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Gemeinderat, 53. Sitzung vom 23.11.2009, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 5

 

(PGL - 04945-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz betreffend Einrichtung eines Ritualraumes bei der Bestattung Wien GmbH wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 04946-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Dr Sigrid Pilz betreffend adäquate Bezahlung und verbesserte Arbeitsbedingungen der bei der MA 15 angestellten Schulärztinnen und Schulärzte wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 04947-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Erstellung eines Wiener Armut- und Reichtumsberichtes wird abgelehnt.

 

(PGL - 04948-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend die personelle und organisatorische Ausrichtung der Wiener Sozialzentren (MA 40 - Soziales, Sozial- und Gesundheitsrecht) wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 04949-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Mittel aus dem Wiener Budget für Beratungs- und Therapieeinrichtungen für Spielsüchtige wird abgelehnt.

 

(PGL - 04950-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Claudia Smolik betreffend Studie Soziale Kosten des "Kleinen Glücksspieles" wird abgelehnt.

 

(PGL - 04951-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend Studie Wohnungsleerstand wird dem GRA für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PGL - 04952-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Dipl-Ing Sabine Gretner betreffend ehemaliger Leitturm im Arenbergpark wird abgelehnt.

 

(PGL - 04964-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Dr Wolfgang Ulm und Mag Barbara Feldmann betreffend Abschaffung des § 68a Abs 1 Z 2 DO 1994 - vorzeitige Versetzung in den Ruhestand aus organisatorischen Gründen wird abgelehnt.

 

(PGL - 04965-2009/0001/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Mag Nicole Krotsch, Mag Barbara Feldmann, Veronika Matiasek und Mag Maria Vassilakou betreffend "gegen Gewalt an Frauen" wird angenommen.

 

(PGL - 04966-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Mag Barbara Feldmann und Mag Sirvan Ekici betreffend Konjunkturpaket für Frauen wird abgelehnt.

 

(PGL - 04967-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici und Dr Wolfgang Ulm betreffend Schaffung eines Einkommensanwaltes wird abgelehnt.

 

(PGL - 04968-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Dr Wolfgang Ulm und Monika Riha betreffend Einrichtung einer Beratungsstelle für Opfer von Stalking wird abgelehnt.

 

(PGL - 04969-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Dr Wolfgang Ulm und Monika Riha betreffend Einrichtung einer Hotline für Stalking Opfer wird abgelehnt.

 

(PGL - 04970-2009/0001 - KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Barbara Feldmann, Mag Sirvan Ekici, Dr Wolfgang Ulm, Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger und Dipl-Ing Roman Stiftner betreffend die Verschandelung von öffentlichen bzw privaten Gebäuden und Einrichtungen durch Schmieraktionen wird abgelehnt.

 

(PGL - 04971-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Mag Maria Vassilakou und Mag Eva Lachkovics betreffend Erstellung eines Wiener Frauenarmutsberichtes wird abgelehnt.

 

(PGL - 04972-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRinnen Mag Eva Lachkovics und Heidemarie Cammerlander betreffend Förderung der Attraktivität der Wiener Märkte wird abgelehnt.

 

(PGL - 04973-2009/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Wolfgang Jung und DDr Eduard Schock betreffend Erhaltung des Kreuzes im öffentlichen Raum (Gebäude, Anlagen und Räumlichkeiten, die sich im Besitz von Gebietskörperschaften befinden oder von diesen genutzt werden) wird abgelehnt.

 

(PGL - 04975-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend eine Status-quo-Erhebung der Einkommenssituation und der konkreten Auswirkungen der Finanzkrise auf die Arbeitssituation von Beschäftigten im Wiener Kulturbereich wird abgelehnt.

 

(PGL - 04976-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend eine Status-quo-Erhebung der Einkommenssituation und der konkreten Auswirkungen der Finanzkrise auf die Arbeitssituation von Frauen im Wiener Kulturbereich wird abgelehnt.

 

(PGL - 04977-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Berichtswesen der Vereinigten Bühnen Wien wird abgelehnt.

 

(PGL - 04978-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend zu wenig Plätze in Wiener Musikschulen wird abgelehnt.

 

(PGL - 04979-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Wiener Musikschulen und "Neue Medien" wird abgelehnt.

 

(PGL - 04980-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Errichtung weiterer Zweigstellen der Wiener Musikschulen wird abgelehnt.

 

(PGL - 04981-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRin Mag Marie Ringler betreffend Wiener Musikschulen und Instrumente aus verschiedenen Weltregionen wird angenommen.

 

(PGL - 04982-2009/0001 - KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag der GRe Mag Marie Ringler und Marco Schreuder betreffend die Entwicklung eines Modells und einer Richtlinie zur objektiven Vergabe von Zusatzsubventionen auf Grund der Auswirkungen der Finanzkrise aus den Mitteln des Kulturbudgets wird abgelehnt.

 

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