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Landtag, 29. Sitzung vom 25.10.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 13 von 34

 

den Sport nur wünschen oder hoffen, dass das in Zukunft ein bissel anders und intensiver wird. Und ich gebe Ihnen völlig recht, ich war einige Male in dem Landessportrat, und die Effizienz, darüber können wir sprechen, ist wirklich nicht unbedingt entscheidend gewesen. Ich glaube, in der Sache muss man was tun.

 

Aber ich habe eine konkrete Frage. Der Herr Bürgermeister hat angekündigt, eine von zwei Ankündigungen war vor allem die sogenannte Mehrzweckhalle, sagen wir es einmal so. Ich würde Sie fragen, erstens einmal soll die ja für Sport und für Kultur sein. Daher die Frage: In welche Kompetenz wird sie dann kommen? Kultur und Sport sind ja jetzt getrennt. Kommt das in Ihre Kompetenz? Kommt das in die Sportkompetenz? Oder wird überhaupt eine andere Konstruktion gesucht werden, wie diese Mehrzweckhalle sein wird, beziehungsweise sind Sie in die Planungen eingebunden?

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Bitte, Herr Landesrat!

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Ich lasse die Vorbemerkung einfach weg, obwohl es verführerisch wäre, darüber zu philosophieren, dass ich mich freue, dass Sie mich noch lange als Landesrat haben wollen.

 

Zur Frage selber: Die Konzeption dieser Halle wird eine multifunktionelle sein, wie der Name schon sagt, und betrifft dann mehrere Ressorts, wenn Sie es als ressortzugehörig betrachten wollen. Natürlich, wenn Sportveranstaltungen stattfinden, dann ist es in meinem Ressort. Wenn es Kulturveranstaltungen sind, dann ist es im Kulturressort. Wenn es Veranstaltungen sind, die vor allem für den Tourismus attraktiv sind, die jetzt nicht zwingend unter Kultur fallen, aber einfach unter tolle Veranstaltungen, wo viele Menschen kommen, auch aus außerhalb von Wien, dann würde man es vielleicht dem Tourismus zuordnen. Da wären wir im dritten Ressort. Also ich glaube, dass es nicht so ganz wichtig ist, welchem Ressort es wirklich dann zugeordnet ist. Wir sind uns in der Stadtregierung auch völlig einig, dass in solchen Fragen gar nicht einmal primär zunächst geklärt wird, welches Ressort zuständig ist, sondern die Frage geklärt wird: Wollen wir es haben oder wollen wir es nicht haben? Diese Frage haben wir geklärt, und dazu gibt es ganz klare Aussagen von unserer Stadtregierung, dass wir so eine Halle zusätzlich in der Stadt haben wollen, die eben multifunktional für unterschiedliche Arten der Nutzung zur Verfügung steht. Da gibt es öffentliche Äußerungen, die sehr klar sind. Also die Ressortzuordnung kränkt mich am wenigstens. Ich halte es auch für gescheit, dass der Finanzstadtrat das in seiner Hoheit behält und der treibende Faktor ist. Aber das findet in gemeinsamer Übereinstimmung statt, so wie auch die Entwicklung der Sportstätten in gemeinsamer Übereinstimmung stattfindet, wo wir jetzt dieser Tage ja auch den Sportclub zum Beispiel hier durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen haben, wo wir das heute der Öffentlichkeit auch im Detail ein bissel vorstellen können. Also ich denke, da herrscht eine sehr klare Einigkeit in der Wiener Stadtregierung, die Dinge letzten Endes gemeinsam anzupacken und nicht die Frage konkret in den Vordergrund zu stellen, wessen Ressort ist zuständig, wenn es überlappende Bereiche sind. Das macht mir, ehrlich gesagt, keine Sorge.

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Danke, Herr Landesrat. Die 2. und letzte Zusatzfrage stellt Herr Abg. Kops. Bitte.

 

10.08.00

Abg. Dietrich Kops (FPÖ): Ja, danke für die Beantwortung meiner Anfrage. Es ist schon klar, dass man Sitzungen nicht macht, weil man halt Sitzungen machen muss. Aber Sie haben ein Riesenressort übernommen, wo Sie ja auch im Bereich Krankenhaus Nord eine Baustelle haben, wo Sie betreffend die Mindestsicherung eine Baustelle haben, und gerade der Sport, wie mein Kollege es auch gesagt hat, ist ja auch ein Stiefkind der rot-grünen Landesregierung.

 

Es gibt hier Überlegungen auch seitens des neuen Sportministers, ein neues Nationalstadion zu errichten. Hier gab es ja auch schon Gespräche. Da stellt sich die Frage: Wie weit sind hier die Gespräche? Wie stehen Sie prinzipiell zu einem neuen Nationalstadion? Und ganz generell: Wie stehen Sie überhaupt, deswegen war das ja auch meine Frage, generell zum Sport in der Stadt Wien, weil ja gerade auch im Sportstättenbereich, im Sportstättenbau hier ein großer Nachholbedarf in der Stadt besteht?

 

Präsidentin Veronika Matiasek: Herr Landesrat bitte!

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Zunächst zur konkreten Frage. Ich bin mit dem Sportminister in einem guten Gesprächsaustausch, auch in einer guten Gesprächsroutine, auch in einem guten Selbstverständnis, dass wir in Fragen der Sportinfrastruktur einfach zusammenarbeiten und uns zu vielen Projekten austauschen. Dass das Nationalstadion, von dem er träumt, natürlich eine besondere Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit hat, ist ja nicht weiter verwunderlich, wenn es um so ein riesengroßes Vorhaben geht. Wir sind uns aber einig, der Herr Sportminister und ich, dass Träumen zwar eh super ist, und träumen von tollen Ideen führt manchmal dazu, dass aus dem Traum dann auch ein Projekt wird. Und manchmal, wenn das Projekt dann gut ist und der Traum daher auch gut war, kann man aus dem Projekt eine Projektvorbereitung machen und das Projekt dann vielleicht irgendwann einmal realisieren.

 

Faktum ist, dass außer der Idee und der Vorstellung, man sitzt im Bernabéu-Stadion und 80.000 Menschen toben, weil eine Fußballmannschaft spielt, letzten Endes nicht viel mehr an konkreten Plänen auf dem Tisch liegen. Und dass es nicht schwierig ist, wenn die öffentliche Hand, und dann völlig wurscht, in welcher Verteilung Bund und Länder gemeinsam ein Projekt realisieren wollen, dass sich die Investoren dann anstellen. Das ist, ehrlich gesagt, auch nicht überraschend und prickelt mich jedenfalls nicht besonders an, weil jeder ist froh, wenn die öffentliche Hand für den Investor dann letzten Endes für das Risiko geradesteht. Die entscheidende Frage um das Stadion wird sein: Gibt es ein bestechendes Betriebskonzept? Und wenn jetzt im Augenblick davon geträumt wird, dort eine Investition von 400 Millionen EUR zu realisieren, dann, ehrlich gesagt, regt mich das gar nicht auf und lässt auch meinen Pulsschlag nicht steigen. Das Entscheidende wird sein: Gibt es ein Be

 

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