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Gemeinderat, 54. Sitzung vom 25.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 16 von 57

 

2. Zusatzfrage wird von Frau GRin Dr Pilz gestellt. - Bitte.

 

GRin Dr Sigrid Pilz (Grüner Klub im Rathaus): Frau Stadträtin!

 

Die Geschichte mit der Sterilisation ist ein ziemlich einleuchtendes Beispiel, aber leider nicht das Schlimmste aus diesem Rechnungshofbericht. Wenn man über die Effizienz in den Spitälern und die Kosten, die wir hier aufwenden müssen, spricht, dann sollte man auch einmal dort anfangen, wo wir wissen, dass wir unsere Hausaufgaben zu machen haben. Da hat der Rechnungshof festgestellt, dass die Betriebszeiten der OP-Säle in den orthopädischen Abteilungen der KAV-Spitäler wesentlich kürzer sind als in den Ordensspitälern.

 

Ich habe daraufhin eine Anfrage gestellt, weil Herr Generaldirektor Marhold nicht müde wird zu betonen, dass wir eh schon so viele lange Tische haben. Ich habe Sie schlicht und einfach gefragt, was wir denn für Betriebszeiten in den chirurgischen Abteilungen haben, weil wir wissen, dass hohe Kosten, geringe Leistungsintensität und eine großzügige Nebenbeschäftigungsregelung vom Rechnungshof als Grund für die Ineffizienz der Wiener Spitäler kritisiert wurden. Sie haben darauf nicht etwa geantwortet, was ich Sie gefragt habe, nämlich, in welchen Abteilungen welche Betriebszeiten bei den OP-Sälen der Fall wären, sondern Sie haben mitgeteilt, was ich ohnehin weiß.

 

Die Kernarbeitszeit aller chirurgisch tätigen Abteilungen der TU 1 ist von 8 bis 13 Uhr. Für allfällige Akuteingriffe stehen alle Operationssäle von 0 bis 24 Uhr zur Verfügung. - Da werden wir froh sein, dass wir künftig mit der Blinddarmentzündung nicht warten müssen, dass es zwischen 13 Uhr und 8 Uhr wieder 8 Uhr in der Früh wird. Aber die Zeit zwischen 8 und 13 Uhr ist offensichtlich die Kernarbeitszeit für die Chirurgie, was bedeutet, dass Menschen, und auch das haben Sie zugeben müssen, 88,6 Tage auf eine Hüftoperation oder 97,6 Tage auf eine Knieoperation warten müssen.

 

Ich frage Sie daher: Frau Stadträtin, wie können Sie es verantworten, dass angesichts dieses beschämenden und besorgniserregenden Vergleiches zwischen Ordensspitälern und Krankenanstaltenverbund Kernarbeitszeiten in der Chirurgie von 8 bis 13 Uhr weiterhin der Fall sind, Sie sich offensichtlich hinsichtlich der Zubilligung oder der Einrichtung von langen Tischen auf wenige Fälle beschränken und es den Menschen zumuten, so lange zu warten und so hohe Steuer zu zahlen, die so ineffizient verwendet werden?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Frau Gemeinderätin!

 

Sie sind wirklich die Meisterin, aus allem, was kein Drama ist, ein Drama zu machen! Da kann man sich wirklich etwas abschauen! Sie sollten vielleicht auch Schauspielkurse geben!

 

Tatsache ist, dass in Österreich die Wartezeiten in allen Bereichen, auch in denen, die Sie genannt haben, deutlich gesunken sind. Das sind elektive Eingriffe, wo sich die Wartezeit auch dadurch verändert, dass leider nicht zu wenige Patientinnen und Patienten vereinbarte Termine kurzfristig nicht mehr wahrnehmen. Das ist ein Thema, das wir auch angehen müssen. Die Wartezeiten sind zu Anmeldezeiten geworden, weil es sie auch in einem so niedrigen Ausmaß wie nirgendwo anders gibt. Tatsache ist, dass das Leistungsspektrum der Barmherzigen Schwestern, und das ist das, was ich zur vorigen Teilbeantwortung gesagt habe, eben auch nicht zur Gänze mit dem vergleichbar ist, was im Donauspital oder auch im OWS stattfindet, weil zum Beispiel Zweitoperationen auf Grund dessen, dass bei der ersten Operation etwas nicht zu 100 Prozent sofort funktioniert hat, sondern zusätzliche Operationen notwendig sind, in der Regel nicht bei den Barmherzigen Schwestern stattfinden, sondern diese sehr langen Operationen, die im LKF-System auch nicht so lukrativ sind, alle in den städtischen Spitälern stattfinden. Dieser Unterschied ist sozusagen auch in Ordnung und den sieht man sehr wohl auch im Rechnungshofbericht.

 

Das bedeutet nicht, und der Punkt ist mir ganz besonders wichtig, dass kein Verbesserungsbedarf besteht. Er besteht insbesondere, was die präoperative Ambulanz betrifft, auch ein Punkt, der hier vollkommen zu Recht kritisiert wurde. Das ist ein Instrument, das wir in allen Spitälern brauchen, um insbesondere die Liegedauer, bevor die Operation stattfindet, zu minimieren, weil das ist wichtig, um hier einen besseren Ablauf zustande zu bringen.

 

Sie wissen, dass die Kernarbeitszeit so ist, wie sie ist. Das ist auch eine dienstrechtliche Frage, wo nicht der Dienstgeber, zumindest in einem sozialpartnerschaftlichen System, wie es die Gemeinde Wien ist, einfach sagen kann, die Dienstzeit ist jetzt eine andere. Sie wissen, dass es hier Verhandlungen gibt. Sie wissen, dass es verschobene Dienste gibt. Sie wissen, dass es im Großteil der Häuser in den operativen Fächern lange Tische gibt, bis 18 Uhr operiert wird und sich sehr viel geändert hat. Sie wollen es nicht wahrnehmen und nicht wahrhaben, und ich nehme das zur Kenntnis. (GRin Dr Sigrid Pilz: Sie schreiben mir, dass die Kernarbeitszeit in der Chirurgie von 8 bis 13 Uhr ist!)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Die 3. Zusatzfrage wird von GRin Korosec gestellt. - Bitte.

 

GRin Ingrid Korosec (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Wir haben in der Anfrage gerade von den Ordensspitälern gehört. Ordensspitäler erfüllen auch den Versorgungsauftrag wie die öffentlich-rechtlichen Krankenhäuser. Das Institut für höhere Studien hat schon mehrfach, aber zuletzt im Juni 2008, wissenschaftlich sehr fundiert nachgewiesen, dass die Ordensspitäler gegenüber Spitälern mit öffentlichen Trägern finanziell schlechter gestellt sind, obwohl sie nachweislich, und das haben wir heute auch gehört, effizienter arbeiten. Ordensspitäler müssen quasi de facto einen hohen Preis dafür bezahlen, um kranken Menschen zu helfen. Das ist auf Dauer, Frau Stadträtin, nicht tragbar und auch nicht leistbar für die Ordensspitäler.

 

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