«  1 

 

Gemeinderat, 13. Sitzung vom 27.04.2026, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 89

 

Bei all den anderen positiven Dingen würde ich verweisen auf die Rede der Frau Kollegin Arapović. Die hat das sehr detailliert dargestellt. Da wurden Universitätsprofessoren, ArchitektInnen, die TU Wien, ein internationales Büro beauftragt, ein wirklich tolles Konzept auszuarbeiten. Ich glaube, wir werden mit diesem Projekt international europäische Maßstäbe setzen. In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zu dem Akt und auch zu unserem Resolutionsantrag. - Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.

 

18.39.41Wer Post 16 zustimmt, bitte um Zeichen mit der Hand. Zustimmung erfolgt bei SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP gegen die FPÖ. Das ist mehrstimmig angenommen.

 

Es liegen vier Anträge vor. Antrag der GRÜNEN, Öffi-Fahren inklusive beim Parkpickerl. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen alle anderen Fraktionen, ist nicht die Mehrheit und abgelehnt.

 

Antrag der GRÜNEN, Begegnungszonen umsetzen. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen alle anderen Fraktionen, ist nicht die erforderliche Mehrheit und abgelehnt.

 

Antrag von SPÖ und NEOS, Ring neu denken und gestalten. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNEN gegen die FPÖ, somit mehrstimmig angenommen. (Zwischenruf.) - Ja, wir sind es gleich - ganz, ganz cool.

 

Antrag der GRÜNEN, Ringstraße umgestalten und so weiter. Es wird auch die sofortige Abstimmung verlangt. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen alle andere Fraktionen, ist nicht die erforderliche Mehrheit, daher auch abgelehnt.

 

18.41.22Wir kommen zu Post 17, das ist das Plandokument Nummer 8414 im 15. Bezirk, Sechshaus. Es liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

18.41.30Wer der Post 17 zustimmt, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei SPÖ, NEOS, GRÜNEN und ÖVP gegen die FPÖ, das ist mehrstimmig angenommen.

 

Damit ist die Tagesordnung abgearbeitet.

 

Ich wünsche allen einen schönen Abend, danke für die recht disziplinierte Sitzung.

 

Die Sitzung ist geschlossen. Auf Wiedersehen.

 

(Schluss um 18.42 Uhr.)

 

 

«  1