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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 19.12.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 12 von 115

 

es eben wirklich viele Möglichkeiten eröffnet. Das ist unbestritten.

 

Nicht ganz folgen kann ich Ihren Ausführungen, wenn Sie von der Planung sprechen. Wir reden ja jetzt nicht mehr über vier Jahre, sondern nur noch über ein Jahr, und wenn man laufend Neuerungen anpasst - das hat das AKH gezeigt -, so wird das dann ein Projekt ohne Ende und mit hohen Kosten. Also da kann ich Ihnen so nicht ganz zustimmen.

 

Aber für mich wäre jetzt noch etwas interessant, was ich vorhin schon angesprochen habe. Es ist ja dem Vernehmen nach auch die Firma War Impact mit involviert, die dort Superädifikate ... (VBgmin Mag Renate Brauner: Es ist eben die Akustik so schlecht! Entschuldigen Sie, wenn ich immer so schaue!) Ja, ist schon gut. (VBgmin Mag Renate Brauner: Ich verstehe es so schlecht da heraußen!) War Impact. (VBgmin Mag Renate Brauner: Ja, jetzt habe ich es verstanden!)

 

Es ist also immer wieder im Gespräch, dass diese Firma jetzt mit involviert ist und dort auch Superädifikatsbauten errichten soll. Inwieweit können Sie diese Aussagen bestätigen, oder was ist dieser Firma dort tatsächlich zugedacht?

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Bitte, Frau Vizebürgermeister.

 

VBgmin Mag Renate Brauner: Wie ich vorhin schon sagte, sind wir hinsichtlich der Grundkonzeption und der Errichtung der Therme mit den genannten Partnern einig. Es ist ja auch der Baufortschritt schon sehr positiv. Ich erinnere mich an die Grundsteinlegung und daran, dass das eine sehr beeindruckende Baustelle ist, die dort errichtet wird. Diese Dimension war also deutlich zu erkennen, in dem Bereich der Kooperation, wie wir bei dem Hotel vorgehen, das eben jetzt nach diesem geänderten Zeitplan errichtet wird. Ich sagte auch, dass wir in Gesprächen sind und die beste Lösung für die Stadt und für die Wiener und Wienerinnen suchen. Wir versuchen eben, hier die bestmögliche Lösung für alle Beteiligten zu finden.

 

Ich darf nur, weil Sie jetzt das Beispiel AKH und Planungen gebracht haben, dieses Beispiel ein wenig aufgreifen, weil ich natürlich durch meine frühere Tätigkeit als Gesundheitsstadträtin schon auch mit dem Herzen noch immer daran hänge. Ich glaube, dass das ein sehr gutes Beispiel dafür ist, wie sich auch die Planung verändert hat. Die Zeiten, in denen man gesagt hat, man macht einen Plan, der wird so durchgezogen, und wenn es im Nachhinein Änderungen gibt, dann kann das auch zu Kostenexplosionen führen, sind glücklicherweise vorbei. Die Planungen von Wien-Nord sind, wie man jetzt sieht, ganz andere. Sie sind nämlich von vornherein sehr flexibel, sie sehen ein modulares System vor, in dem jedes einzelne Modul auch während der Planungszeit noch angepasst werden kann.

 

Das ist kein Zufall, denn wir reden in beiden Bereichen von Gesundheit, im Spital natürlich viel deutlicher, und hier geht es eher um Wellness, aber es ist doch dieselbe Richtung. In diesem Bereich gibt es wahnsinnige Veränderungen, wahnsinnige Weiterentwicklungen. Wir müssen hier wirklich immer sehr flexibel reagieren können, wir müssen adaptieren können. Ich finde, dass gerade die Planung - wir alle haben jetzt das Projekt vorgestellt bekommen und darüber auch in den Zeitungen gelesen -, dieser flexible Zugang, dieser modulare Zugang ein ganz toller Fortschritt ist.

 

Das finde ich ein ganz, ganz tolles Konzept, und das ist eben auch symptomatisch, wenngleich natürlich nur mit Abstrichen vergleichbar. Wir sind uns einig, das eine ist direkte Gesundheitspolitik, das andere ist Wirtschaftspolitik und Wellness, was hier angeboten wird. Aber von der Grundkonzeption her, dass wir sagen, wir versuchen hier, möglichst flexibel zu sein und das Bestmögliche für die Wiener und Wienerinnen herauszuholen, ist es vergleichbar, und insofern glaube ich, dass sich seit dem AKH - Klammer auf: glücklicherweise, Klammer zu - viel verändert und verbessert hat.

 

Vorsitzender GR Godwin Schuster: Danke. - Wir kommen zur 3. Anfrage (FSP - 05731-2008/0001 - KGR/GM). Sie wurde von Frau GRin Dr Pilz gestellt und ist an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales gerichtet. (Primar Dr David, Leiter der forensischen Abteilung im Otto-Wagner-Spital, sagte im Rahmen seiner Einvernahme vor der Untersuchungskommission zu den gravierenden Missständen in der Wiener Psychiatrie am 11. Dezember 2008 aus, dass es in den psychiatrischen Regionalabteilungen im Otto-Wagner-Spital "fakultativ geschlossene Bereiche" gibt. Dies steht im Gegensatz zum Bekenntnis des KAV, die psychiatrischen Abteilungen in Wien als offene Einrichtungen zu führen. Sind Ihnen, Frau Stadträtin, diese Widersprüche in Ihrem Verantwortungsbereich bekannt?)

 

Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Gemeinderätin!

 

Sie sagen und fragen mich dahin gehend, dass Primar Dr David, der Leiter der forensischen Abteilung, im Rahmen seiner Einvernahme davon gesprochen hat, dass es in Regionalabteilungen des Otto-Wagner-Spitals fakultativ geschlossene Bereiche gibt, und meinen, dies stehe im Gegensatz zum Bekenntnis des KAV, die psychiatrischen Abteilungen als offene Einrichtungen zu führen, und ob mir diese Widersprüche bekannt sind.

 

Frau Gemeinderätin, darin besteht genau gar kein Widerspruch! Zu Ihrer Anfrage kann ich unmissverständlich klarstellen, dass sich die Stadt Wien gesetzeskonform zur offenen Psychiatrie bekennt und diese auch kompromisslos in den offen geführten psychiatrischen regionalen Abteilungen praktiziert, am OWS und auch sonst. Es gibt eine einzige geschlossene Abteilung, das ist die forensische Abteilung. Das hat auch Herr Primar David genau so dargestellt.

 

Die psychiatrischen Abteilungen im Wiener Krankenanstaltenverbund sind für die medizinische Behandlung und Betreuung psychisch erkrankter Menschen eingerichtet und ausgestattet. Sie sind, wie schon im Krankenanstalten- und Kuranstaltengesetz des Bundes völlig gleichlautend mit § 60 des Wiener KAG vorgesehen ist,

 

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