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Landtag, 23. Sitzung vom 24.09.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 69

 

Erdkröte - Bufo bufo - die Leiteinrichtungen anscheinend besser annimmt als der Springfrosch - Rana dalmatina." Das glaube ich auch, denn der Springfrosch springt, wie der Name schon sagt, und zwar einfach drüber. Also eine ganz wichtige Erkenntnis, die uns da sozusagen mit auf den Weg gegeben wird.

 

Interessanter wäre zu sagen, warum nicht weitere Krötentunnel gebaut worden sind, warum da kein Geld investiert worden ist. Das steht nämlich nicht drinnen, sondern es steht nur drinnen, dass der Springfrosch springen kann, wie der Name schon sagt. Wunderbar! Wir sind um eine Erfahrung reicher.

 

Was mich irgendwie besonders interessiert hat: Die MA 22 hat etwas ganz Wichtiges gemacht – das halte ich durchaus für richtig –, sie hat einen Punkt aufgenommen, und zwar über Tierrechte. Es ist dies eine philosophische Abhandlung über Tierrechte und über Tierethik. Sie hat damit den Herrn Wolfgang Senz beauftragt, und zwar im Jahr 2003, und da ist es darum gegangen, den inhärenten moralischen Wert der nichtmenschlichen Lebewesen und das Fundament zur Tierethik und zur ökologischen Ethik herauszufinden. Das finde ich ganz gescheit. Aber die Formulierung hat es in sich, wenn man sich das durchliest. Da möchte ich wieder etwas zitieren aus dem Text, und das werden sicherlich ganz viele Menschen verstehen, wenn ich Ihnen das jetzt vorlese:

 

„Umwelt und Natur hingegen bezeichnen" – das ist sozusagen der Kernpunkt – „keine ontologischen Innets und daher nichts, was einen inhärenten moralischen Wert besitzen kann, aus dem heraus ihnen direkte Rechte erwachsen."

 

Also sehr, sehr anspruchsvoll würde ich einmal sagen. Ich meine, wenn man das unter die Menschen bringt, wäre vielleicht eine einfachere Formulierung und eine klarere Formulierung besser gewesen. Nachdem ich philosophisch gebildet bin und weiß, was Ontologie ist, nämlich die Lehre vom Sein, haben wir natürlich noch einmal nachgeschaut, und zwar, was der Gag dabei ist, in einer Internetbibliothek. Ich kann Ihnen gerne vorlesen, was da unter Ontologie steht: „Ontologie ist ein überlieferter Begriff aus der Philosophie und steht dort für die Lehre von Sein, genauer, für die Möglichkeiten und Bedingungen des Seienden, ist also eng verwandt mit der Erkenntnistheorie." Und so weiter und so weiter. – Gut.

 

Aber da gibt es noch etwas Interessantes betreffend die Ontologie. Diese Internetfreaks sind nämlich auch Statistiker. Dann schaut man einfach einmal nach, wie oft zwischen 1997 und 2004 das Wort "Ontologie" nachgeschaut wurde. Das Interessante ist – das kann man jetzt schlecht sehen (Der Redner hält eine Graphik in die Höhe.) –, dass von Mitte 2003 bis 2004 ein sprunghaftes Nachschauen nach dem Begriff "Ontologie" festzustellen war. Jetzt frage ich mich natürlich schon: Wer sind die Kollegen und Kolleginnen und Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die bei "Ontologie" im Lexikon im Internet nachgeschaut haben? Sie glauben es nicht, es ist eine Zunahme von mehreren tausend Prozenten bei dem Begriff.

 

Jetzt gibt es zwei Lösungen: Entweder man hat nicht gewusst, was Ontologie ist, oder es gibt ein Seminar auf der Uni. Da denke ich mir, ich hoffe, es war Zweiteres. – Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Präsident Johann Hatzl: Zum Wort gelangt der Herr Abg Klucsarits.

 

Abg Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wir diskutieren heute und jetzt über den Naturschutzbericht 2003. Eines möchte ich gleich vorweg sagen: Die Arbeit der zuständigen Beamten ist sicher besser als dieser Bericht es einen vermuten lässt. Wenn jemand nämlich die Arbeit der Naturschutzabteilung der MA 22 nicht kennt, dann würde er wahrscheinlich nach dem Durchblättern dieses Berichtes auch entsetzt sein, wie ineffizient der Naturschutz in dieser Stadt betrieben wird. Doch man kann beruhigen: Dieser Bericht ist, so wie er verfasst ist, eine rein politische Bilanz und keine Arbeitsbilanz der MA 22. Er spiegelt zwar die Tatenlosigkeit der Wiener Stadtregierung im Bereich des Umweltschutzes wider, aber das darf man nicht mit dem verwechseln, was die Beamten hier leisten. Zum Glück kennen wir ja die Arbeit der Beamten, und wir wissen auch, dass dort gut gearbeitet wird. Und dafür herzlichen Dank auch im Namen des Umweltschutzes. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Aber eines möchte ich hier schon auch ganz klarstellen: Gerade in der jetzigen Zeit genügt es nicht mehr, wenn Beamte ihre Arbeit gut erledigen, die Zeiten sind ganz einfach vorbei, wo eine rein auf Verwaltung basierende Politik ausgereicht hat. Heute braucht es für die Sicherung der Umweltqualität einer Großstadt wie Wien vor allem klare politische Vorgaben und Ziele sowie Strategien, nämlich solche, an die sich die Beamten zur Sicherung der Lebensqualität in dieser Stadt auch halten können und auf die sie sich verlassen können. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Tatsächlich ist es aber so, dass in den letzten Jahren von einer geordneten und konzeptiven Umweltpolitik in dieser Stadt nirgendwo die Rede sein kann. Es genügt ganz einfach nicht, wenn man das Umweltressort halbiert, wenn man die Verkehrsorganisation ganz einfach zur Stadtplanung gibt, es genügt nicht, wenn man dauernd nur in der Zeitung präsent ist, es genügt aber auch nicht, bei jeder sich nur irgendwo bietenden kleinsten Gelegenheit auf die Bundesregierung zu schimpfen, und es genügt auch nicht, wenn man sich als Politiker nur auf seine Beamten verlässt. (Beifall bei der ÖVP.) Das kann nicht die Politik sein, die die Lebensqualität in dieser Stadt erhalten soll.

 

Nun würde ich gern zum Inhalt des Berichtes kommen. Es ist ja durchaus eine erfreuliche Tatsache, dass die MA 22 sich für eine interne Reform der Struktur entschieden hat. So wie das Ergebnis ausschaut, dürfte es aber leider Gottes einer der ganz raren Beiträge des Rathauses zu einer Verwaltungsreform sein, die sich in anderen Bereichen ja recht schleppend dahinzieht, obwohl es von Bgm Häupl eine noch auf die Koalition

 

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