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Landtag, 1. Sitzung vom 25.11.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 6

 

17.02.22 (Beginn um 17.03 Uhr.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Meine sehr verehrten Damen und Herren!

 

Ich eröffne die 1. Sitzung des Wiener Landtages der 19. Wahlperiode. Entschuldigt für diese Sitzung hat sich Herr Abg Walter.

 

Wir haben heute die neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates angelobt. Es obliegt uns nun, die Konstituierung des Landtages vorzunehmen.

 

Gemäß § 122 der Wiener Stadtverfassung und § 2 Abs 1 der Geschäftsordnung des Landtages für Wien war es meine Verpflichtung als zuständiger Landtagspräsident, die konstituierende Sitzung einzuberufen.

 

Meine Damen und Herren Abgeordneten, gestatten Sie mir, dass ich vor Eingang in die Tagesordnung doch einige Worte vor allem an jene richte, die dem neuen Landtag nicht mehr angehören.

 

Vielleicht interessant, aber auch als Information und auch für das Protokoll: Es sind 32 Abgeordnete ausgeschieden, 6 dieser 32 bleiben ja dem Hohen Haus als Mitglied der Landesregierung erhalten. Demnach sind neu 32 Abgeordnete in unserem Landtag, die ich herzlich willkommen heiße, davon auch nicht neu im Wiener Rathaus jene 6 KollegInnen, die aus der Landesregierung kommen und nunmehr als Landtagsabgeordnete fungieren.

 

Interessant ist auch das Verhältnis Frauen zu Männern. In unserer Körperschaft mit 100 Abgeordneten sind 66 Männer und 34 Frauen.

 

Interessant ist vielleicht auch für die Statistik Folgendes: Bei der SPÖ sind es 21 Frauen und 28 Männer, bei der FPÖ 4 Frauen und 23 Männer (Oh-Rufe bei den GRÜNEN.) bei der ÖVP 4 Frauen und 9 Männer und bei den GRÜNEN 5 Frauen und 6 Männer. – Das zur Statistik.

 

Meine Damen und Herren! Vor allem möchte ich jenen, die ihr Mandat in der neuen Legislaturperiode nicht mehr innehaben, ein großes Dankeschön für ihre Tätigkeit als Abgeordnete für Wien namens des Landes Wien und der Wiener Bevölkerung aussprechen. Ich wünsche Ihnen allen für Ihren weiteren persönlichen Lebensweg alles Gute und vor allem persönliches Glück und beste Gesundheit.

 

Wir begrüßen ein neues Mitglied der Wiener Landesregierung. Ich wünsche Ihnen, Frau VBgmin Mag Maria Vassilakou, alles Gute und viel Erfolg für Ihre Tätigkeit für die Wienerinnen und Wiener.

 

Ein ganz besonderes Dankeschön möchte ich auch dem ehemaligen Landesrat Rudolf Schicker für die zehnjährige Tätigkeit für Wien ausdrücken. Das war eine sehr erfolgreiche Tätigkeit, ein guter Weg, den wir gemeinsam gegangen sind. Ich freue mich ganz besonders auch als Landtagspräsident, die Zusammenarbeit mit dir als Klubvorsitzendem auch in Zukunft genießen zu können.

 

Gestatten Sie mir, dass ich einen besonderen Glückwunsch an unseren Herrn Landeshauptmann und Bürgermeister, Dr Michael Häupl, zur Wiederwahl ausdrücken möchte!

 

Lieber Bürgermeister, du übst dein Amt seit dem Jahr 1994 mit großem Erfolg, großer Zustimmung auch der Bevölkerung und auch in diesem Haus aus. Du wurdest heute zum fünften Mal vom Bundespräsidenten als Landeshauptmann angelobt, dazu auch ebenfalls alles Gute. Du gehst damit in die Geschichte Wiens als längstdienender Bürgermeister und Landeshauptmann ein. Ich gratuliere dir ganz besonders, wünsche dir viel Erfolg, alles Glück und vor allen Dingen lange Gesundheit. – Herzlich willkommen nochmals. (Beifall bei SPÖ, GRÜNEN und von Abgeordneten der FPÖ und ÖVP.)

 

Ich glaube, kein Prophet sein zu müssen, wenn ich sage, dass dieser positive Rekord wahrscheinlich lange nicht übertroffen werden wird.

 

Gestatten Sie mir, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein besonderes Wort des Dankes an den Dritten Landtagspräsidenten, Herrn Abg Heinz Hufnagl zu richten!

 

Lieber Heinz, du bist seit 1984 Abgeordneter und bleibst ja auch Abgeordneter! Du bist der längstdienende Abgeordnete in diesem Haus. Das zeigt auch, dass du die Amtsführung als Präsident, die du seit dem 18. November 2005 ausgeübt hast, mit großer Übersicht, großem Wissen, großer Erfahrung ausgeübt hast. Ich verrate ja kein Geheimnis, wenn ich sage, dass wir deine rhetorischen Fähigkeiten durchaus genossen haben.

 

Letztendlich möchte ich mich auch persönlich bedanken. Ich konnte schon, bevor ich dieses Amt innehaben durfte, sehr viel auch in der Vorsitzführung von dir erlernen und genieße es durchaus, auch in Zukunft noch sehr viel mit dir zusammenarbeiten zu können. Du bleibst ja dem Haus zum Glück erhalten. Ich freue mich, dich auch weiterhin bei uns zu wissen.

 

Als kleinen sichtbaren Ausdruck des Dankes möchten wir dir einen kleinen Blumengruß überreichen. (Abg Heinz Hufnagl wird ein Blumenstrauß überreicht. – Allgemeiner Beifall.)

 

Da du natürlich, so wie wir alle, bunte Blumen schön findest, vor allen Dinge rote, aber auch grüne, selbstverständlich auch alle anderen (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.), ich aber weiß, dass du neben der Bewunderung für schöne Blumen auch ein Genießer guten Rotweines bist, wartet dann in meinem Büro auf dich eine Kiste herrlicher Rotwein, den wir in Zukunft gemeinsam trinken werden.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 1 der Tagesordnung. Sie betrifft die Wahl der Präsidenten des Wiener Landtages. Für diesen Tagesordnungspunkt ersuche ich Frau Präsidentin Klicka, den Vorsitz zu übernehmen und Platz zu nehmen.

 

Präsidentin Marianne Klicka: Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus!

 

Auch ich darf mich der Gratulation und den Wünschen an die neugewählte Landesregierung und an alle Abgeordneten anschließen und freue mich auch auf weitere gute Zusammenarbeit.

 

Wir kommen nun zur Postnummer 1. Sie betrifft die Wahl der Präsidenten des Wiener Landtages. Für diesen Tagesordnungspunkt hat sich Herr Abg Ellensohn zu Wort gemeldet. Ist das noch so? – Nein. Somit liegt also keine Wortmeldung vor.

 

§ 122 der Wiener Stadtverfassung und § 2 der Ge

 

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