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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 18.12.2025, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 15

 

6) Verband Stadtinitiative - DAS OFF THEATER	280 000 EUR
7) Verein der Freunde der Freude am Theater	120 000 EUR
8) Verein zur Förderung der kulturellen Interessen der Arbeitnehmer und ihrer Familien - Veranstaltungszentrum AKZENT	75 000 EUR
Summe	1 455 000 EUR

 

Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755 und 757 Vorsorge zu treffen. (einstimmig mit Ausnahme der Position 1: Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Weninger, BA

 

26. (1516087-2025-GKU; MA 7, P 98) Die Förderung an die IMPULSTANZ GmbH für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 4 Mio EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/755 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

(1516163-2025-GKU; MA 7, P 99) Die Förderung an danceWEB Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches im Bereich der Darstellenden Künste für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 150 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der Stadt Wien - Kultur genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

27. (1544798-2025-GGS; MA 40, P 106) Die Arbeits- und Integrationspolitische Maßnahme College 25+ (C25+) mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 8 100 635,54 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen auf den Haushaltsstellen 1/4110/757 und 781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

28. (1544836-2025-GGS; MA 40, P 107) 1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie der Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB) mit dem Bund, vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS), dieses vertreten durch das Arbeitsmarktservice Wien (AMS), sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 40 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind.

 

2) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für die Beschäftigungsprojekte in der Höhe von insgesamt 3 794 294,67 EUR werden gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien, vertreten durch die Abteilung Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht (MA 40), für kofinanzierte Sozialökonomische Betriebe (SÖB) mit dem Bund, vertreten durch das Arbeitsmarktservice (AMS), dieses vertreten durch das Arbeitsmarktservice Wien (AMS), genehmigt:

1) IMPULS Caritas und Volkshilfe gemeinnützige GmbH	1 040 196,32 EUR
2) REINTEGRA gemeinnützige GmbH	1 410 198,35 EUR
3) Start Working Gesellschaft zur Integration am Arbeitsmarkt GmbH	943 900,00 EUR
4) Michls Deli	400 000,00 EUR
Summe	3 794 294,67 EUR

Für die Bedeckung des Vorhabens ist von der MA 40 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 auf Haushaltsstelle 1/4110/757 Vorsorge zu treffen. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GR Mag. Marcus Gremel, MBA) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA

 

29. (1421333-2025-GGM; MA 21 A, P 33) Plan Nr. 8443: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Ghegastraße, Bezirksgrenze, Lilienthalgasse, Linienzug 1-2, unbenannte Verkehrsfläche (06606), unbenannte Verkehrsfläche (06608), unbenannte Verkehrsfläche (06605), Lilienthalgasse, Franz-Grill-Straße, Linienzug 3-4, Landstraßer Gürtel, Wildgansplatz, Franz-Grill-Straße und Kelsenstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs. 1 der BO für Wien für einen Teil des Plangebietes (Beilage Nr. 154/25) (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA

 

30. (1328243-2025-GGM; MA 45, P 34) Die Festlegung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Grillplatzreservierung im Bereich der Neuen Donau auf 45 EUR (mit einer jährlichen Anpassung) wird genehmigt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, FPÖ und ÖVP, Ablehnung GRÜNE)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Kilian Stark und GRin Ing. Astrid Rompolt, MA)

 

Berichterstatter: GR Filip Worotynski, MA

 

31. (1369860-2025-GGM; MA 28, P 36) Die Erhöhung der Sachkreditgenehmigung für die Straßenherstellung in Wien 22, Donau City (ÖDG - WED-Gelände und Fußweg Copa Cagrana) von 5 174 305,79 EUR um 1 170 000 EUR auf 6 344 305,79 EUR wird genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 878 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6121/060 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 28 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2026 Vorsorge zu treffen. (einstimmig angenommen)

 

(Rednerinnen: GRin Mag. Heidemarie Sequenz und GRin Cornelia Sucher, BA)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Cornelia Sucher, BA

 

32. (1499154-2025-GGM; MA 28, P 37) 1) Das tarifmäßige Entgelt für die Aufwendungen zum Abschluss einer privatrechtlichen Einzelvereinbarung der MA 28 mit natürlichen

 

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