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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 22.06.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 6 von 113

 

sehr detailreich ausgeführt, unter welchen Bedingungen dieses Jahr zu Stande gekommen ist.

 

Ich möchte mich bei allen Kolleginnen und Kollegen sehr bedanken, insbesondere bei jenen, die in den Abteilungen und in den Geschäftsgruppen budgetverantwortlich sind, die voriges Jahr diese Aufgabe gestemmt haben. Ich weiß, es war nicht leicht für viele, und es war eine sehr intensive Arbeit, aber es ist uns hier gemeinsam geglückt, schlussendlich auch für die Budgeterstellung 2026 eine Nachhaltigkeit zu Stande zu bringen. Auch das ist eine starke Leistung. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

So, jetzt weiß ich, an dieser Stelle wird mir die Opposition sagen, trotzdem ist der Schuldenstand zu hoch, und trotzdem ist das Defizit zu hoch. Ja, es gibt eine Neuverschuldung von 2,43 Milliarden EUR und der Schuldenstand beträgt mit 31.12.2025 14,37 Milliarden. Und ja, das wird vielen tatsächlich immer noch zu hoch sein. Es ist auch eine Aufgabe, die wir in den nächsten Jahren Schritt für Schritt gemeinsam bewerkstelligen müssen. Allerdings, dem gegenüber stehen auch Vermögenswerte, und die soll man in dieser Debatte auch nicht unterschlagen, denn die Stadt Wien besitzt ein Vermögen von 37,28 Milliarden, Rücklagen von 985 Millionen und eine Liquidität von 1,814 Milliarden EUR. Das sind jene Kennzahlen, die auch in einem unternehmerischen Kontext nicht zu verleugnen und auch sehr positiv festzuhalten sind. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 7 392 EUR. Damit liegt die Stadt Wien im Mittelfeld im Ranking aller Bundesländer, inklusive ihrer Gemeinden. So muss man es auch korrekt rechnen, denn Steiermark, Kärnten, Burgenland und Niederösterreich liegen hier noch vor uns.

 

Es ist ein Balanceakt, den wir jetzt seit längerem zwischen einerseits den Leistungen der Stadt und andererseits auch deren Finanzierung vollziehen. Und ja, man kann fordern, dass man eine Vollbremsung auf ein Nulldefizit hinlegt oder - wie Sie es heute gemacht haben - die Schere zu Hand nimmt und einmal alles zerschnippelt, und damit auch sehr viel zerstört, denn so eine Vollbremsung auf ein Nulldefizit ist auch der absolute Crash für die Wiener Wirtschaft, für den Standort, hätte katastrophale Auswirkungen auf alle Leistungen, insbesondere auf die soziale Infrastruktur und auf den Zusammenhalt in unserer Stadt. Das kann ich nur ganz entschieden ablehnen und würde auch massiv davon abraten. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Wenn wir über die Leistungen reden, dann kommt man natürlich zahlenmäßigen als Erstes zur größten Geschäftsgruppe. Das mache ich sehr gerne, dass ich über die Gesundheit und die Gesundheitsinfrastruktur in Wien reden kann, mit 3,76 Milliarden EUR unsere auch finanziell größte Geschäftsgruppe. Wir sehen, dass 2025 insbesondere in Leistungen, die der WIGEV vollbringt, neue Mittel, nämlich 500 Millionen EUR, vor allem in nachhaltige Infrastrukturen - ich habe das eingangs schon erwähnt, das ist Infrastruktur, die uns in den nächsten Jahren zur Verfügung steht - geflossen sind. 13 neue regionale Gesundheitszentren wurden errichten und mit Ende des Jahres gab es daher 75. Die Zahl ist sicher nicht aktuell, denn heuer werden schon wieder - also ich sehe dich, lieber Peter, immer wieder im Fernsehen - Gesundheitszentren eröffnen.

 

Dieses Programm wurde wirklich mit großer Geschwindigkeit umgesetzt, alleine sieben PVEs, drei Kindergesundheitszentren, ein Kinder- und Jugendpsychiatrisches Zentrum, und, auch sehr wichtig, ein Wundheilzentrum und ein Schmerztherapiezentrum kamen letztes Jahr dazu. Wir sehen, dass hier gemeinsam mit dem WIGEV damit eine Gesundheitsversorgung in Wien aufrecht ist, die auch sehr beliebt ist, auch gerne von Patientinnen und Patienten benachbarter Bundesländer in Anspruch genommen wird. Das ist aber, glaube ich, noch einmal eine ganz eigene Debatte, die sicher im Gesundheitsressort auch stattfinden wird, finanziell aber sehr spannend wäre, denn hier entgeht uns ein Betrag, der nicht verrechnet wird. Von wegen die Finanzierung muss der Leistung folgen, würde uns das in der Budgetkonsolidierung doch auch einiges leichter machen. Drei von vier Behandlungen finden in einem Spital der Stadt Wien statt, das sind insgesamt 5,2 Millionen Behandlungen im ambulanten Bereich und 244 548 im stationären Bereich. Das ist sehr gewaltig, eine große und starke Leistung. Und das auf höchstem Niveau, denn immer wieder finden in den Wiener Spitälern auch innovative, durch IT gestützte neue medizinische Technologie- Behandlungsformen statt. So wurde die erste Herz-OP mit dem Da-Vinci-Roboter absolviert, eine minimal invasive Schilddrüsenoperation durch die Achsel; es gibt sehr viele, vor allem auch Frauen, die davon betroffen sind. Es hat auch die erste CAR-T-Zellen-Behandlung in Wien stattgefunden, und es gibt auch neue Behandlungen mit Gentherapie, die am Wiener Standort entwickelt wurden.

 

Ich weiß, dass auch die Pflege ein großes Steckenpferd der Stadt Wien ist, sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich. Nicht nur die Pflegewohnhäuser des WIGEV, die ja auch im Portfolio die ganze Bandbreite anbieten, von sehr, auch für die betroffenen Menschen und für die Angehörigen, schwierigen pflegerischen Leistungen wie Wachkomapatienten, Gerontopsychiatrische Pflege, Langzeitpflege bis zur Remobilisation, um zum Beispiel nach Operationen, Hüftoperationen wieder nach Hause kommen zu können, sind ganz typische pflegerische Notwendigkeiten. Das KWP hat eine sehr hohe Pflegeleistung. In Summe sind das alles Bereiche, in denen in Wien Leistungen, unabhängig von der sozialen Herkunft, unabhängig vom Einkommen, unabhängig auch von der regionalen Herkunft - um wieder an meine Bundesländer zu denken - stattfinden, und das auf höchstem Niveau. Und das ist das, was Wien und unser Gesundheitssystem so auszeichnet, und das sollten wir uns auch bei Debatten über Reformen auf keinen Fall zerstören lassen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Da ich bei der Gesundheit bin, noch ein paar Worte zur Frauengesundheit, weil das auch in Wien eine große Tradition hat. Auch hier haben wir Jubiläen zu feiern. Das erste Frauengesundheitsprogramm hat in Wien

 

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