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Landtag, 21. Sitzung vom 27.04.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 44

 

können über die Zusammensetzung des Hausmülls und die Entwicklung.

 

Fazit für mich ist daher, dass die Umweltpolitik auf dem Projekt Umweltaktionsprogramm aufbaut. Wir setzen hier Schwerpunkte, Schwerpunkte in Forschung und Entwicklung, und damit ist dieses Programm auch umfassend abgedeckt.

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Abg Sommer-Smolik, bitte.

 

Abg. Claudia Sommer-Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Frau Stadträtin!

 

In Ihrem Ressort ist es - im Gegensatz zu anderen Ressorts der Stadt Wien - tatsächlich so, dass sehr viele Forschungsaufträge vergeben werden und Studien auch gemacht werden, die oft sehr gute Studien sind, und Sie haben gerade erwähnt, dass viel mit Monitoring-Verfahren gearbeitet wird und Veränderungen erfasst werden. Nur, der Sinn und Zweck von Forschungsstudien und von Studien ist ja auch, die Ergebnisse dieser Studien in irgendeiner Art und Weise auch in die Politik der Stadt Wien einfließen zu lassen. Wenn man sich zum Beispiel die Bestandserhebung der Wiener Brutvögel anschaut, so stehen sehr viele Managementmaßnahmen, aber auch Schutzvorschläge für den Wienerwald, für die Alberner Au, für die Lobau oder andere Bereiche der Stadt Wien, wo es eben Brutvögel in Wien gibt, drinnen. Und ich frage Sie jetzt, welche dieser Maßnahmen sind bisher konkret umgesetzt worden, beziehungsweise welche stehen in diesem Jahr zur Umsetzung an?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete!

 

Die Maßnahmen, die auf Grund dieser Kartierungen durchzuführen sind, sind entsprechend auch in den Studien enthalten. Ich kann Ihnen gerne schriftlich diese Antwort geben, welche Maßnahmen hier zusätzlich noch geplant sind, beziehungsweise welche schon abgeschlossen sind.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Klucsarits, bitte.

 

Abg Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich würde Sie auch gerne gezielt fragen, welche aktuellen Forschungs- und Studienergebnisse sind denn auf Grund von Studienaufträgen der Stadt Wien für aktuelle Bereiche des Umweltschutzes, wie etwa die Erforschung der Auswirkung der elektromagnetischen Wellen, der Lichtverschmutzung oder des Gentechnikeinsatzes in nächster Zeit zu erwarten?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Zum Bereich Lichtverschmutzung liegen ja Studien der Wiener Umweltanwaltschaft vor. Im Bereich Gentechnik haben wir zahlreiche Arbeiten zur Vorbereitung des entsprechenden Naturschutzgesetzes laufen. Hier ist es jedoch im Wesentlichen, wie gesagt, im Bereich der Gentechnik Aufgabe des Bundes, hier Grundlagenforschung zu betreiben. Wien ist sicherlich sehr gerne bereit mitzutun, aber eigene Grundlagenforschung im Bereich der Gentechnik ist derzeit nicht geplant. Und auch im Bereich der elektromagnetischen Strahlung wird seitens des Umweltressorts keine Forschung durchgeführt.

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Abg Reinberger.

 

Abg Brigitte Reinberger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin!

 

Sie haben eine Vielzahl von Studien- und von Forschungsbereichen aufgezählt - und das ist auch sehr gut so -, in welchen im Umweltbereich sehr intensiv geforscht wird, und von manchen Ergebnissen können wir ja dann in den Berichten der MA 22 lesen. Was mich interessiert, ist: Wie sieht das Gesamtkonzept aus, nämlich insbesondere ergebnisorientiert, nämlich, wieweit werden die Bereiche koordiniert und vernetzt, sodass dann auch sozusagen bei der Umsetzung der Ergebnisse sichergestellt ist, dass es bestmöglichst verwertet wird und dass da auch eine Koordination stattfindet?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete!

 

Ja selbstverständlich muss hier eine Koordination durchgeführt werden, denn nur die gemeinsame Bearbeitung dieser Studien kann auch dann in eine Strategie münden, in eine Strategie der Umweltpolitik.

 

Eine Strategie ist, selbstverständlich im Einklang mit der Europäischen Union, mit dem 6. Umweltaktionsprogramm, hier Studien und Forschungen in Angriff zu nehmen und diese auch international Anerkennung finden zu lassen.

 

Zweiter Punkt: Selbstverständlich arbeiten hier die einzelnen Abteilungen miteinander, und es hat sich ja erfolgreich gezeigt, dass hier die Zusammenarbeit, diese Kooperation zwischen MA 31 und MA 49 im Bereich der Quellschutzwaldbewirtschaftung Erfolg zeigt.

 

Im Bereich der MA 45-Donauinsel gibt es eine Koordination in Bearbeitung der gemeinsamen Themenarten, Schutzartenvielfalt, gemeinsam mit der MA 22.

 

Dann die MA 48: Auch hier ist es immer wieder erforderlich, gemeinsame Arbeiten mit der Umweltschutzabteilung MA 22, selbstverständlich auch mit der MA 45, zu koordinieren, um hier auch im Bereich der Donauinsel sich immer wieder darum zu kümmern, in Hochwasseranlässen gemeinsam mit der MA 48 hier Studien durchzuführen.

 

Biomasse: Auch hier war es notwendig, gemeinsam mit der MA 48 Studien zu erarbeiten, um die Gesamtmenge an Biomasse in Wien zu erheben.

 

Insgesamt ist zu sagen: Die Koordinierung zwischen den Abteilungen funktioniert perfekt, denn hier geht es um ein Gesamtkonzept, ein Gesamtkonzept, das Forschung und Entwicklung im Bereich Umweltforschung umfasst, und die ist perfekt abgestimmt.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Harwanegg, bitte.

 

Abg Volkmar Harwanegg (Sozialdemokratische Faktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Frau Stadträtin!

 

Sie haben in Ihrer Anfragebeantwortung ja sehr umfangreich auf die schon vorliegenden, beziehungsweise in Arbeit befindlichen Projekte hingewiesen. Mich

 

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