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Gemeinderat, 52. Sitzung vom 30.10.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 32 von 95

 

immerhin 3 200 Sitzplätze, die erfolgreich bespielt werden. Alle Investitionsmaßnahmen werden immer wieder hier, damit das alles seinen ordentlichen politischen und transparenten Weg hat, im Gemeinderatsausschuss und dann im Gemeinderat, vorgelegt, diskutiert und beschlossen. Wien ist da wirklich mustergültig. Wir sind anders.

 

Wien investiert auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten zusätzlich in die Kultur, in eine ihrer großen Stärken. Wir investieren auch in Krisenzeiten zusätzlich in die Substanz der stadteigenen Gebäude, die stadteigenen Theater, vor allem in jene, die unter Denkmalschutz stehen. Das gilt insbesondere auch für das Theater an der Wien. Das macht die Stadt Wien in völligem Gegensatz beispielsweise zum ÖVP-Obmann von Wien, Herrn Dr Hahn, der in den letzten Jahren überhaupt nichts unternommen hat, um die notwendigen Investitionen in seinem Hochschul- und Universitätsbereich durchzuführen. Das wird heute auch noch zu diskutieren sein. Das ist der Unterschied. Wien investiert in der Krise, Wien investiert in seine Kultur, in seine Wissenschaft. Die ÖVP spart alles kaputt. Das ist der Grund, warum es notwendig ist, dass auch in Zukunft die SPÖ in Wien die Verantwortung für Kultur, Wissenschaft und insgesamt für die Stadtpolitik in dieser Stadt hat! (Beifall bei der SPÖ. - GR Alfred Hoch: Alle klatschen aber nicht!)

 

Weil auch schon diskutiert worden ist, die letzte Sitzung des Gemeinderatsausschusses hätte nichts gebracht: Ich weiß nicht, bei welcher Sitzung Sie waren. Es war eine ausführliche Diskussion im Gemeinderatsausschuss für Kultur. Dieser wurde durchgeführt und der Herr geschäftsführende Direktor Mag Drozda hat dort auf alle Fragen geantwortet, alle Fragen klargestellt. Er hat aber auch gesagt, er kann nicht Sachen sagen, die erst in ein paar Monaten feststehen. Er kann heute nicht sagen, wie die Bilanz für das Jahr 2009 ausschaut, wenn wir noch im letzten Quartal sind. Wir wissen auch, dass im letzten Quartal die Menschen besonders gern ins Theater gehen, vor allem ins Musical, und wir jetzt mit „Tanz der Vampire" eine besonders erfolgreiche Produktion im Ronacher laufen haben. Daher kann er natürlich erst Bilanzen vorlegen, wenn Bilanzen vorliegen. Das ist vorher einfach nicht möglich. Da können Sie jede Woche eine Sitzung beantragen. Vor Jänner, Februar, März wird es keine Bilanz für das Jahr 2009 geben.

 

Tatsache ist, und das muss schon einmal deutlich gesagt werden, dass im Jahr 2009 die Subvention der Vereinigten Bühnen Wien für drei Häuser von 40 Millionen EUR auf 37,3 Millionen EUR gekürzt worden ist. Tatsache ist daher, dass die Vereinigten Bühnen Wien den Steuerzahler und die Steuerzahlerin von Wien heuer um 2,7 Millionen EUR weniger kosten. Gleichzeitig wurde trotz dieser Reduktion der Förderung das Ronacher neu eröffnet, ist neu in Betrieb gegangen. Es spielt im Jahr erfolgreich 250 Vorstellungen. Dadurch sind auch hundert zusätzliche Arbeitsplätze im Ronacher geschaffen worden. Soviel zu Ihrer Kritik. Nichts ist intransparent, alles liegt auf dem Tisch. Es gibt kein Thema, das so gut, so ausführlich, so oft und so transparent diskutiert worden ist wie die Finanzen der Vereinigten Bühnen Wien.

 

Weil die ÖVP immer wieder sagt, das ist alles eine Katastrophe, was da ins Musical fließt und das soll nicht der Fall sein: Damals waren Sie noch nicht im Gemeinderat, aber es gab tatsächlich Zeiten, als die ÖVP für das Kulturressort verantwortlich war. Unter uns gesagt, wir haben damals schon sehr darauf aufgepasst, dass da nichts passiert. Es ist Gott sei Dank auch nichts passiert. Aber ich muss schon deutlich feststellen, in diesen fünf Jahren, wo die ÖVP fürs Kulturressort verantwortlich war (GR Ing Mag Bernhard Dworak: Damals war es auch besser!), war die Förderung für die zwei Musical-Häuser um 5 Millionen EUR höher, und das schon vor zwölf Jahren. Soviel zu Ihrem Argument, da sei zu viel Geld drinnen und das Musical brauche kein Geld.

 

Ihr damaliger ÖVP-Kulturstadtrat wird gewusst haben, warum die Subvention in den Jahren 1996 und 1997 beispielsweise 22 Millionen EUR für zwei Musical-Bühnen betragen hat. Heute sind die zwei Musical-Bühnen zwar nicht dieselben, weil damals waren es das Theater an der Wien und das Raimund Theater und jetzt sind es das Raimund Theater und das Ronacher, aber damals haben die zwei Bühnen 22 Millionen EUR bekommen und jetzt bekommen die zwei Musical-Bühnen 15 Millionen EUR. Das ist deutlich weniger. Die Musical-Bühnen waren zur Zeit der ÖVP-Regierungsbeteiligung von 1996 bis 2001 höher dotiert. Damit waren die Vereinigten Bühnen Wien unter der ÖVP-Führung teurer als heute. (GR Dr Franz Ferdinand Wolf: Sie messen Schilling mit Euro!) Nur das zu Ihrer Kritik, dass da Geld irgendwie hinausgeschmissen worden ist. Erkunden Sie sich bei dem damaligen Kulturstadtrat! Der hat sich übrigens in Kulturfragen viel besser ausgekannt als Sie! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Wir werden diesen Antrag jetzt natürlich beschließen. Wir werden dann auch die Freude und die Gelegenheit haben, alle anderen Fragen bei der Dringlichen Anfrage diskutieren zu können. Wir werden jedenfalls der Investition in die Kultur dieser Stadt zustimmen und sind froh, dass wir mit dem Theater an der Wien das bedeutendste Opernhaus unseres Landes in Wien haben. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Frau Mag Antonov. Ich erteile es ihr. - Ab jetzt Redezeit 20 Minuten. Sie weiß es.

 

GRin Mag Waltraut Antonov (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Frau Berichterstatterin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Zuerst, Herr Woller, eine Bemerkung zu Ihnen: Ich halte die Art und Weise, wie Sie sich hier über die Kollegin Ringler geäußert haben, für einen Skandal! Es steht Ihnen überhaupt nicht zu, in derartig untergriffiger Weise ihre heutige Abwesenheit hier zu kommentieren! (Beifall bei GRÜNEN, ÖVP und FPÖ.)

 

Ich erwarte mir von Ihnen, Herr Woller, dass Sie sich bei der Kollegin Ringler dafür entschuldigen! Nicht mehr und nicht weniger!

 

Jetzt zum Thema: Sie haben sich vorhin darüber lustig gemacht, dass die Kultursprecher der Fraktionen

 

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