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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 08.05.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 63 von 89

 

es uns nicht gefällt, dass man hier nicht flexibler sein und die Bevölkerung ein bisschen vom Lärm entlasten konnte. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr Ing Mag Dworak. Ich erteile es ihm.

 

GR Ing Mag Bernhard Dworak (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Herr Stadtrat! Frau Berichterstatterin! Meine Damen und Herren!

 

Der Antrag auf 15 000 EUR ist sicher nicht ein berühmter oder großer Antrag für die „neue Bühne Donaupark" für den Donaustädter Kulturverein. Im Antrag sind 75 000 EUR gefordert worden. Die letzten zwei Jahre sind für diese Bühne jeweils 50 000 EUR gezahlt worden. Jetzt soll man unter diesem Titel nur mehr 15 000 EUR auszahlen.

 

Worin bestand dieser Wandel? Das wurde uns nicht erklärt. Offensichtlich hat hier der Kulturverein Donaustadt ein Wünsch-dir-was-Programm zusammengestellt.

 

Unserer Meinung nach steht im Antrag ein bisschen zu wenig drinnen. Vielleicht darf ich Ihnen einen interessanten Text unter dem Thema „Nichtziele" näher bringen. Das steht nämlich auch im Antrag: „Die Nichtziele sind eine leerstehende Bühne." - No na! Aber es steht auch drinnen: „Die Nichtziele sind keine Finanzierung durch die Stadt Wien." - Zweimal minus ist noch immer plus, also eine ausschließliche Finanzierung durch die Stadt Wien!

 

Man scheint sich bei diesem Antrag irgendwie wie im falschen Film vorzukommen. Wir glauben, dass die Donaustadt mit ihrem Bezirksbudget, nämlich dem größten Bezirksbudget von 17 Millionen EUR, bei einem Kulturbudget von 100 000 EUR gefordert ist. Das sind nämlich 0,6 Prozent ihres Bezirksbudgets. Im Vergleich zu anderen Bezirken will ich jetzt zwar nicht den 8. Bezirk mit seinem Gesamtbudget von 2 Millionen EUR und Kulturbudget von 150 000 EUR als Maßstab heranziehen, aber es gibt einfach Bezirke, die 7 Prozent ihres Budgets für Kulturzwecke ausgeben. Zum Beispiel wird im 3. Bezirk der Rabenhof mit 50 000 EUR aus dem Bezirksbudget finanziert. Das ist auch eine nicht kleine Summe. Wir glauben, dass in dem Fall der Bezirk zuständig ist.

 

Der Herr Stadtrat hat in den letzten Jahren sein Budget um ein Drittel erhöhen können. Das beträgt 2 Prozent des Budgets der Gemeinde Wien. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Bezirksagenden kaum etwas mit dem Sozialbereich zu tun haben und der macht immerhin ein Drittel des Gesamtbudgets von 10,5 Milliarden EUR aus. Darum vergleichen wir ein bisschen.

 

Ich glaube, die Donaustadt könnte deutlich mehr Geld für die Kultur als 100 000 EUR ausgeben und sich bei der neuen Bühne davonzustehlen, zuerst die Finanzierung nur ein bisschen zu finanzieren und an den Kulturverein Donaustadt mit rund 37 000 EUR nur ein Drittel des Gesamtbudgets zu geben, das ist zu wenig. Ich frage mich, ob hier nicht der 22. Bezirk mit seinem Herrn BV Scheed gefordert ist, sein Kulturbudget deutlich zu erhöhen.

 

Das ist der Grund, warum wir diesen Antrag ablehnen. Ich hoffe, Sie folgen diesem Antrag nicht. - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.

 

Berichterstatterin GRin Marianne Klicka: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte wieder zum Gegenstand der Debatte, nämlich zum Geschäftsstück, zurückkommen. Die hohe Subvention des letzten Jahres begründet sich darin, dass das technische Equipment angeschafft werden musste, das nun ja vorhanden ist und auch jährlich weiterverwendet werden kann.

 

Auf der anderen Seite muss ich sagen: Als Bezirkspolitikerin in einem anderen sehr großen Bezirk, in Favoriten, bin ich hinsichtlich der Kulturveranstaltungen, die in den Bezirken vor Ort stattfinden, sehr dankbar, dass es Kulturvereine gibt, die diese Veranstaltungen organisieren und ausrichten.

 

Es wird ein sehr breites Programm geboten, von Kinderveranstaltungen über Kabarett, Unterhaltungsmusik bis hin zum Wiener Lied. Und ich denke, gerade heuer, nachdem sich im Juni ja alles hauptsächlich in der Fan-Meile abgespielt haben wird, werden die Bezirksbewohner und auch die Bewohner der angrenzenden Bezirksbewohner diese Freiluftaktivitäten sehr dankbar wieder in Anspruch nehmen.

 

Die Besucherzahlen der letzten Jahre von zwischen 400 bis 1 000 Besucher pro Veranstaltung haben gezeigt, dass eine große Nachfrage besteht, denn wer hält sich im Sommer bei schönem Wetter nicht gerne im Freien auf, wenn er dabei noch Kultur genießen kann? Daher ist es unser Ziel, mit der Kultur auch die Lebensqualität, die wir in Wien so sehr schätzen, weiterzugeben und zu vermitteln, und ich denke, dass es im Hinblick darauf angemessen ist, diesen Betrag von der Seite der Stadt zur Verfügung zu stellen.

 

Inwieweit das im Bezirk der Fall ist, kann ich Ihnen im Moment nicht sagen, aber es ist gerade bei solchen Veranstaltungen auch immer wieder möglich, Sponsoren für diese Kulturveranstaltungen zu gewinnen, weil sie sich bei diesem Anlass dann auch präsentieren können. Und ich meine, dass der Kulturverein Donaustadt alles tun wird, um wieder ein so reichhaltiges Programm zur Verfügung zu stellen. Daher ersuche ich Sie um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke schön. Wer dem Antrag der Frau Berichterstatterin zustimmen kann, gebe bitte ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle die Zustimmung der SPÖ und der GRÜNEN fest.

 

Wir kommen zur Postnummer 31 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an die KAIROS Musikproduktion GmbH. Ich bitte die Berichterstatterin, Frau Kollegin Polkorab, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Rosemarie Polkorab: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren! Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke. - Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Mag Stefan.

 

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