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Landtag, 16. Sitzung vom 26.09.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 35

 

den grünen Klee loben, ja warum tümpelt dann der WAFF seit Jahren immer noch mit demselben Budget dahin? Wir haben Rekordarbeitslosigkeit in Wien und das ist Ihnen, liebe Damen und Herren von der Sozialdemokratie, nicht einen Euro mehr an Dotierung des WAFF Wert, das muss ich an dieser Stelle einmal sagen. Weil ich selbst im WAFF-Kuratorium sitze habe ich es Leid, diese Feldlobhudeleien seit Jahren zu hören.

 

Seit Jahren lassen Sie sich nichts anderes zur Jugendarbeitslosigkeit einfallen als Ihr sogenanntes Angebot an den Bund, doch bitte mitzumachen bei Lehrlingsstiftungen, beim Auffangnetz. (Abg Godwin Schuster: Ein Drittel aller Lehrlinge sind Niederösterreicher oder Steirer!) Ja, natürlich sind diese Forderungen richtig, die Liste der Forderungen an den Bund ist ganz lang, so wie Sie angesprochen haben die Reform des Jugendausbildungs – Sicherungsgesetzes, Wiedereinführung der Lehrlingsstiftungen, Aufwertung der trialen Ausbildung, Gruppenlehrberufe, Einsetzung eines Berufsausbildungsfonds. Das ist alles richtig, (Abg Mag Sonja Wehsely: Sie haben keine Ahnung!) wir GRÜNEN tragen diese Forderungen seit Jahren mit, aber warum machen Sie es denn nicht in Wien. Sie haben die absolute Mehrheit in Wien, Sie können in Wien Arbeitsmarktpolitik machen, wir haben das Instrumentarium, Sie haben es auch noch genannt und über den grünen Klee gelobt, was hindert Sie daran, in Wien einen Lehrlingsfonds einzusetzen? Sie haben sehr gute Beziehungen zur Wiener Wirtschaft, bald wahrscheinlich bessere als die Wiener ÖVP, warum machen Sie es denn nicht in Wien.

 

Ich bin es auch Leid, das Angebot von Stadtrat Rieder zu hören, (Abg Godwin Schuster: Was das kostet!) zwei Millionen EUR locker zu machen für die Jugendbeschäftigung, wenn der Bund mitzahlt. Ja warum, meine Damen und Herren von der Sozialdemokratie, machen Sie es davon abhängig, dass der Bund mitzahlt. (Abg Godwin Schuster: Weil er verantwortlich ist dafür!)

 

Entweder Sie haben das Geld, dann investieren Sie es bitte in die Jugendbeschäftigung, oder Sie haben das Geld nicht, aber dann machen Sie keine vollmundigen Ankündigungen und predigen Sie nicht ständig heiße Luft. Es gibt das Geld entweder oder es gibt es nicht. (Abg Godwin Schuster: Denen sind die Jugendlichen Wurst!) Ich fordere Sie auf, investieren Sie das Geld in Wien und putzen Sie sich nicht immer, nur teilweise zu Recht, am Bund ab. (Beifall bei den GRÜNEN.) Sie haben eigene Handlungsspielräume und Sie müssen den Menschen auf der Straße helfen, den Jugendlichen auf der Straße, denn die sind es, die über bleiben. (Abg Godwin Schuster: Sie haben kein Gefühl!) Ihre Politik geht voll zu Lasten der Betroffenen, denn denen bieten Sie nichts an. Sie schimpfen nur auf den Bund und machen selbst seit Jahren nichts. (Abg Godwin Schuster: Das stimmt ja überhaupt nicht!) Sie verkaufen uns hier alte Hadern, Herr Scheed, denn die Programme des WAFF gibt es seit Jahren, aber das ist nichts Neues. Wie haben Sie auf die Rekordarbeitslosigkeit reagiert?

 

Aber ich möchte die Diskussion noch kurz auf ein Problem lenken, das Sie überhaupt nicht angesprochen haben, nämlich die sehr triste und dramatische Situation von Mädchen am Arbeitsmarkt in Wien. Wir wissen, dass die Unternehmen viel zu wenig Mädchen ausbilden. Wir wissen, dass die Mädchen, die ausgebildet werden, zu zwei Drittel in fünf spezifische Lehrberufe fallen, die nicht gerade die bestbezahlten sind. Wir wissen, dass bereits die Einkommensunterschiede der 14- bis 21jährigen am Arbeitsmarkt 20 Prozent betragen. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen, die Mädchen verdienen bereits 20 Prozent weniger am Arbeitsmarkt als die Burschen und wir haben bereits 40 000 teilzeitbeschäftigte junge Frauen, unfreiwillig teilzeitbeschäftigte Frauen, am Wiener Arbeitsmarkt und was machen Sie? Ich habe meinen Ohren im Sommer nicht getraut, als ich gehört habe, dass die zwei erfolgreichsten ...

 

Präsidentin Prof Erika Stubenvoll (unterbrechend): Kommen Sie zum Schluss, bitte.

 

Abg Dr Monika Vana (fortsetzend): ... Mädchenprojekte, die der WAFF zu bieten hat, nämlich Matadora und Rapida vor der Schließung stehen. (Abg Godwin Schuster: Wer sagt denn das!) Die Mitarbeiterinnen, Sie wissen das ganz genau. Sie machen es wie die letzten Tage im Gemeinderat, Sie sind ertappt worden, wieder beim Sozialabbau, (Abg Sandra Frauenberger: Das ist gar nicht wahr!) die GRÜNEN haben protestiert und jetzt lassen Sie es fallen wie die heiße Kartoffel, weil alles nicht wahr ist, weil alles nicht wahr ist. Ich glaube Ihnen schon, ...

 

Präsidentin Prof Erika Stubenvoll (unterbrechend): Kommen Sie dann bitte zum Schlusssatz, bitte!

 

Abg Dr Monika Vana (fortsetzend): dass Sie sich da schwer tun. Es zeigt aber, dass Ihnen das Problem der Jugendarbeitslosigkeit und insbesondere der Mädchen da nicht wirklich etwas Wert ist, sonst wäre es gar nicht so weit gekommen. Sonst wäre es gar nicht so weit gekommen überhaupt anzudrohen, dass diese beiden erfolgreichen Projekte vor der Schließung stehen. Wir haben immer noch keine wirklichen Zusagen, dass ...

 

Präsidentin Prof Erika Stubenvoll: Frau Abgeordnete, Ihre Redezeit ist zu Ende, bitte den letzten Satz!

 

Abg Dr Monika Vana (fortsetzend): Ja, nein, ich fordere Sie auf, ich bitte Sie nicht, Herr Stadtrat, der leider nicht da ist, ich möchte jetzt auch von Ihnen die Zusage haben, heute und hier, dass diese beiden Projekte ab 2004 in der selben Qualität und im selben Umfang weitergeführt werden. Danke. (Beifall bei den GRÜNEN)  

 

Präsidentin Prof Erika Stubenvoll: Als nächster Redner zum Wort gemeldet ist Herr Abg Klucsarits. Ich erteile ihm das Wort.

 

Abg Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wenn wir hier heute über Lehrlinge diskutieren, dann können Sie mir glauben ich weiß, wovon ich spreche. Als ich durch Zufall im Jahre 1953 eine Lehrstelle bekam - ich bin in Erdberg in ganz kleinen Verhältnissen aufgewachsen - habe ich miterlebt wie bitter es war, dass meine Schulkollegen auf der Straße standen, dass sie keine Lehrstelle hatten und wie schwer sie es dann im

 

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