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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 23.05.2014, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 75

 

die Junge ÖVP Floridsdorf eine Ziesel-Wanderung ausschreibt, heute das erste Mal eine große Chance, hier in diesem Haus eine Mehrheit zu finden.

 

Wir haben betreffend das Semmelweis-Areal zwar schon gesehen, dass die GRÜNEN bereit sind, 2 500 Unterschriften einfach unterm Tisch zu verkaufen und zu verscherbeln und die Bürger zu verhöhnen. Aber ich habe irgendwie das Gefühl, dass Sie nicht nur die Währinger Bürger verhöhnen, sondern wahrscheinlich auch die Floridsdorfer. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Ich habe mir nicht nur die Mühe gemacht, die Währinger Homepage anzuschauen, auf der Sie noch immer damit werben, dass Sie das Semmelweis-Areal erhalten werden, sondern ich habe mir auch die Mühe gemacht, die Anträge der Bezirksvertretung in Floridsdorf anzuschauen. Und Herr Maresch hat einmal in einem Zwischenruf gesagt, dass er meinen Anträgen grundsätzlich nicht zustimmt, weil sie rechtsradikal sind oder sonst irgendetwas. (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich habe nicht gesagt, dass sie „rechtsradikal“ sind, aber ich finde Ihre Anträge nicht so gut!) Okay, es sind keine guten Anträge!

 

Herr Maresch! Sie bekommen eine große Chance von mir! Ich habe heute fünf grüne Anträge aus der Bezirksvertretung umgeschrieben. (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Ich gebe Ihnen eine Chance, dass Sie zeigen, wie strikt die GRÜNEN sind, dass Sie zeigen, dass die GRÜNEN das, was sie den Bürgern im Bezirk erzählen, auch im Land umsetzen! Deswegen habe ich mir wirklich die Mühe gemacht ... (GR Mag Rüdiger Maresch: Sie sind ja ganz schlau heute!) Ja, heute bin ich gut! – Eigentlich wollte ich kurz reden, weil die SPÖ noch einen Termin hat, aber Herr Maresch erlaubt mir das fast nicht!

 

Faktum ist, Herr Maresch: Sie gehen am 15. auf die Ziesel-Wanderung! Sie haben gesagt, dass Sie nicht mit mir gehen, aber wir werden beide dort sein. Und es würde mich wirklich interessieren, was Sie Ihren eigenen Bezirksfunktionären und der Bürgerinitiative dort erzählen, wenn Sie den Anträgen, die der Grüne Klub in Floridsdorf eingebracht hat, hier im Gemeinderat, aus welchen Gründen auch immer, wahrscheinlich nicht zustimmen! (Zwischenruf von GR Mag Rüdiger Maresch.) Sagen Sie ihnen das so! Ich würde das für gescheit halten, denn dann wissen die Leute, was man von Ihnen wirklich zu halten hat, nicht nur in Währing, sondern auch in Floridsdorf. (GR Mag Rüdiger Maresch: Die Leute wissen, was sie von Ihnen zu halten haben! Glauben Sie mir das!) Glauben Sie? (GR Mag Rüdiger Maresch: Ich sage nur: WKR-Ball!) Den gibt es schon lange nicht mehr! (GR Mag Rüdiger Maresch: Ach so! Aha!) Ist Ihnen das nicht aufgefallen? (GR Mag Rüdiger Maresch: Na ja, jetzt heißt er halt Akademikerball!) War das die Geschichte? War das der WKR-Ball am Holocaust-Gedenktag am 27. Jänner 2012, als ein Linksextremist mit einer Bombe aufgetaucht, wovon Sie sich bis heute noch nicht distanziert haben?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster (unterbrechend): Entschuldigung! Kollege Guggenbichler! Hinter Ihnen spricht jemand! Kann man diese Zwiegespräche bitte einstellen und wieder zur Sache kommen? Wir behandeln das Geschäftsstück Postnummer 36.

 

GR Ing Udo Guggenbichler, MSc (fortsetzend): Ich komme gerne zur Sache, ich werde das einfach abkürzen.

 

Ich brauche die Anträge ohnedies nicht zu verlesen. Ich werde diese fünf Anträge einbringen und bitte in formeller Hinsicht um sofortige Abstimmung. – Danke sehr und einen schönen Abend. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster zu Wort gemeldet ist GR Valentin, und ich erteile es ihm.

 

16.48.43

GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates)|: Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich möchte gerne zunächst das eigentliche Geschäftsstück beleuchten und dann zur uns nicht unbekannten Ziesel-Problematik, die die Freiheitlichen eingebracht haben, Stellung nehmen.

 

Zum einen: Ich glaube, Kollegin Holdhaus, es gibt ein kleines Missverständnis! Der Rechnungshof hat die Frage geprüft, welche Tiere im Zuge einer betrieblichen Tätigkeit im Bereich des Bauernhofs auf dem Cobenzl sind beziehungsweise ging es um die Ziegen auf der Mülldeponie. Es ging also um Tiere, die im Obhut der Stadt sind und im weitesten Sinne zu den betrieblichen Notwendigkeiten der Stadt gehören, in den Diensträumen der Stadt unterwegs sind oder dort auch ihr Leben verbringen. – Das wäre das eine.

 

Das Zweite ist das TierQuarTier, das wir hier als Geschäftsstück haben. Es basiert auf der gesetzlichen Notwendigkeit des Bundestierschutzgesetzes, wonach die Stadt Wien für alle Tiere verantwortlich ist, die abgenommen werden, die aufgefunden werden, die entlaufen sind, die freigesetzt werden, um ihnen eine tierwürdige Unterbringung zu gewährleisten.

 

Lassen Sie mich mit der zweiten Gruppe beginnen. Da haben wir uns vor einiger Zeit entschlossen, dass wir, wenn nicht gerade die Situation eintritt, dass 30 Elefanten in Wien stranden, was sicherlich eine Ausnahmesituation wäre, vernünftige Angebote machen, um dieser Verpflichtung, die uns das Bundesgesetz auferlegt, nachzukommen. Da gibt es die Institutionen, die wir bereits in Wien haben, und zusätzliche Kooperationen, wie wir sie beispielsweise auch im Zuge der Gärten in der Donaustadt beschlossen haben, und jetzt das TierQuarTier. Hier geht es darum, ab 2015 für Hunde, für Katzen und für Kleintiere eine dem internationalen Standard entsprechende Unterbringung zu gewährleisten. Das haben wir heute hier vorliegen.

 

Das, worauf Sie replizieren und mit Ihrem Antrag auch Bezug nehmen, Kollegin Holdhaus, ist die Prüfung des Stadtrechnungshofes, wo es eine Selbstverständlichkeit ist, dass wir als Geschäftsgruppe Umwelt die Anregungen des Stadtrechnungshofes umsetzen. Wir sind bereits in Umsetzung begriffen, und wir werden über diese Umsetzungsvorschläge respektive auch die Umsetzung dieser Vorschläge bereits in den nächsten Wochen berichten können.

 

Jetzt meinen wir, dass es ein durchaus vernünftiges Spiel ist, dass der Stadtrechnungshof die unterschiedli

 

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