«  1  »

 

Gemeinderat, 47. Sitzung vom 25.05.2009, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 88

 

(Beginn um 9 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich eröffne die 47. Sitzung des Wiener Gemeinderates.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung während des gesamten Tages ist GR Wagner.

 

Es gibt eine Vielzahl von GemeinderätInnen - mit großem I -, die während des Tages entschuldigt sind, auch einzelne Stadträtinnen und Stadträte. Ich möchte es mir ersparen, die Namen zu verlesen, weil es immer eine stundenweise Entschuldigung ist.

 

Wir kommen zur Fragestunde.

 

Die 1. Anfrage (FSP - 02090-2009/0001 - KFP/GM) wurde von Herrn GR Mag Gerald Ebinger gestellt und ist an den Herrn amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft gerichtet. (Das Kontrollamt hat in seinem Prüfbericht betreffend Planungen und Umbauarbeiten des Ronacher festgestellt, dass durch die zu optimistische Kostenschätzung und die falsche Markteinschätzung bedeutsame Abstriche vom Finanzierungskonzept und daher der Funktionssanierung vorzunehmen waren. Daraus ergeben sich weitere notwendige Sanierungsmaßnahmen. Welche weiteren finanziellen Mittel werden dafür in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt werden müssen?)

 

Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

In dieser Frage geht es darum, dass es weitere notwendige Sanierungsmaßnahmen für das Ronacher gebe, und ich werde gefragt, welche Mittel dafür in den nächsten Jahren zur Verfügung gestellt werden müssen.

 

Lassen Sie mich zunächst einmal, bevor ich die Frage beantworte - wenn ich das vielleicht ganz kurz tun darf -, den Anlass dazu benützen, auch von dieser Stelle aus - und ich glaube, Sie werden mir vielleicht alle zumindest in diesem Punkt zustimmen - Michael Haneke und seinem Team, das gestern die „Goldene Palme" in Cannes gewonnen hat, alles Gute zu wünschen und zu gratulieren. Es ist wirklich eine sensationelle Leistung! Ich glaube, wir können da einstimmig - so hoffe ich jedenfalls - auch von dieser Stelle aus gratulieren (Beifall bei SPÖ, ÖVP und GRÜNEN), weil wir jedenfalls in vielen Bereichen der Kultur, so auch in diesem, eigentlich in der Champions League permanent mitspielen und auch gewinnen. Das kann man ja nicht von allzu vielen Bereichen sagen, und es ist wirklich ein großer Tag!

 

Ich möchte es jetzt auch gar nicht so sehr chauvinistisch-nationalistisch vereinnahmen, dass das ein österreichischer Film ist. Es ist auch ein österreichischer, aber es ist eine internationale Koproduktion. Es hat auch ein in Wien gebürtiger und hier seine Ausbildung genossen habender Schauspieler gewonnen, und auch noch zwei junge österreichische Filmemacher. Das ist also wirklich eine ganz tolle Geschichte!

 

Zur Frage: Ich möchte da gerne einen grundlegenden Irrtum, wenn schon nicht ausräumen, aber zumindest versuchen klarzulegen. Wir haben diese Sanierung des Ronacher immer bewusst als Funktionssanierung gesehen und bezeichnet und auch als solche finanziert. Manchmal wurde ich sogar gefragt, wieso wir das so gespreizt ausdrücken. Mir ist aber immer viel daran gelegen, bei diesem Wort Funktionssanierung zu bleiben, weil es nie darum gegangen ist, eine grundlegende denkmalschützerische Gesamtsanierung des Hauses zu machen. Diese hätte in der Tat von Haus aus um einiges mehr gekostet und ist aus meiner Sicht auch gar nicht notwendig, um das Ziel zu erreichen, nämlich eine funktionstüchtige Bühne, ein funktionstüchtiges Theater, ein funktionstüchtiges Musiktheater zu etablieren. Dieses war das Ziel, und dieses ist auch erreicht worden, und zwar ohne zusätzliche Kosten oder mit ganz geringfügigen, wie das Kontrollamt durchaus auch anerkennend anmerkt.

 

Ich sage, das kann sich absolut sehen lassen! Wenn man nämlich vergleicht, wie andere historische Bauten im In- wie im Ausland umgebaut wurden, wie stark da die Kosten explodiert sind, dann wird man wohl nicht umhin können anzuerkennen, dass die beiden grundlegenden Ziele, die man sich bei der Funktionssanierung des Ronacher gesetzt hat, nämlich erstens, ein funktionsfähiges Theater zu bauen, zu erreichen und zu etablieren, und andererseits bei den präliminierten Gesamtkosten zu bleiben, erreicht sind.

 

Dass es darüber hinaus - zu gegebenem Zeitpunkt! - wünschenswert ist, dass vielleicht auch die Fenster an der Fassadenseite des Bürotraktes hergerichtet werden, ist, mit Verlaub gesagt, keine kulturpolitische Grundsatzentscheidung, sondern das sollen die Verantwortlichen der Vereinigten Bühnen und des Ronacher zu gegebenem Zeitpunkt mit dem Denkmalamt und mit den vorhandenen Mitteln, die sie aus den Betriebssubventionen oder auch aus den Rücklagen haben, klären.

 

Bis dahin bitte ich um Verständnis, dass ich Ihnen über die weiteren Kosten und Pläne keine Auskunft geben kann, weil ich auch bei vielen anderen Häusern in Wien erst dann darüber Auskunft geben kann, wenn detaillierte Pläne vorliegen und wenn das auch finanziert ist.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke, Herr Stadtrat. - Die 1. Zusatzfrage wird von Herrn GR Mag Ebinger gestellt. - Bitte.

 

GR Mag Gerald Ebinger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Danke, Herr Stadtrat.

 

Ich bin einigermaßen erstaunt. Offensichtlich haben Sie den Kontrollamtsbericht nicht gelesen, weil Sie sonst wissen müssten, dass die Fenstersanierung eigentlich drinnen gewesen wäre und nur auf Grund der überhöhten Mindestanbote schlussendlich nicht durchgeführt wurde, wie viele andere Dinge auch.

 

Aber wenn Sie Funktionssanierung sagen, dann steht auf Seite 13 des einen Kontrollamtsberichtes, dass man eine Funktionssanierung für 41,3 Millionen EUR geplant hat - Basis 1. Dezember 2003 -, wovon 34,1 Millionen EUR auf jene Maßnahmen entfielen, die für die Umgestaltung des Ronacher zu einer

 

«  1  »