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Landtag, 6. Sitzung vom 13.09.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 34

 

gel in Wien, und zum anderen - ja, ich sehe, das löst Debatten aus - fordern wir auch, dass die Klassen in Wien kleiner werden, dass das Wien - genauso wie alle anderen Bundesländer - auch schafft. In dem Sinne, liebe Stadtregierung, fordern wir auf, dass eingelenkt wird, bevor es dann endgültig zu spät ist.

 

Präsident Ernst Woller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abg. Berger-Krotsch. Ich erteile ihr das Wort.

 

10.01.18

†Abg. Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ)|: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine werten Kolleginnen und Kollegen hier im Saal! Liebe ZuseherInnen via Livestream!

 

Ja, es geht wieder los! Nach einigen Wochen voller positiver Erlebnisse in den wunderbaren Summer City Camps, voller Abenteuer und wichtiger Förderung für viele Schulkinder in Wien heißt es nun wieder, es ist Schulbeginn, es geht los. Seit 6. September haben wir wieder 240.000 junge Menschen in unseren Wiener Schulen, davon rund 22.100 Taferlklassler, und wir wissen, was es bedeutet, wenn Kinder neu in den Schulbetrieb, in die Schule einsteigen.

 

Konfrontiert werden die Schülerinnen und Schüler nicht nur mit den umfangreichen Corona-Maßnahmen - ich werde darauf noch zu sprechen kommen -, sondern - und das kommt in der Debatte halt leider auch immer wieder viel zu kurz - mit einigen erfreulicheren Neuerungen als diese ganze Corona-Kiste. Es gibt etwa neue Bildungscampusstandorte, einer wurde auf der Landstraße letzte Woche eröffnet, schöne Bilder in Simmering, in der Donaustadt. Aufgestockt wurde die Anzahl der FreizeitpädagogInnen und der Unterstützungskräfte, und der WLAN-Ausbau schreitet ebenfalls voran.

 

Ich finde es gut, dass wir heute so knapp nach Schulbeginn hier im Wiener Rathaus zusammenkommen, um das Thema Bildung unserer Kinder zu debattieren, um uns einfach auch gemeinsam auf den aktuellen Stand zu bringen und die Anstrengungen und Maßnahmen der Stadt zu beleuchten. Das geht aber nur gut, Kollege Nepp, wenn man dabei nicht polemisch - hier vom Pult, auch in Aussendungen vor dieser Debatte - das Fortkommen unserer Kinder missbräuchlich verwendet, um in der ganzen Corona-Causa Öl ins Feuer zu gießen. Sie mokieren sich in einer Aussendung zum Beispiel im Vorfeld darüber, dass Wien mit den geplanten und bereits gesetzten Maßnahmen im Schulbereich alles wieder auf den Rücken der Kinder austrägt. Ich möchte Ihnen von dieser Stelle aus sagen, dass uns Ihre Politik, Ihre Einstellung zum Thema Impfungen und Testungen in eine Sackgasse führen.

 

Wenn Sie und andere, auch Ihr Bundesparteichef, meinen, dass der Impfzwang und der Impfdruck reduziert werden sollen, dass ein normales Leben zugelassen werden soll und dass Corona-Testungen nur mehr bei Symptomen gemacht werden sollen, dann frage ich Sie von der FPÖ: Wo waren Sie alle seit März 2020? Sind Ihnen Krankheitsfälle wie vom oberösterreichischen Parteichef nicht Warnung genug? Ich will das nicht für unsere Kinder und Jugendlichen, ich will das nicht für unsere WienerInnen, werter Kollege, und da rede ich noch nicht einmal von einer Impfpflicht oder Ähnlichem.

 

Aber schauen wir es uns an: In den Kindergärten haben wir zum Beispiel für neu eingetretene MitarbeiterInnen die Vorgabe über den Nachweis einer Corona-Impfung. Über eine entsprechende Regelung bei Lehrkräften wäre sicher nachzudenken, aber da ist natürlich auch der Bund gefordert, weil der das ja auch umsetzen müsste.

 

Aber noch einmal zu den Aussagen der FPÖ. So etwas ärgert mich einfach immens und wühlt mich auch auf. Wir müssen gemeinsam die Fakten beleuchten und gemeinsam die möglichst richtigen Schlüsse ziehen, um die Menschen bestmöglich zu schützen beziehungsweise eben auch vor einer Erkrankung zu bewahren. Ja, das ist kein Leichtes, wir wissen alle, was der Corona-Krisenstab leistet, was alle Beteiligten in dieser Stadt gemeinsam leisten. Es ist wichtig, hier ganz genau abzuwägen und alles genau zu planen. Und das ist natürlich kein Leichtes, wenn ich nur an die jetzt eben angesprochene Teststrategie denke.

 

Wir haben heute schon über „Alles gurgelt!“ gesprochen, das PCR-Testprogramm hat in den Schulen Einzug gehalten. In den Kindergärten haben wir die Ausweitung der PCR-Lutschertests in Vorbereitung. Die 5 Standorte wurden ja analysiert, es ist eine entsprechende Studie gelaufen, wir haben jetzt auf 23 ausgeweitet.

 

Was auch wichtig ist, es wird jetzt auch vor den Bildungseinrichtungen für Impfungen geworben. Die mobilen Impfteams, die unterwegs sind, die es ja bereits schon bei den Sommerschulen gab, besuchen Pflicht- und Berufsschulstandorte. Ich finde es ganz, ganz wichtig, die Jugend eben direkt vor ihren Bildungsstätten abzuholen. Wir haben ja aktuell rund 30 Prozent der 12- bis 15-jährigen Wienerinnen und Wiener zumindest mit einem ersten Stich und bei den 16- bis 19-jährigen sind es bereits 50 Prozent.

 

Es liegen heute einige Anträge zum Thema Schulen, Bildung, Corona auf, das Thema Luftfilter ist auch angesprochen: Ja, wir haben uns gemeinsam mit dem Bund geeinigt, sie werden welche abholen, die haben wir beim Bund geordert. Das regelmäßige Lüften ist vielleicht für manche unbefriedigend, wenn man es hier erwähnt, aber es ist eine wichtige Maßnahme. Wir haben aber 312 Geräte, die jetzt einmal in Wien aufschlagen werden, gerade auch für Klassen, wo es zum Beispiel durch Bauarbeiten, et cetera schwer möglich ist, Luftzufuhr in die Klassenräume zu bekommen.

 

Gut, um das Corona-Thema abzuschließen, möchte ich nur sagen - ich glaube, da sind wir alle hier davon überzeugt, das hoffe ich auf jeden Fall -, dass wir einen sicheren Schulalltag für unsere Kinder und Jugendlichen wollen, wir hart dafür arbeiten und mit allen verfügbaren Mitteln unser Bestes geben und auch in den Verhandlungen mit dem Bund sehr hart sind.

 

Wir wollen die beste Bildung für alle Kinder und wir sind felsenfest davon überzeugt, dass unser Bildungssystem mehr kann, als die ÖVP sozusagen erlaubt. Das möchte ich hier auch feststellen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Und das beweist Wien als sozusagen kleines bildungspolitisches gallisches Dorf, um hier die Comics von Goszinny und Uderzo herzunehmen.

 

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