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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 15.12.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 16

 

(PGL - 05588-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Arbeitsgruppen – Gesamtkonzept.

 

(PGL - 05589-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend keine Zulage für die Pflegepersonen der Intensiv- und Überwachungsstationen.

 

(PGL - 05590-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sozialplan für Beamte.

 

(PGL - 05591-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Mitarbeiterbeurteilung "NEU".

 

(PGL - 05592-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend MOG.

 

(PGL - 05593-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Dienstposten Transfer.

 

(PGL - 05594-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend unzumutbare Bedingungen in den Krankenanstalten.

 

(PGL - 05596-2006/0001 - KGR/GF) Anfrage der GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Werbung für die Stadt Wien im Bereich Gesundheit und Soziales in nationalen und internationalen Printmedien.

 

(PGL - 05597-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Norbert WALTER, MAS, Günter Kenesei, Mag Ines Anger-Koch und Mag Alexander Neuhuber an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport, betreffend Entwicklungen im Wiener Prater.

 

(PGL - 05598-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Vertragswesen mit Trägerorganisationen der Wiener Behindertenhilfe.

 

(PGL - 05599-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend VAMED-KMB.

 

(PGL - 05600-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Überleitung der Medizintechnischen Akademien in das Fachhochschulsystem.

 

(PGL - 05601-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Mag Sirvan Ekici und Alfred Hoch an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal, betreffend Fördermaßnahmen von jugendlichen Arbeitslosen mit Migrationshintergrund.

 

(PGL - 05467-2006/0001 - KVP/MDGF) Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Robert Parzer, Dipl-Ing Roman Stiftner und Dr Wolfgang Ulm haben eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage, betreffend Behinderung der Probebohrungen in der Lobau - wie durch tatenloses Wegschauen der SPÖ-Stadtregierung der Rechtsstaat verhöhnt wird, eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Wien eine dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 3:

 

(PGL - 05577-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Norbert WALTER, MAS und Dr Franz Ferdinand Wolf, betreffend ein Verbot der Einfuhr von Gänsestopfleber nach Österreich, wird dem Bürgermeister und den amtsführenden Stadträtinnen der Geschäftsgruppen für Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL - 05578-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl, Dkfm Dr Fritz Aichinger, Ingrid Korosec und Mag Ines Anger-Koch, betreffend die Einführung einer Ermäßigungsfahrkarte für in Kinderkarenz befindliche Eltern, wird dem amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(PGL - 05579-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Karin Praniess-Kastner und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Errichtung von Sozialräumen am Karlsplatz, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL/05432-2006/0001 - KGR/GAT) Der Grüne Klub im Rathaus hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Ersuchen an das Kontrollamt, betreffend Gebarungsprüfung der Unternehmung Wiener Krankenanstaltenverbund, eingebracht.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Günther Reiter feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(04917-2006/0001-GIF; P 3) Die Subvention an den Verein Österreich – Kooperation für Wissenschaft, Bildung und Kultur, 9, Hörlgasse 12/14, in der Höhe von 20 000 EUR, für das Projekt "Renovierung der Schule KULIN BAN in Visoko, Bosnien und Herzegowina" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04918-2006/0001-GIF; P 4) Die Subvention an die Union of Women`s Organization of Macedonia, Vasil Gorgov bb, Baraka 4, P O Box 571, 1000 Skopje, für das Projekt "Don't let yourself to be deceived", in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04919-2006/0001-GIF; P 5) Die Subvention an HORIZONT3000, 4, Wohllebengasse 12-14, für das Projekt "Bekämpfung des Frauenhandels in Elbasan" in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/4293/757 gegeben.

 

(04921-2006/0001-GIF; P 6) Die Subvention an die Caritas der Erzdiözese Wien, Auslands- und Katastrophenhilfe, 16, Albrechtskreithgasse 19-21, für das Projekt "Antimigration program for orphanage in Moldova, Prävention von

 

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