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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 24.11.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 62 von 101

 

hat. – Was das mit Steuergeld im Zusammenhang mit der Kulturdebatte zu tun hat, kann ich wirklich nicht nachvollziehen! Wir können einmal sagen: Das Naturhistorische Museum hat an und für sich nichts mit Kunst und Kultur zu tun. Und es ist auch kein Wiener Museum, sondern es bekommt das Geld vom Bund. Im Hinblick darauf, Herr Wolf, muss ich sagen: Absolute Themenverfehlung! Es ist einfach schlechtes Kabarett, was Sie da liefern! (GR Dr Wolfgang Aigner: Das ist gutes Kabarett!)

 

Man kann sich schon vorstellen, was von der Qualität Ihrer Reden zu halten ist, wenn Sie einmal etwas Konkretes sagen. Sogar den Namen haben Sie falsch zitiert. Es geht da nämlich um Matthias Losek und nicht um Matthias Löckl, wenn wir überhaupt über jemanden reden wollen! Dass Sie nicht einmal die Namen der Personen kennen, die Sie ansprechen wollen, zeigt uns deutlich, wie Sie von der gesamten Thematik nun wirklich keine Ahnung haben!

 

Nach diesen Katastrophenreden der drei Oppositionsredner, die ich jetzt verfolgt habe, ist es schwer, wieder zu Zahlen und Fakten zurückzukommen. Ich werde es versuchen, muss aber doch zuerst noch etwas zurückweisen. Wenn Frau Kollegin Ringler hier sagt, dass Kunstwerke verrotten, dann muss ich ganz deutlich sagen: In Wien verrottet kein einziges Kunstwerk! Und wenn sie das im Zusammenhang mit dem Wien Museum sagt, dann ist das Rufmord! Es ist wirklich eine Schweinerei, dass sie so etwas überhaupt in den Mund nimmt! Während das Wien Museum gigantische Erfolge mit der Großausstellung Wiens in Japan und mit der Großausstellung „Der Kampf um die Stadt“ im Künstlerhaus feiert, stellt sich Frau Ringler hierher und sagt, das ist eine Katastrophe, im Wien Museum verrotten Kunstwerke! Das muss ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Das funktioniert nach dem Modell: Ich stelle mich da her, immun bin ich sowieso, sage irgendwas, das schiach klingt, und dann sage ich, ich fürchte mich sehr davor! – Es ist zum Beispiel wirklich skurril, dass Kollegin Ringler von der „Großbaustelle Wien Museum“ gesprochen hat! Ich weiß nicht, wo die Großbaustelle Wien Museum ist! Das Museum feiert tolle Ausstellungserfolge im Ausland und im Inland. Es ist legitim, wenn Herr Direktor Kos gemeinsam mit dem Herrn Kulturstadtrat sagt, wir sollten überlegen, ob Wien und unter welchen Bedingungen wir einen Zubau oder einen Neubau machen sollen. Das ist wirklich die Aufgabe des Herrn Direktors und die Aufgabe des Herrn Kulturstadtrats, und Sie sagen, das ist eine Großbaustelle. Ich weiß nicht, wo die Großbaustelle ist! Das ist eine Erfindung der Opposition, und das muss man entschieden zurückweisen!

 

Uns es ist natürlich kein Wahlkampf-Gag, sondern das ist ernsthafte Politik! Das können Sie sich vielleicht nicht vorstellen, denn Sie denken möglicherweise wirklich in Ihrer gesamten kulturpolitischen Betrachtungsweise nur mehr bis zum Wahltermin, bis zur nächsten Wahl! Weil dann für Sie die kulturpolitische Tätigkeit zu Ende ist. Das wird die Stadt gut verkraften können! Aber der Kulturstadtrat wird auch nachher Kulturstadtrat sein, und der denkt jetzt schon nach über die Zukunft des Wien Museums, und es ist richtig, dass man das vor der Wahl anspricht und nicht nach der Wahl!

 

Und ich erinnere jetzt nur an einen ähnlichen Wahlkampf-Gag: Als der Herr Bürgermeister im Jahr 2000 in einer ganz ähnlichen Situation gesagt hat, ich habe die Vision, dass das Theater an der Wien in ein Opernhaus umgewandelt wird, dann hätten wir damals auch sagen können, ein Wahlkampf-Gag! Na, was ist aus dem Wahlkampf-Gag geworden? Der größte Erfolg der Wiener Kulturpolitik! Wir haben das Theater an der Wien in das beste Opernhaus des Landes und in das zweitbeste Opernhaus Europas umgewandelt! All das ist konkrete sozialdemokratische Kulturpolitik und kein Wahlkampf-Gag! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ich komme zum Kulturbudget zurück, das eine einzige Erfolgsgeschichte ist. Seit Andreas Mailath-Pokorny Kulturstadtrat ist, seit 2001, ist das Kulturbudget um 45 Prozent gestiegen. Heuer wird das Budget, ausgehend von diesem hohen Niveau, nochmals um 2,6 Prozent beziehungsweise um 6 Millionen EUR erhöht. Das ist ein einzigartiger Erfolg der Wiener Kulturpolitik und eine gute Basis für die Erfolge der Kulturpolitik in den nächsten Jahren!

 

Wenn Frau Kollegin Ringler zynisch sagt, dass das Geld nur in die großen Institutionen fließt, dann muss ich sagen: Die Vereinigten Bühnen Wien, die Wiener Symphoniker und die Wiener Festwochen – um nur drei Große zu nennen – bekommen nächstes Jahr ganz genau dieselbe Subvention wie in den letzten Jahren und keinen Cent mehr. Das heißt, das Geld, das zusätzlich im Kulturbudget vorhanden ist, geht in viele kleine Kulturinitiativen, und das ist die beste Initiative gegen die scheinheiligen Anträge, die Sie heute betreffend soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler in dieser Stadt stellen und die wir ablehnen werden. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wien investiert auch in der Krise in seine Stärke, nämlich in Kunst und Kultur. Kunst und Kultur ist – wie Renate Brauner gesagt hat – ein identitätsstiftender Faktor in dieser Stadt und ein ganz wichtiger Teil der Lebensqualität. Sie wissen: Wien ist die Stadt mit der höchsten Lebensqualität in der Welt, und da spielen Kunst und Kultur eine wichtige Rolle. Ich weiß, dass Sie das nicht gern hören, weil das natürlich nicht Ihrer Meinung entspricht. Aber so ist es! Kunst und Kultur sind sehr wichtig für die Erfolge im Tourismus sowie im Kongresstourismus.

 

Zwei Drittel aller Touristen und Touristinnen kommen wegen Kunst und Kultur nach Wien, und bei den Kongresstouristen ist dieser Trend noch stärker, weil für sie ein hochqualitatives, vielfältiges Kunst- und Kulturangebot eine wichtige Frage ist, ein Kriterium ist, wohin sie mit Tourismusveranstaltungen, Großkongressen gehen.

 

Wien ist einzigartig auf diesem Gebiet. Wien ist die einzige Stadt, die das Kulturbudget in diesem Maße gesteigert hat. Es kommen nicht nur viele Touristinnen und Touristen nach Wien, sondern es kommen auch viele Delegationen aus anderen Städten und Regionen und fragen uns: Wie macht ihr das mit der Steigerung

 

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