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Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 9 von 88

 

erfolgreiche Produktionen im Musicalbereich gegeben, wenn ich etwa an die „Weberischen", die dann von der Volksoper übernommen worden sind, und anderes mehr denke.

 

Ich gebe durchaus zu, dass die Kunst ein risikobehaftetes Geschäft ist, in dem es Erfolge und Misserfolge gibt. Gott sei Dank kann man diese nicht vorplanen, das ist nicht möglich und ist auch einer Kulturpolitik nicht möglich, und das ist gut so. Also wird man von einer halbwegs kontinuierlichen Kulturpolitik auch erwarten können, dass sie sehr kritisch ist und sehr genau hinschaut.

 

Auch ich habe mir den Kontrollamtsbericht sehr genau angeschaut. Sie können sicher sein, dass wir dort, wo noch zusätzliche Konsequenzen zu ziehen sein werden, diese mit der Geschäftsführung auch ziehen. Aber den Vorwurf, dass nichts geschehen ist, gerade bei den Vereinigten Bühnen Wien, wo wir eine der größten Strukturreformen eingeleitet haben, aber auch Reformen in der Geschäftsführung und in den einzelnen Strukturen, was die Organisation anbelangt, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen.

 

Was hier im Kontrollamtsbericht an Kritikpunkten aufscheint, negiere ich nicht, nur muss man sie sehr genau zuordnen, zu den jeweiligen Zeitpunkten, zu den jeweiligen Verträgen und auch zu den jeweiligen Sacheinheiten. Diese sind größtenteils in Umwandlung begriffen.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. - Die 1. Zusatzfrage wird von GR Dr Wolf gestellt. - Bitte.

 

GR Dr Franz Ferdinand Wolf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!

 

Zwei kurze Vorbemerkungen; die erste: In meiner Frage spreche ich von zirka 40 Millionen an Subvention, die Sie den Vereinigten Bühnen Wien gegeben haben, und beziehe mich auf den Untersuchungszeitraum des Kontrollamtes. Zu diesem Zeitpunkt waren es tatsächlich zirka 40 Millionen EUR.

 

Zweite Vorbemerkung: Sie haben in der ersten Frage sozusagen die finanzielle Gestionierung ganz beim Management gelassen und sich als nicht informiert dargestellt. Aber am 11. Mai 2004 waren Sie bei der entsprechenden Aufsichtsratssitzung dabei, als es um die Leasing-Finanzierung ging. Ganz so ahnungslos können Sie also nicht gewesen sein.

 

Nun zu meiner Frage: Eine der Konsequenzen des Kontrollamtsberichtes, der gerade in der Sparte Musical Missstände in organisatorischer, finanzieller und künstlerischer Hinsicht feststellt, war offenbar die vorzeitige Verlängerung des Vertrages der Intendantin um drei Jahre ohne Ausschreibung. Halten Sie diese Konsequenz für richtig?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Gemeinderat!

 

In beiden Ihrer Vorbemerkungen muss ich Ihnen widersprechen: Sie sind falsch, und zwar nachweislich falsch!

 

Zum einen schreiben Sie hier in Ihrer Anfrage: „die Vereinigten Bühnen Wien, die mit jährlich zirka 40 Millionen EUR aus dem Wiener Kulturbudget gefördert werden." Im Jahr 2009 werden sie nicht mit 40 Millionen EUR gefördert!

 

Zweiter Punkt: Ich war nicht, weder am 11. Mai 2004 noch zu einem sonstigen Zeitpunkt, bei einer Aufsichtsratssitzung der Vereinigten Bühnen Wien. Das, worauf sich der Kontrollamtsbericht hier bezieht, war tatsächlich eine politische Sitzung im Büro des damaligen Vizebürgermeisters. Das war aber weder eine Aufsichtsratssitzung noch sonst irgendeine Sitzung eines Gremiums der Vereinigten Bühnen Wien, sondern es war eine Sitzung, zu der wir auch Experten beigezogen haben. Es war aber jedenfalls definitiv keine Aufsichtsratssitzung, und ich war auch noch nie bei einer Aufsichtsratssitzung der Vereinigten Bühnen Wien. Seien Sie also präzise in Ihren Behauptungen!

 

Zu Ihrer Anfrage: Die Verlängerung der Verträge der Intendantin halte ich für richtig, nicht nur zum jetzigen Zeitpunkt, sondern auch zu dem Zeitpunkt, als die Entscheidung getroffen wurde. Zu dem Zeitpunkt, als die Entscheidung getroffen wurde, hat im Grunde ganz Wien über das Musical-Wunder gesprochen. Das war nämlich in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres, und es gab überhaupt keine Anzeichen und auch keine Begründung dafür, diese Verträge nicht zu verlängern.

 

Darüber hinaus habe ich mit der Geschäftsführung und auch mit der Frau Vizebürgermeisterin darin übereingestimmt, dass es sinnvoll ist, die im Grunde sehr erfolgreichen Tätigkeiten der beiden Intendanten zeitgleich so zu verlängern, dass die gesamte Geschäftsführung bis zum Jahr 2013 verlängert wird und dann erneut ausgeschrieben werden muss oder zur Verlängerung ansteht. Aus Sicht der damaligen Entscheidungslage war das eine durchaus richtige Entscheidung.

 

Und noch einmal: Ich sage Ihnen, wenn ich jeweils nach kurzfristigen vermeintlichen Misserfolgen die Leiterinnen und Leiter von Wiener Kultureinrichtungen abzuberufen hätte oder dies wollte, selbst wenn ich es könnte, dann würde das in einem ziemlichen Chaos enden. Ich kann Ihnen genügend Beispiele nennen, wo Sie mir geraten haben, bestimmte Leitungen nicht einzusetzen oder nicht zu verlängern oder jemand anderen hinzutun, die sehr erfolgreich tätig waren, ob das der Rabenhof war, ob es das Wien Museum war und, und, und. Würde ich mich also nach Ihren guten Ratschlägen richten, dann sähe die kulturelle Landschaft in Wien wahrscheinlich sehr viel trauriger aus.

 

Daher: Ja, ich halte es für richtig, dass die Geschäftsführung die Verträge verlängert hat.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. - Die 2. Zusatzfrage wird von GR Bacher-Lagler gestellt. Ich bitte darum.

 

GR Norbert Bacher-Lagler (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Stadtrat!

 

Woanders, in anderen Städten, werden oder wurden Theaterhäuser geschlossen. In Wien ist dem nicht so. In Wien wurde vor Kurzem das Ronacher saniert und auch das Theater an der Wien als zweite Opernbühne neu

 

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