Gemeinderat, 5. Sitzung vom 25.02.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 115 von 115
stimmung.“ – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ.)
Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin verzichtet auf das Schlusswort.
Wir kommen nun zur Abstimmung. Ein Gegen oder Abänderungsantrag wurde nicht gestellt. Ich bitte jene Damen und Herren des Gemeinderates, die dem Antrag der Berichterstatterin zustimmen wollen, die Hand zu heben. – Dieses Aktenstück ist einstimmig so angenommen.
Es liegen zwei Beschlussanträge vor.
Der erste ist von der FPÖ betreffend Schaffung von Parkplätzen beim Zentrum Kagran. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist die FPÖ und damit die Minder-heit. Dieser Antrag wurde nicht beschlossen.
Der nächste Antrag ist auch von der FPÖ. Er beschäftigt sich mit der Absiedlung des Wagenplatzes. Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilt, den ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dies ist die FPÖ und damit auch die Minderheit. Der Antrag ist ebenfalls nicht beschlossen.
Es gelangt nunmehr die Postnummer 31 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die 1. GR-Subventionsliste 2011. Die Wortmeldung wurde zurückgezogen. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung. Wer der Subventionsliste die Zustimmung erteilt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so beschlossen.
Die öffentliche Sitzung ist somit zu Ende.
(Schluss um 21.22 Uhr.)
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