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Gemeinderat, 13. Sitzung vom 29.09.2011, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

gehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen, wobei für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen ist.

 

(03069-2011/0001-GKU; MA 7, P 20) Der Umwidmung des vom Verein sirene – Podium für neues Musiktheater nicht verwendeten Betrages aus der Jahressubvention 2010 in der Höhe von 29 300 EUR zur Verwendung für die Jahrestätigkeit im Jahr 2011 wird zugestimmt.

 

(03378-2011/0001-GKU; MA 7, P 21) Die Subvention an den Verein Wiener Kammeroper im Jahr 2012 für den Betrieb der Wiener Kammeroper in der Höhe von 700 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2012 Vorsorge zu treffen.

 

(03381-2011/0001-GKU; MA 7, P 22) Für die Subvention im Bereich der Digitalisierung von Klein- und Mittelkinos im Jahr 2011 wird ein Rahmenbetrag in der Höhe von 150 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/775 gegeben.

 

(03505-2011/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Erhöhung des Rahmenbetrages für Förderungen durch den Altstadterhaltungsfonds im Jahr 2011 von 2 271 000 EUR um 2 500 000 EUR auf 4 771 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung der Mittel ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 und 778 gegeben.

 

(03221-2011/0001-GSK; MA 21B, P 25) Plan Nr 7098E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schneiderhangasse, Breitenfurter Straße, Linienzug 1-2, Trasse der ÖBB Verbindungsbahn und Oswaldgasse im 12. Bezirk, KatG Altmannsdorf. (Beilage Nr 137/11)

 

(03323-2011/0001-GSK; MA 21B, P 26) Plan Nr 7859: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Lainzer Straße, Linienzug 1-5, Verbindungsbahn, Versorgungsheimstraße, Waldvogelstraße, Jagdschloßgasse und Linienzug 6-15 im 13. Bezirk, KatG Lainz sowie Festsetzung einer Schutzzone nach § 7 (1) BO für Wien für einen Teilbereich des Plangebietes. (Beilage Nr 138/11)

 

(03097-2011/0001-GSK; MA 21B, P 27) Plan Nr 7825E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Siemensstraße, Linienzug 1-2, Siemensplatz und Linienzug 3-4 (Ruthnergasse) im 21. Bezirk, KatGen Groß Jedlersdorf I und Leopoldau. (Beilage Nr 139/11)

 

(03098-2011/0001-GSK; MA 21B, P 28) Plan Nr 7251E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Julius-Ficker-Straße, Linienzug 1-2, Stadlweg und Linienzug 3-4 im 21. Bezirk, KatG Leopoldau. (Beilage Nr 140/11)

 

(03099-2011/0001-GSK; MA 21B, P 29) Plan Nr 7470E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Brünner Straße, Hochfeldstraße, Erbpostgasse und Linienzug 1-2 im 21. Bezirk, KatG Stammersdorf. (Beilage Nr 141/11)

 

(03253-2011/0001-GSK; MA 21B, P 30) Plan Nr 7311E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oberlaaer Straße, Doerenkampgasse, Beichlgasse und Sulzengasse im 10. Bezirk und 23. Bezirk, KatGen Inzersdorf und Oberlaa Land. (Beilage Nr 142/11)

 

(03256-2011/0001-GSK; MA 21B, P 31) Plan Nr 7080E3: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Hödlgasse, Ziedlergasse, Linienzug 1-2 und Scherbangasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf. (Beilage Nr 143/11)

 

(03430-2011/0001-GSK; MA 21A, P 34) Plan Nr 7927: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Krotenthallergasse, Kupkagasse, Hamerlingplatz und Skodagasse im 8. Bezirk, KatG Josefstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) BO für Wien für Teile dieses Gebietes. (Beilage Nr 144/11)

 

(03251-2011/0001-GSK; MA 21B, P 36) Plan Nr 7095E: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Kimmerlgasse, Hörtengasse, Klebindergasse, Franz-Zahalka-Weg, Schmidgunstgasse, Kimmerlgasse, Linienzug 1-2, Schmidgunstgasse und Krautgasse im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf. (Beilage Nr 146/11)

 

(03278-2011/0001-GSK; MA 21B, P 37) Plan Nr 7955: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Simmeringer Hauptstraße, Linienzug 1-3 (Landesgrenze), Linienzug 3-4 (Bezirksgrenze) und Linienzug 4-10 im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf. (Beilage Nr 147/11)

 

(02582-2011/0001-GGU; MA 31, P 38) Das Vorhaben 16, Enenkelstraße von Gutraterplatz bis Thaliastraße (Stillfriedplatz), Wiesberggasse von Maroltingergasse bis Enenkelstraße und Roseggergasse von Wiesberggasse bis ONr 24, Wasserrohrauswechslungen, Gesamtlänge zirka 920 m Transportrohrstrang und zirka 670 m Versorgungsrohrstrang mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 3 000 000 EUR (netto 2 500 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 400 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02642-2011/0001-GGU; MA 31, P 39) Die Vernetzung der Subzentralen an den Außenstrecken mit Lichtwellenleitern in den Stollen der I. und II. Wiener Hochquellenleitung der MA 31 mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 2 514 000 EUR (netto 2 095 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in Höhe von 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/050 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03376-2011/0001-GGU; MA 31, P 40) Das Vorhaben 4. Bezirk – Bereich Mommsengasse, Argentinierstraße, Schelleingasse Wasserrohrauswechslungen: DN/ID 100 GGSM, 150 SGSM, 150 SGTy/DN/ID 150 SGzm und DN/ID 200 GGSM/DN/ID 200 SGzm, Gesamtlänge zirka 2 120 m mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 1 920 000 EUR (netto 1 600 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2011 entfallende Nettobetrag in Höhe von 50 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

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