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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 20.11.2013, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 74

 

Als wir intern darüber diskutiert haben, hat irgendjemand gesagt, ui, das ist aber genau das, worüber wir vor der Wahl gesagt haben, das ist nicht so optimal, oder ein bisschen anders formuliert, aber in diese Richtung gehend.

 

Jetzt machen wir es doch, jetzt wird diese Linie so geführt. Dass es für die Personalvertretung und für die Fahrer noch immer nicht optimal ist, durch die Begegnungszone zu fahren, verstehen wir auch. Man muss es sich aber anschauen, und es ist auch ausgemacht, dass gemeinsam mit ihnen angeschaut wird und evaluiert wird, ob diese Variante, die heute gefahren wird, nämlich über die Begegnungszone in der Mariahilfer Straße, auch tatsächlich eine gute und befahrbare ist.

 

Dann wird man sich anschauen, ob das möglich ist. Wir gehen davon aus, dass es sehr wohl möglich ist; weil dieser Teilbereich dort ohnedies auch durch den Lieferverkehr und den Personenkraftverkehr – Mariahilfer Straße, Stiftgasse, ich meine die Autos, die dann in die Garage fahren – sehr stark auch vom Autoverkehr belastet ist.

 

Bei der Stiftgasse sind alle weg. Dann geht man auf einmal in den Fußgängerbereich und denkt sich, es ist irgendwie eine andere Welt. Es ist auf einmal ruhig, man kann miteinander reden, man geht auf der Straße, ohne dass man Angst haben muss, dass ein Radlfahrer kommt. Das ist ein Thema, das wir intern zwischen Rot und Grün noch nicht hundertprozentig ausdiskutiert haben. Es fahren jetzt weniger Leute mit dem Radl, weil es nicht so schön ist, aber auch das wird einer Lösung zugeführt werden, sei es auch durch die Befragung.

 

Es ist ganz einfach schön, und wenn man sich dann in einen Schanigarten setzt – das ist schon ein paar Wochen her, denn jetzt ist es schon ein bisschen kalt, außer man muss unbedingt schnell einen Kaffee trinken, wie zuerst angeführt –; dann sitzt man dort und denkt sich, es ist toll. Man fühlt sich wie im Urlaub. Ich fahre sehr gern nach Jesolo, und auch dort hat man am Abend eine Fußgängerzone, die weiß ich nicht, wie viel Kilometer lang ist. Es ist ganz einfach ein anders Flair, und auch das tritt dort ein. Du hast automatisch, wenn du in diesen Bereich kommst, ein tolles Flair. Du kannst dort in Ruhe spazieren gehen, du kannst einkaufen gehen.

 

Ich denke, dass auch in den nächsten Wochen, wenn der Weihnachtseinkaufsverkehr beginnt – spätestens am Donnerstag, denn das ist auch die neueste Erkenntnis seitens der Wiener Linien, dass nämlich viele Einkäufer schon am Donnerstag beginnen, nicht erst am Freitag wie früher –, dann haben wir eben von Donnerstag bis Samstag sehr viele Fußgeher, die dort einkaufen gehen, und somit rechtfertigt sich diese Lösung für eine Fußgängerzone absolut.

 

Zur Bürgerbefragung, weil es jetzt von der ÖVP ziemlich emotional kritisiert wurde: Es gibt auch einen Bezirk, der von der ÖVP geführt wird. Da funktioniert die Bürgerbefragung so, dass man in der Trafik Zettel auflegt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Doch, das stimmt, da gibt’s Zeitzeugen. (GR Anton Mahdalik: Zeitzeugen! – Heiterkeit bei der FPÖ.) Oder man ruft in der Bezirksvorstehung an, und in der Bezirksvorstehung führt dann ein Kollege oder eine Kollegin eine Stricherlliste, und das ist die Befragung.

 

Also solche Modelle wollen wir nicht. Wir wollen sie ordentlich. Es ist auch geregelt, wie man Befragungen macht. So wollen wir sie durchführen, und so werden sie sicher Anfang des Jahres, und von den Fristen her wird es Februar/März sein, bevor die Umbauarbeiten beginnen, tatsächlich gemacht werden. Frühjahr muss auch sein, denn sollte es zu einer positiven Entscheidung kommen, kann im April mit den Umbauarbeiten begonnen werden; und davor sollte natürlich deutlich gemacht werden, ob es die Leute wollen.

 

Was die Grundstimmung betrifft, die wir jetzt aus Telefonaten und so weiter mitbekommen haben, möchte ich sagen: Wir sind alle gelernte Wiener. Wenn etwas Neues da ist, ist man bei uns immer sehr skeptisch, und dann sagt man, ist ja gar nicht so schlecht. Ich denke, dass es eine deutliche Zustimmung zur Fußgängerzone gibt. Deshalb stehen wir auch dazu, dass viele Maßnahmen dazu getroffen wurden und dass wir im April mit dem Umbau der Fußgängerzone Mariahilfer Straße beziehungsweise der Begegnungszone beginnen werden. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Als Nächster gelangt Herr GR Dipl-Ing Stiftner zu Wort. Ich erteile es ihm.

 

15.56.08

†GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Sehr verehrte Damen und Herren! Werter Herr Vorsitzender!

 

In der Tat ist es für mich sehr überraschend, dass der Herr oberste Oberlehrer der Grünen Fraktion hier am Rednerpult so viel Chaos versprüht, wie es oft auf der Mariahilfer Straße der Fall ist. Die Nervosität muss schon sehr groß sein, wenn man hier mit solchen Keulen ausfährt, obwohl es an sich ein sehr einfaches, sachliches Thema ist. Aber ihr lieben Leute von den Grünen habt das nicht mehr im Griff, das ist euch entglitten und das macht euch zu Recht nervös, denn die Wahlergebnisse zeigen ihr Übriges. (Beifall bei der ÖVP. – Heiterkeit und Zwischenrufe bei GRÜNEN und SPÖ. – GR David Ellensohn: Minus 4 Prozent!)

 

Nur verstehe ich Sie nicht, denn wenn man sich die Dinge einmal anschaut, so war die Fußgängerzone ja schon einmal Diskussionspunkt. Gerade wenn man in der Kultur tätig ist und sich auch im Verkehrsbereich auszukennen glaubt, sollte man wissen: Nicht alles, was eine Bühne ist, ist unbedingt eine Fußgängerzone. Aber vielleicht machen wir einen Speakers’ Corner. Dann kann man als Kultursprecher in Zukunft vielleicht ein bisschen mehr zu Verkehrsthemen Stellung nehmen, das ist sicherlich auch ein interessanter Aspekt.

 

Das Thema der Fußgängerzone war schon mal ein richtiges Thema, nämlich beim Umbau, beim U-Bahn-Bau. Da hat man das durchaus intensiv diskutiert und hat sich letztendlich aus gutem Grund entschlossen, die Fußgängerzone nicht zu machen; nämlich aus jenen Gründen, die genau jetzt zum Flop geworden sind und dieses Projekt letztendlich zum Scheitern bringen werden.

 

Denn es ist einfach so, dass die Fußgängerzone für

 

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