank: Dass wir das gemeinsam machen konnten, liegt an der, wie ich finde, ausgezeichneten Arbeit der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unseres Ausschusses. Es gab ein Hearing, das ist heute schon erwähnt worden, aber ich möchte Ihnen allen dafür sehr herzlich danken, und natürlich auch ganz besonders der Ausschussvorsitzenden Nina Abrahamczik danke sagen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich habe es dann leicht gehabt: Ich habe der Landesregierung Iris Tichelmann vorschlagen dürfen und wünsche ihr an dieser Stelle alles, alles Gute für die nächsten Jahre als Umweltanwältin. Und dir (in Richtung Umweltanwältin Dr. Andrea Schnattinger) möchte ich noch einmal ein großes Dankeschön sagen.
Ich hoffe - ich weiß -, du bleibst dieser Umweltmusterstadt verpflichtet, und darauf freue ich mich schon sehr. (Allgemeiner Beifall. - Die Abgeordneten von SPÖ, NEOS und GRÜNEN erheben sich von ihren Plätzen und spenden stehend Beifall. Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky bedankt sich mit Handschlag bei Dr. Andrea Schnattinger und stimmt in den Beifall der Abgeordneten ein.)
Präsident Ernst Woller: Liebe Andrea, auch vom Vorsitz her alles Gute und danke für die großartige Arbeit.
Ich bitte nun jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Tätigkeitsbericht 2020/21 der Wiener Umweltanwaltschaft zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so zur Kenntnis genommen.
Post 10 betrifft die erste Lesung zur Vorlage eines Gesetzes, mit dem die Wiener Stadtverfassung geändert wird. Berichterstatter hierzu ist Amtsf. StR Czernohorszky. Ich bitte ihn, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ich bitte um Zustimmung.
Präsident Ernst Woller: Da zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldung vorliegt, kommen wir gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang in erster Lesung ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist so einstimmig in erster Lesung beschlossen.
Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich bitte daher jene Mitglieder des Landtages, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist so einstimmig beschlossen. Ich bitte daher jene Mitglieder des
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