«  1  »

 

Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 10

 

(PGL - 03529-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Michael Stumpf, BA, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Dominik Nepp, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GRin Veronika Matiasek, GR Manfred Hofbauer, MAS und GR Nikolaus Amhof an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Igelschutz in der Asperner Seestadt.

 

(PGL - 03574-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Dominik Nepp, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Michael Niegl, GRin Elisabeth Ullmann und GR Mag. Dr. Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend die Veröffentlichung ungekürzter Prüfberichte von gemeinnützigen Bauvereinigungen in Wien.

 

(PGL - 03575-2015/0001 - KFP/GF) Anfrage von GR Dominik Nepp, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Michael Niegl, GRin Elisabeth Ullmann und GR Mag. Dr. Alfred Wansch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung betreffend Diskriminierung von Österreichern gegenüber Flüchtlingen durch die gemeinnützige Wohnungswirtschaft.

 

(PGL - 03576-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Offene Schulen in Wien.

 

(PGL - 03577-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Sprachkurse.

 

(PGL - 03578-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm, GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Krankenstand bei den Bediensteten der Stadt Wien (Beamte).

 

(PGL - 03579-2015/0001 - KVP/GF) Anfrage von GR Dr. Wolfgang Ulm, GRin Sabine Schwarz und GRin MMag. Dr. Gudrun Kugler an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Frauen, Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Krankenstand bei den Bediensteten der Stadt Wien (Vertragsbedienstete).

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 3:

 

(PGL - 03580-2015/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Michael Niegl, GRin Elisabeth Ullmann und GR Mag. Dr. Alfred Wansch betreffend Ombudsstelle im Zuständigkeits- und Verantwortungsbereich von Wiener Wohnen wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 03581-2015/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Michael Niegl, GRin Elisabeth Ullmann und GR Mag. Dr. Alfred Wansch betreffend fünfjähriger Finanzplan im Zuständigkeits- und Verantwortungsbereich von Wiener Wohnen wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 03582-2015/0001 - KFP/GAT) Der Antrag von GR Michael Niegl, GR Mag. Günter Kasal, GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz, GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Stefan Berger und GRin Elisabeth Ullmann betreffend Änderung der Mietverträge von Parkplätzen bei Wiener Wohnen wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Gabriele Mörk feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(03410-2015/0001-GIF; MA 13, P 12) Die Subvention an den Verein Rettet das Kind - Landesverband Wien zur Umsetzung der niederschwelligen, überregionalen und stadtteilorientierten Straßensozialarbeit und Jugendtreffs in der Höhe von 1 658 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03397-2015/0001-GIF; MA 13, P 19) Die Subvention an den Verein Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen zur Unterstützung seiner Aktivitäten und Projekte im Jahr 2016 in der Höhe von 900 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03399-2015/0001-GIF; MA 13, P 21) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Skatekultur zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2016 in der Höhe von 206 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03401-2015/0001-GIF; MA 13, P 23) Die Subvention an den Verein Magone Austria - Lebenschancen für junge Menschen in der Höhe von 27 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03411-2015/0001-GIF; MA 13, P 30) Die Subvention an den Verein SALE für Alle zur Unterstützung seines Jugendprojektes für das Jahr 2016 in der Höhe von 37 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03416-2015/0001-GIF; MA 13, P 34) Die Subvention an den Verein Institut für Erlebnispädagogik und Outdooraktivitäten - Verein zur Förderung erlebnispädagogischer und erlebnisorientierter Projekte zur Umsetzung des Projektes Aktivspielplatz für das Jahr 2016 in der Höhe von 239 800 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2016 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

«  1  »