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Gemeinderat, 56. Sitzung vom 25.09.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 43 von 88

 

den betroffen hat, der einmal der FPÖ nahe gestanden ist: Wo ist meine Leistung?

 

Die gibt es nämlich kaum, denn das Erste, was dort zu machen ist, ist: Sie machen eine Ausschreibung und übernehmen einen Totalunternehmer. Das heißt, sie schreiben das aus, nehmen den Totalunternehmer, und der hat das durchzuführen, und zwar Bauten an insgesamt sechs Schulen, die wirklich notwendig sind und wo auch wirklich gut ist, dass sie durchgeführt werden, auch in der entsprechenden Zeit, also dass die WIP sagen wird, sie waren termingerecht. Na, das halte ich im Endeffekt bei jedem Bau für eine Selbstverständlichkeit. Na ja, wenn man Wiener Bauten kennt, dann ist es, wie die Kollegin zuerst erwähnt hat, vielleicht wirklich ein Wunder, wenn einmal ein Bau termingerecht abgeschlossen wird. Aber hier sollte das wohl eine Selbstverständlichkeit sein.

 

Das, was die WIP hier durchführt, könnten die Mitarbeiter der MA 56 genauso machen. Man hätte also nicht mit Muss eine 100-prozentige Tochter der Wien Holding mit einer Million unterstützen müssen und hätte das Bauvorhaben um eine Million billiger gemacht.

 

Wenn man sich dann anschaut, was alles gemacht wird, so steht in jedem Bereich drin, in der einen Schule werden sechs Klassen gebaut, in der anderen Schule drei Klassen, Turnhalle, Räume für Sonstiges, Nebenräume, und so weiter. Interessant ist, dass nirgends steht, dass neue Schulklassen eine Erweiterung der Schülerzahlen notwendig machen und dass diese Schüler auch Lehrer brauchen. Sie sehen in keinem einzigen Satz in diesem Papier, was für die Lehrer gemacht wird, denn die Arbeitsplätze unserer Lehrer in vielen Wiener Schulen sind zum Teil – entschuldigen Sie meine schlechte Ausdrucksweise – unterm Hund. (Beifall bei der FPÖ.) Es ist mancher Lehrer schon dankbar, wenn er einen Platz hat, wo er sich niedersetzen und seinen Laptop vielleicht noch auf den Tisch stellen kann, manchmal hält er ihn auf den Knien. Das kann es nicht sein. Aber wenn ich mir die ganzen Papiere und den ganzen Vertrag durchschaue, finde ich nirgends etwas darüber, dass für die notwendigen neuen Lehrer auch Einrichtungen geschaffen werden. Hier hätte ich gerne eine Antwort darauf, was da passiert. Vielleicht ist es in der Rohplanung noch drinnen, aus dem Vertrag ist es nicht ersichtlich.

 

Der nächste Bereich, den man sieht: Auf Grund der vielen alleinerziehenden Eltern und auch vieler berufstätiger Eltern ist der Ganztagsunterricht für viele Schüler notwendig, weil die Eltern nicht wissen, was sie mit den Kindern tun sollen. Wenn ich mir das jetzt anschaue, kommen sechs neue Schulen und bei zwei davon gibt es eine Erweiterung mit einer Ganztagsbetreuung, einerseits bei einer Volksschule mit einem Hort und andererseits eine Ganztagsschule. Bei allen anderen ist das nicht der Fall. Das heißt, das sind ganz normale Volksschulen. Ich weiß noch, dass die Unterrichtsministerin und auch die Stadt Wien für Ganztagsschulen mehr budgetiert haben, was dann liegen geblieben ist und was dazu geführt hat, dass man der Unterrichtsministerin sagen konnte, sie hat hier noch ein Einsparungspotenzial, weil das Geld noch nicht abgeholt wurde. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: In welchem Bundesland war das nicht so?) Das war schon in jedem. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Nein!) In Wien auch. (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Wir haben das Geld damals als einziges Bundesland abgeholt!) Jedenfalls, Herr Stadtrat, Sie wissen auch, dass der Ausbau für Ganztagsbetreuung wichtig ist. Dass er schwierig ist, weil es mit Verhandlungen der Eltern, der Schüler, des Unterrichtsministeriums … (Amtsf StR Christian Oxonitsch: Aber wir haben das Geld als einziges Bundesland abgeholt!) Ja, aber jedenfalls fehlt es hier an Ganztagesschulen. Wieso ist in diesem Paket keine einzige zusätzliche drin? Erstens dauern die Verhandlungen manchmal so lange, weil in manchen Schulen, wo es gewünscht wird, und zwar hauptsächlich von den Elternvertretern, die Ausbaumöglichkeiten nicht vorhanden sind, aber gerade hier, wo ich neue Schulen baue beziehungsweise neue Erweiterungen baue, wäre es doch schön gewesen, wenn von diesen vier neuen Schulen wenigsten eine mit Ganztagesbetreuung – entweder mit einer Horteinrichtung oder als Ganztagsschule; das mag dahin gestellt bleiben – eingerichtet worden wäre.

 

Ich glaube, dass man hier in diesem Bereich gut daran tut, Schulen zu bauen, das ist wichtig für Wien, dass man aber auch schauen hätte können, Einsparungspotenziale heranzuziehen, die genau mit dieser Million für die WIP ausgegeben werden müssen. Zweitens müssen alle unterstützt werden, beim Finanzminister – da haben wir jetzt einen neuen, der an sich versucht, sich sehr gut zu positionieren – wieder die Einführung der Mehrwertsteuerbefreiung für den Schulbau durchzusetzen, denn hier haben wir etwas für unsere Jugend und für die Bildung in Österreich zu tun. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort gemeldet ist Frau GRin Mag Tanja Wehsely. Ich erteile es ihr.

 

13.14.58

†GRin Mag (FH) Tanja Wehsely (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

 

Ich darf auf einen besonderen Punkt eingehen, den wir heute schon von unserem Jugend- und Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch in der Fragestunde erläutert bekommen haben. Wieso ist dieses Thema ein richtiges Thema, um es in einer Schuldebatte anzusprechen? Weil die wichtigsten Menschen, die wir haben, jene sind, die mit unseren Kindern und Jugendlichen arbeiten, also Pädagoginnen und Pädagogen, Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeiter, SozialpädagogInnen, PsychologInnen, die sich unseren Kindern und Jugendlichen widmen. Das machen sie zum Beispiel auch in schönen neuen Gebäuden, die wir in Modulbauweise in unsere Bezirke stellen. Christian Oxonitsch hat schon gesagt, sie sind sehr schön, werden gut angenommen. Am besten ist, man macht sich ein Bild vor Ort.

 

Es ist die Hülle sehr wichtig, es ist der Schulbau, die Architektur, sehr wichtig, ich behaupte aber, der Inhalt und die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen ist am allerwichtigsten. In dieser Arbeit mit Kindern und Jugend

 

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