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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 26.02.2010, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 8

 

Gebarung des Wiener Altstadterhaltungsfonds wird dem amtsführenden Stadtrat für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

8. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender Dr Wolfgang Ulm feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(00208-2010/0001-GIF; MA 17, P 8) Die Subvention an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit/FEM Süd in der Höhe von 96 680 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 gegeben.

 

(00329-2010/0001-GIF; MA 57, P 9) Die Förderung an den Verein Institut für Frauen- und Männergesundheit für das Projekt "Gesundheitsberatung für Frauen aus von FGM betroffenen Ländern" mit Standort "FEM Süd" in der Höhe von 40 330,84 EUR für das Jahr 2010 wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(00294-2010/0001-GIF; MD-VD, P 14) Der vorgelegte Entwurf einer Änderung des Statuts für die Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" wird zum Beschluss erhoben.

 

(00149-2010/0001-GJS; MA 13, P 15) Die Subvention an das Wiener Volksliedwerk zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2010 in der Höhe von 150 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(00474-2010/0001-GJS; MA 53, P 18) Der Beitritt der Stadt Wien, vertreten durch die MA 53, zum Verein ÖWA – Österreichische Webanalyse ab 1. Februar 2010 als außerordentliches Mitglied mit einem jährlichen Mitgliedsbeitrag in der Höhe von derzeit 620 EUR wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 % jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitgliedsbeiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(00132-2010/0001-GJS; MA 51, P 19) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen werden aus den Sportförderungsmitteln 2010 folgende Subvention genehmigt:

1)	DKT – Das Krativ Team Gesbr für die Durchführung des Austria Skate Marathon (18. - 20. Juni 2010)	25 000 EUR
2)	Österreichischer Radsport-Verband für die Durchführung der 62. Internationalen Rundfahrt (4. – 11. Juni 2010)	100 000 EUR
3)	Wiener Ruderclub Argonauten für die Sanierung des Daches	15 000 EUR
4)	Ruderverein Ellida für die winterfeste Isolierung der Jugendgarderoben	15 000 EUR
	gesamt	155 000 EUR

 

Die oben angeführten Subventionen in der Gesamthöhe von 155 000 EUR sind im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 mit 125 000 EUR und 777 mit 30 000 EUR bedeckt.

 

(00261-2010/0001-GJS; MA 51, P 20) Die Subvention an den Österreichischen Schwimmverband in der Höhe von 350 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2010 auf Haushaltsstelle 1/2690/777 gegeben.

 

(00178-2010/0001-GJS; MA 13, P 21) Die Subvention an das Kinderbüro der Universität Wien zur Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2010 gegeben.

 

(00144-2010/0001-GKU; MA 7, P 23) Die Subvention an IG Kultur Wien für die Jahresförderung 2010 in der Höhe von 39 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00239-2010/0001-GKU; MA 7, P 24) Die Subvention an IG Kultur Wien für den Innovatiospreis10 der freien Kulturszene Wiens im Jahr 2010 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00428-2010/0001-GKU; MA 7, P 26) Die Subvention an das Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2010 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00430-2010/0001-GKU; MA 7, P 27) Die Subvention an den Voice Mania Kulturverein im Jahr 2010 für das Festival "Wien im Rosenstolz" in der Höhe von 15 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00117-2010/0001-GSV; MA 21B, P 30) Plan Nr 7903: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Himberger Straße, Linienzug 1-3 (Donauländebahn), Hämmerlegasse, Grundäckergasse und Oberlaaer Straße im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Land und Oberlaa Stadt (Beilage Nr 108/10)

 

(00118-2010/0001-GSV; MA 21B, P 31) Plan Nr 7931: Festsetzung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Schwaigergasse, Linienzug 1-4 (A22 Donauufer-Autobahn), Prager Straße und Frömmlgasse im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf II (Beilage Nr 109/10)

 

(04169-2009/0001-GSV; MA 21B, P 35) Plan Nr 7097E2: Abänderung des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Svetelskystraße und Linienzug 1-4 im 11. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf (Beilage Nr 113/10)

 

(00297-2010/0001-GSV; MA 33, P 36) Für die Zuführung einer Rücklage wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2009 auf Haushaltsstelle 1/6402 unter der neu zu eröffnenden Post 298, Rücklagen, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6402/050/030 mit 52 000 EUR, Post 050/730 mit 478 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/0266/042 mit 33 000 EUR und Post 728 mit 937 000 EUR zu decken ist.

 

(00286-2010/0001-GSV; MA 28, P 38) Der Abschluss des als Entwurf vorgelegten Grundsatzvertrages über die Anmietung von Citybike Stationen in Wien wird genehmigt.

 

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